Gute Infrastruktur verbindet Menschen und Regionen. Dazu gehören bezahlbarer öffentlicher Nahverkehr, zuverlässige Bahnverbindungen, sichere Rad- und Fußwege, bezahlbares Wohnen sowie eine Landesplanung, die soziale Angebote und gleichwertige Lebensverhältnisse sichert. Landwirtschaft und Forstwirtschaft sind zugleich zentrale Bestandteile des ländlichen Raums. Sie brauchen faire wirtschaftliche Bedingungen, Schutz vor Bodenspekulation und Unterstützung bei Klima-, Natur- und Tierwohlaufgaben.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurden landesbedeutsame Buslinien, Straßenbahnen, Elektrobusse und Radwege ausgebaut. Die Mietpreisbremse wurde in Erfurt und Jena eingeführt und die Förderung des sozialen Wohnungsbaus verstärkt. Regionale Vermarktung, Ökolandbau, Herdenschutz und der Umbau geschädigter Wälder wurden unterstützt. Gleichwertige Lebensverhältnisse erhielten Verfassungsrang und wurden damit zu einem verbindlichen Ziel der Landespolitik.
Die Linke fordert heute einen Sozialtarif und ein landesweites 28-Euro-Ticket für junge Menschen, bessere Bahntakte und verlässliche Anschlüsse im ländlichen Raum. Mit einem Gesetz zur Stärkung des sozialen Wohnens wollen wir Mietprüfstellen, längere Sozialbindungen, kommunale Handlungsmöglichkeiten und eine Landeswohnungsgesellschaft schaffen. Für Landwirtschaft und Forsten setzen wir auf ein Agrarstrukturgesetz, faire Erzeugerpreise, weniger unnötige Bürokratie sowie eine dauerhafte Finanzierung des klimaangepassten Waldumbaus.
Wohnen, Mobilität und Landwirtschaft
Nicht die Bahn, sondern die Fahrpreiserhöhung kommt pünktlich zum Fahrplanwechsel am 12.12.2010. „Angesichts der anhaltenden Probleme in Bezug auf Service, Pünktlichkeit und Reparaturanfälligkeit wäre eine Null-Runde wie bei Fernreisen auch im Nahverkehr angemessen gewesen“, mit diesen Worten kritisiert Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für… Weiterlesen
Die Landesregierung wird 2011 im öffentlichen Nahverkehr Einsparungen in Höhe von rund 4 Millionen Euro vornehmen. Treffen wird es das Thüringer Zugnetz. Dort werden zahlreiche Strecken, z.B. zwischen Weimar–Kranichfeld ausgedünnt, es entfallen Zughalte. „Solche Maßnahmen sind meist Vorboten weiterer Sparorgien“, sagt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin… Weiterlesen
Erneut kamen Zugreisende auf der Strecke Erfurt-Gera zu Schaden. „Zurückgelassene auf den Bahnsteigen, eine Frau fiel wegen hoffnungsloser Überfüllung des Regionalexpresses 3665 in Ohnmacht. Dabei ist längst allen klar, dass dieser Abschnitt der Mitteldeutschlandbahn zu den meistgenutzten gehört“, moniert Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der auch von der LINKEN unterstützten Proteste gegen die Schließung der Ohratalbahn, fordert Dr. Gudrun Lukin den Ausbau der Verkehrsverbünde in Thüringen und verweist auf parlamentarische Initiativen der Linksfraktion. Weiterlesen
Es sei zwar zu begrüßen, dass der Thüringer Bauminister Carius heute erneut die Rücknahme der geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung gefordert habe, „aber was nützen all die starken Worte, wenn dennoch und vor allem beim Programm Soziale Stadt massiv gekürzt werden soll“, betont Heidrun Sedlacik, wohnungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Die Bedarfsplanprüfung des Bundesverkehrsministeriums für die Strecke Weimar-Jena-Gera erbrachte das bekannte und erwartete Ergebnis. 25 000 täglich Reisende sind ein erheblicher Wirtschaftsfaktor, selbst für die Deutsche Bahn. Weiterlesen
„Wenn die Deutsche Bahn wirkliche Schlussfolgerungen aus den Pannen der letzten Jahre ziehen will, dann darf sie es nicht bei personellen Konsequenzen belassen“, betont Dr. Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Als „enttäuschend“ bezeichnet Petra Enders, Landtagsabgeordnete der LINKEN und Bürgermeisterin in Großbreitenbach, die Beratung im heutigen Bauausschuss zu Änderungen beim kommunalen Winterdienst. „Ein weiterer Versuch, die Regelungen für die besonders betroffenen Gemeinden sinnvoll zu überarbeiten und eine verlässliche Lösung zu schaffen, ist… Weiterlesen
Bezug nehmend auf den heutigen Thüringer Immobilientag in Erfurt und den von Staatssekretärin Marion Eich-Born verkündeten Zweckoptimismus, kritisiert Heidrun Sedlacik, dass diese kein Wort gesagt habe zu den inakzeptablen Kürzungsabsichten der Bundesregierung bei der Städtebauförderung. Weiterlesen
Zur Debatte um die Thüringer Flugplätze erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hier wird viel zu lokalpolitisch diskutiert. Weder in der Auswertung des Gutachtens für den Verkehrslandeplatz Leipzig-Altenburg noch von der Landesregierung wurde bisher auf ein angestrebtes mitteldeutsches… Weiterlesen