Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schiedsstellengesetzes 1/2

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/3340 Weiterlesen

Thüringer Gesetz über die juristischen Staatsprüfungen und den juristischen Vorbereitungsdienst (Thüringer Juristenausbildungsgesetz – ThürJAG –)

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4753 Weiterlesen

Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Thüringer Haushaltsgesetz 2022 - ThürHhG 2022-)

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4170 Weiterlesen

Rechtsstaat sicherstellen: Strafprozesse nicht an fehlenden Räumlichkeiten und Versagen des Justizministeriums scheitern lassen

Dr. Iris Martin-Gehl

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/4757 Weiterlesen

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Ursachen und Umstände der Einstellung des von der Staatsanwaltschaft Gera im Bereich Organisierter Kriminalität unter der (polizeilichen) Bezeichnung FIDO geführten Ermittlungsverfahrens“

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Antrag der Abgeordneten Dittes, Blechschmidt, König-Preuss und weiterer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, der Abgeordneten Hey, Lehmann und Marx der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Rothe-Beinlich, Henfling und Wahl der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/2903 Weiterlesen

Der öffentliche Umgang mit der ‚Maskenentscheidung‘ des Amtsgerichts Weimar – welchen Respekt und Rückhalt findet die Justiz in der Landespolitik?

Dr. Iris Martin-Gehl

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3079 Weiterlesen

Mögliche Bedrohung bürgerlicher Rechte durch eine Corona-Teststrategie in Thüringen

Dr. Iris Martin-Gehl

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2800 Weiterlesen

Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 6/6744 Weiterlesen

Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Thüringer Haushaltsgesetz 2020 – ThürHhG 2020 –)

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/6669 Weiterlesen

Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Dr. Iris Martin-Gehl

Zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 6/6744 Weiterlesen

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