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Katharina König-Preuss

„Jin, Jîyan, Azadî – Frau, Leben, Freiheit“ – Menschenrechte schützen, Solidarität mit den Protestierenden im Iran, Revolutionsgarden sanktionieren 2/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/7145 Weiterlesen


Katharina König-Preuss

„Jin, Jîyan, Azadî – Frau, Leben, Freiheit“ – Menschenrechte schützen, Solidarität mit den Protestierenden im Iran, Revolutionsgarden sanktionieren 1/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/7145 Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Neuntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/6575 Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Rechtsstaat in Gefahr: Der Freistaat Thüringen als Betätigungsfeld für gewalttätige Linksextremisten?

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/7159 Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Thüringer Haushaltsgesetz 2023 – ThürHhG 2023 –)

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6132 Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Deeskalation auch bei Corona-Protesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!

Zum Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5037 Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Thüringer Gesetz zur Sicherung der kinder-, jugend- und familiengerechten sozialen Infrastruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den überregionalen Angeboten des Freistaats

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/6576 Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Umsetzung eines Archivs zu NSU und Rechtsterrorismus in Thüringen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/6602 Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Humanitäre Verpflichtung Thüringens umsetzen statt rassistische und antiziganistische Ressentiments zu befeuern

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 7/6582 Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 33 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes

Ich muss da explizit widersprechen. Wenn Sie sich den Bericht, den Herr Walk gerade hier vorgetragen hat, noch einmal anhören oder auch durchlesen – dort steht zu Nazis drin: Sie haben Immobilien, sie machen Liederabende, dann treffen sie sich und dann gibt es Knockout, Combat 18 und noch so ein paar andere Gruppen, ach – und eine neue Partei. Der… Weiterlesen

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