Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Aufstehen, einmischen, verändern“ heißt das diesjährige Motto der Veranstaltung, die DIE LINKE anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages im Festsaal des Erfurter Rathauses durchführt. „Wir wollen damit wiederum deutlich machen, dass Frauen keine Opfer, sondern Akteurinnen ihres eigenen Lebens, gesellschaftlicher Veränderung und der… Weiterlesen
„Wenn mehr als die Hälfte der in Thüringen beschäftigten Frauen zu Niedriglöhnen arbeiten muss, braucht sich die Politik nicht zu wundern, dass die Abwanderungsquote so hoch ist“, sagt Karola Stange zu den heute vom DGB veröffentlichen Zahlen zur Arbeitsmarktsituation von Frauen. „Wenn dann noch nahezu jede fünfte Frau von Armut betroffen ist,… Weiterlesen
Alleinerziehend zu sein, ist das Armutsrisiko schlechthin, stellt die Studie „Arme Kinder, arme Eltern: Familien in Hartz IV“ des Paritätischen Gesamtverbandes fest, die heute vorgestellt wurde. Dies gelte besonders für Thüringen, in dem jede zweite Alleinerziehenden-Familie in Armut lebt, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Nachdem heute die Landtagsmehrheit den Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion zur umgehenden Aufhebung der Haushaltssperre abgelehnt hat, kritisiert der Sozialpolitiker der LINKEN, Matthias Bärwolff: „Es ist ein großer Irrtum zu glauben, dass die Reduzierung der Bewirtschaftungssperre von 60 auf 41 Millionen Euro die Probleme lösen kann.“ Weiterlesen
Zu der Entscheidung des Kabinetts, die Haushaltssperre von 60 auf 41 Millionen Euro zu senken und die Minsterinnen und Minister selbst entscheiden zu lassen, wo sie das Geld kürzen, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen
Mit Blick auf die Äußerungen des Thüringer Sozialrichterbundes über einen leider nur leichten Rückgang der Klagezahlen bei den Sozialgerichten im Land, fordert Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, „betroffenenfreundliche und klarer gefasste Sozialgesetze“. Weiterlesen
Nachdem der Kurator der Stiftung FamilienSinn gekündigt hat, beabsichtigt die Landesregierung, diese Stelle neu auszuschreiben. Dies bestätigte Sozialministerin Taubert im heutigen Sozialausschuss. Die Neubesetzung wird von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag kritisch bewertet. Weiterlesen
„Die Haushaltssperre ist für viele Träger und Einrichtungen in Thüringen Existenz gefährdend und muss schnellstens wieder aufgehoben werden“, fordert der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Matthias Bärwolff, nach der heutigen Sitzung des Sozialausschusses. Weiterlesen
„Die sogenannte Bewirtschaftungsreserve von 20 Prozent muss für soziale Projekte schnellstens vom Tisch, andernfalls kommt es zu Schließungen von Beratungsstellen“, erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Diese Einschätzung wurde heute im Gleichstellungsausschuss seitens des… Weiterlesen
Den heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf eines neuen Thüringer Gleichstellungsgesetzes kommentiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, mit Blick auf das in der letzten Landtagssitzung von der LINKEN vorgelegte Gesetz zur Modernisierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes: „Links wirkt offenbar erneut!“. Weiterlesen
„Nicht nur bunte Broschüren, sondern spürbare Maßnahmen des Landes für Menschen mit Behinderung in Thüringen“, fordert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, mit Blick auf die neue Broschüre „Betreuung was ist das?“. Weiterlesen
Angesichts der Existenzkrise, in die soziale Beratungsstellen in Thüringen wegen der Haushaltssperre des Finanzministers geraten sind, fordert die LINKE Landtagsabgeordnete Karola Stange eine sofortige Rücknahme des Erlasses. Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen