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Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.


Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.


Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.

Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion

"Die 6.472 arbeitslosen Menschen mit einer Schwerbehinderung in Thüringen werden auch künftig kein Budget für Arbeit erhalten, obwohl die Vereine und Verbände für Menschen mit Behinderung dies immer wieder massiv fordern, um damit der schlechten Situation auf dem Arbeitsmarkt begegnen zu können. Unser Antrag an die Landesregierung im letzten… Weiterlesen

Mit Empörung haben die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen heute den Sozialausschuss verlassen, weil die von ihnen und der FDP vorgeschlagenen Fragen für ein Online-Diskussionsforum gestrichen werden sollten. "Es ist schlicht nicht zu fassen, dass die Regierungsfraktionen sämtliche kritischen Fragen streichen wollten", sagt Margit Jung,… Weiterlesen

"Wir unterstützen vorbehaltlos die Forderungen der Elterninitiative und des Landesverbandes der Kita-Eltern TLEVK nach gebührenfreier Kinderbetreuung und Verbesserung der Qualität frühkindlicher Bildung", erklärt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Verweis auf die heutige Pressekonferenz der… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Tages des weißen Stockes erklären Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, und Maik Nothnagel, inklusionspolitischer Sprecher:"Zur Sicherung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben brauchen blinde und sehbehinderte Menschen einen angemessenen und bedarfsorientierten Nachteilsausgleich mittels eines… Weiterlesen

"Familienpolitik scheint in der sich anbahnenden großen Koalition wieder zum Gedöns zu verkommen", kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Verhandlungsstand zwischen SPD, CDU und CSU. Weiterlesen

Heute Nachmittag besuchten Ina Leukefeld und Karola Stange, beide sind Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, junge Spanier in Erfurt, die aufgrund falscher Versprechungen nach Thüringen umgezogen waren, um sich über deren Situation vor Ort zu informieren. Sie zeigten sich schockiert über die Lebensbedingungen, die sie bei der… Weiterlesen

"Leider ist die Freude über den Tag der Deutschen Einheit immer noch getrübt. So schön es war, dass der Kalte Krieg friedlich zu Ende ging und dass die leidbringende Grenze abgerissen wurde, so unschön sind die nach wie vor bestehenden Ungerechtigkeiten. Es spüren immer noch viel zu viele Menschen Benachteiligungen wegen ihrer ostdeutschen… Weiterlesen

„Die Anpassung der Renten im Osten an das Westniveau darf nicht wie zur letzten Bundestagswahl nur als CDU-Wahlversprechen benutzt, sondern muss endlich in die Tat umgesetzt werden“, fordert Margit Jung, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion. Sie reagiert damit auf die Forderung von Ministerpräsidentin Lieberknecht, die… Weiterlesen

Deutliche Kritik an der sehr oberflächlichen Beantwortung von Anfragen durch die Landesregierung üben Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin, und Maik Nothnagel, inklusionspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Die beiden Landtagsabgeordneten hatten eine Anfrage zum Thema Wahlrechtsausschluss von Menschen, die unter vollständiger… Weiterlesen

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September erklärt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Kinder und Jugendliche sind individuelle Persönlichkeiten. Sie sind in ihrer Entwicklung zu fördern und zu unterstützen. Dazu gehört als ein zentraler Bestandteil das Recht auf kostenlosen Zugang zu… Weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat DIE LINKE beschlossen, die massive Zunahme der Zwangsverrentungen in Thüringen im Rahmen ihrer Aktuellen Stunde nächste Woche im Landtag zu thematisieren. Dazu erklärt die Abgeordnete Karola Stange: "Wenn bis zur Jahresmitte 2013 schon mehr Menschen in Zwangsverrentung gedrängt wurden als im gesamten Vorjahr,… Weiterlesen

Mit großer Betroffenheit haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Nachricht vom plötzlichen Tod des Landesvorsitzenden des Sozialverbandes VdK Hessen-Thüringen aufgenommen. Die Fraktion spricht den Angehörigen und den Mitgliedern des VdK ihre tiefe Anteilnahme aus. Weiterlesen


 

Arbeit und Gewerkschaft

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen

Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen

Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen

Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen


 

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