Probleme beim Winterdienst bleiben ungeklärt – Tippeltappeltour geht weiter

Als „enttäuschend“ bezeichnet Petra Enders, Landtagsabgeordnete der LINKEN und Bürgermeisterin in Großbreitenbach, die Beratung im heutigen Bauausschuss zu Änderungen beim kommunalen Winterdienst. „Ein weiterer Versuch, die Regelungen für die besonders betroffenen Gemeinden sinnvoll zu überarbeiten und eine verlässliche Lösung zu schaffen, ist gescheitert.“ Die Zusage des Ministers, auch im Winter 2010/2011 als freiwillige Leistung die Kommunen beim Abtransport von Schnee auf Bundes- und Landesstraßen zu unterstützen, sei „ein Tropfen auf den heißen Stein“.

Zudem müsse ein Antrag gestellt und das zuständige Straßenbauamt eine Begutachtung und Genehmigung vornehmen. „Erst wenn gar nichts mehr geht, wird durch das Land reagiert. Das geht zu Lasten der Verkehrssicherheit“, sagt Frau Enders. Auch der Vorschlag der Gemeinden, Unterstützung für die Anschaffung entsprechender Winterdiensttechnik zu erhalten, sei von der Ausschussmehrheit abgelehnt worden. „Es wäre eine sinnvolle Lösung gewesen, Winterdiensttechnik im Gemeindeverbund anzuschaffen und auch zu nutzen“, sagt die Landtagabgeordnete Enders und kündigt an, die Winterdienst-Problematik gegenüber dem Wirtschaftsminister anzusprechen. Schließlich sei es unbestritten, dass die schneereichen Gemeinden am Rennsteig Ziel zahlreicher Wintersportler und damit ein touristischer Standortfaktor sind. Daher stehe auch das Wirtschaftsministerium in der Pflicht.

Mit der jetzigen Regelung bleibe den betroffenen Kommunen letztlich nur die in den vergangenen Jahren geübte Praxis, für Einzellösungen zu streiten, so die Abgeordnete weiter.

„Mit dem heute auf dem Tisch liegenden Vorschlag hätte man ein für allemal eine Lösung gefunden und es müsste nicht jedes Jahr aufs Neue um den Räumdienst diskutiert werden“, so Frau Enders abschließend.