Thüringer Jugendarrestvollzugsgesetz (ThürJAVollzG)

27. Februar 2019

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/5827 Weiterlesen

Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

1. Februar 2019

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6174 Weiterlesen

Redaktionsermächtigung zur Vorbereitung der Verkündung des Gesetzentwurfs „Thüringer Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst sowie zur Anpassung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften“

13. Dezember 2018

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6497 Weiterlesen

Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

8. November 2018

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/4658 Weiterlesen

Thüringer Gesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst sowie zur Anpassung besoldungsund versorgungsrechtlicher Vorschriften

8. November 2018

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/5376 Weiterlesen

Vorlage eines Zwischenberichtes durch den Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“

31. August 2018

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6051 Weiterlesen

Thüringer Jugendarrestvollzugsgesetz (ThürJAVollzG)

22. Juni 2018

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/5827 Weiterlesen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Konsequenzen aus den jüngsten Vorkommnissen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaats“

26. Januar 2018

Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 6/4918 - Weiterlesen

„Lauinger-Affären“ endlich ein Ende setzen - Justizminister entlassen

23. November 2017

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/4744 Weiterlesen

Vorfälle in Thüringer Justizvollzugsanstalten – rechtsfreie Räume für Inhaftierte und Bedienstete?

27. Januar 2017

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/3331 Weiterlesen

Konsequent Transparent

Auf dieser Unterseite legen unsere Abgeordneten ihre Nebeneinkünfte und Ausgaben offen. Für alle Welt nachvollziehbar und konsequent transparent.

Videos aus der Fraktion

Christian Schaft im #PlenumTh zum Thüringen Monitor 2023

25. April 2024

Christian Schaft

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft es zunächst einmal zu schauen, wo wir stehen: Weiterlesen

Rassismus erkennen, benennen, dagegen handeln – überall und jederzeit!

Katharina König-Preuss zum Internationalen Tag gegen Rassismus

21. März 2024

Katharina König-Preuss

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin zu gewalttätigen Angriffen. Oft bleiben diese Vorfälle unbeachtet oder werden nicht angemessen aufgegriffen, was zu einer verzerrten Wahrnehmung führt. Rassismus ist leider Alltag in Thüringen und Deutschland.“ Weiterlesen

Legalisierung JETZT! Kati Engel zur Cannabis Freigabe

15. März 2024

Kati Engel

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Unsere Abgeordneten: Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag

28. Februar 2024

Unsere Abgeordneten im Fokus. Solidarisch und gerecht. Weiterlesen

Klares Nein zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache!

2. Februar 2024

Christian Schaft

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

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