Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
"Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung hat immer noch nicht die Möglichkeit, den Bericht über seine wichtige Arbeit auch dem Landtag vorzustellen", kritisiert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Übergabe des Tätigkeitsberichtes des Behindertenbeauftragten, Dr.… Weiterlesen
"Die Forderungen nach gebührenfreien Kitas kann die SPD im September in die Tat umsetzen", sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Sie muss nur unserem Antrag zustimmen, den wir bereits für das nächste Plenum eingereicht haben." Wenn sich die SPD mit einer Unterschriftenaktion für gebührenfreie… Weiterlesen
Anlässlich einer Antwort der Landesregierung auf eine von ihr gestellte Kleine Anfrage (siehe Anhang) erklärt Karola Stange, LINKE-Abgeordnete im Thüringer Landtag: "11,3 Prozent der Rentnerinnen und Rentner in Thüringen sind im Bundesvergleich armutsgefährdet. Die Landesregierung verschläft trotzdem jede politische Reaktion angesichts zunehmender… Weiterlesen
Wiesbaden. Am 22. September finden die Bundestagswahl und die Landtagswahl in Hessen statt. Aus diesem Grund trafen sich die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN der Länder und des Bundes in Wiesbaden zu einer zweitägigen Konferenz. Schwerpunktthema des Treffens war die Bildungspolitik. Gastredner war das Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands und… Weiterlesen
"Anstatt darauf zu warten, dass die in der DDR geschiedenen Frauen nach und nach alle sterben, ist es höchste Zeit, eine politische Lösung ihres Rentenproblems herbeizuführen", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Dies fordern die mehr als 100 Frauen in einer Petition, die sie heute… Weiterlesen
"Die Vereinbarung von Bundes- und Landesregierung, sich an den Kosten der künstlichen Befruchtung für Paare mit einem Kinderwunsch zu beteiligen, ist eine Hilfe für die Betroffenen", stellt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. "Für Paare mit wenig Geld bleiben die Kosten dennoch zu… Weiterlesen
Mehr als 100 Frauen haben sich zur Veranstaltung "Treffen der in der DDR geschiedenen Frauen" der LINKEN im Thüringer Landtag am 22. August angemeldet. Frauen, die von einem Systembruch betroffen sind, der ihnen Altersarmut beschert und sie dafür bestraft, dass sie glaubten, innerhalb ihres Landes alt werden und in Würde leben zu können. Keine der… Weiterlesen
Anlässlich der Klagezurückweisung des Bundessozialgerichts bezüglich eines Rundungsbetrages von 15 Euro-Cent erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Wer über Jahre hinweg Kraft und Energie darauf verschwendet, sinnfreie Klagen wegen 15 Cent vorzunehmen anstatt erwerbslosen Menschen die… Weiterlesen
Angesichts der Erhöhung des Blindengeldes auf 1070 Euro für taubblinde Menschen in Bayern erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: " Was in anderen Bundesländern, wie Bayern, Schleswig-Holstein und Berlin, bereits praktiziert wird, muss auch in Thüringen möglich sein. Die Einführung eines erhöhten… Weiterlesen
Angesichts der heutigen Medienberichte, die den genauen Umfang von Zwangsverrentungen von Hartz IV-Empfängern angeben können, zeigt sich Karola Stange, Mitglied des Sozialausschusses im Thüringer Landtag, "erstaunt über die fragliche Unwissenheit der Landesregierung". Weiterlesen
Mit Blick auf den heute vorgelegten aktuellen Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zur Problematik Diskriminierung in der Gesellschaft - insbesondere im Bildungs- und Schulbereich - fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, "dass dieser Bericht, seine Analysen und Handlungsvorschläge ein… Weiterlesen
Nach Regelungen des Sozialgesetzbuches (SGB) II haben Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung (Hartz IV) die Verpflichtung, andere Sozialleistungen vorrangig zu beantragen. Dies führt unter anderem dazu, dass Menschen über 63 Jahre zwangsverrentet werden können. Zu dieser Thematik hat Karola Stange als Mitglied des Sozialausschusses und… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen