Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Die Familienpolitikerin der Linksfraktion, Margit Jung, unterstreicht mit Blick auf heutige Medienmeldungen zur Kritik des Rechnungshofs am Landeserziehungsgeld: „Wir sehen uns in unserer langjährigen Forderung nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes bestätigt. Ebenso wie das, jetzt noch einmal erhöhte, Bundesbetreuungsgeld halten solche… Weiterlesen
Nachdem jetzt der Landesrechnungshof seine Prüfung bezüglich des Thüringer Erziehungsgeldes abgeschlossen und einen dringenden Handlungsbedarf für den Landesgesetzgeber formuliert hat, betont die Familienpolitikerin der Linksfraktion, Margit Jung: „Wir sehen uns in unserer langjährigen Kritik und Forderung nach Abschaffung des… Weiterlesen
Am 1. August hat Johanna Arenhövel zehn Jahre das Amt der Thüringen Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann inne – Fortschritte gab es in dieser Zeit keine. „Anstatt wirkliche Frauen- und Gleichstellungsarbeit zu machen, darf Johanna Arenhövel ein bisschen repräsentieren, ein bisschen verwalten und sieht sich kontinuierlich mit neuen… Weiterlesen
Die Studie des Deutschen Jugendinstituts und der Universität Dortmund bestätigt die Kritik der LINKEN, die seit fast zehn Jahren moniert, dass das Thüringer Erziehungsgeld und jetzt auch das Betreuungsgeld Kinder aus ärmeren Familien von frühkindlicher Bildung fern hält. Weiterlesen
„Wir begrüßen die Feststellung der Bertelsmann-Stiftung, dass die Qualität frühkindlicher Bildung durch die Einstellung von mehr Erzieherinnen auch schon im Krippenbereich verbessert werden muss“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in Reaktion auf Ergebnisse einer aktuell veröffentlichten… Weiterlesen
Der Gleichstellungsausschuss beschäftigte sich heute letztmalig in dieser Legislatur mit dem Thema Zwangsprostitution. „Die von uns schon längst konstatierte Lücke im Hilfesystem wurde seitens der Landesregierung bestätigt“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die zugleich fordert: „Um… Weiterlesen
Am 30. Juni 1994 ergänzten die Mitglieder des Bundestages einen Artikel des Grundgesetzes um den Satz: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Mit dieser Aufnahme des Benachteiligungsverbotes wurde die besondere Situation von Menschen mit Behinderungen in den Blick genommen und ihnen ein eindeutiger Schutz gewährt. „Menschen… Weiterlesen
Nach den aktuellen Informationen der Bundesagentur für Arbeit sind Familien mit mehreren Kindern immer noch stärker von Armut betroffen als kinderlose Familien. „Die Zahlen zeigen, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nach wie vor Utopie ist“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Wenn… Weiterlesen
Mit einer Petition wollte der Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt die hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten abschaffen und durch ehrenamtlich Tätige ersetzen. „Dass er lediglich 135 der benötigten 1.000 Unterschriften erhalten hat, von denen 116 aus Thüringen kamen, freut mich“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Anlässlich des diesjährigen Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai erklärt der inklusionspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Maik Nothnagel: „Meine volle Unterstützung gilt der heutigen Demonstration in Berlin unter dem Motto ‚Ohne Bundesteilhabegesetz keine Inklusion‘. Weiterlesen
Die von Gesundheitsminister Hermann Gröhe unterbreiteten Vorschläge zur Absicherung des Hebammen-Berufsstandes bringen immer noch keine dauerhafte Lösung des Haftpflichtproblems. "Die von einer interministeriellen Arbeitsgruppe vorgelegten Ergebnisse sind weder zu Ende gedacht noch zu Ende entschieden", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische… Weiterlesen
Zum 1. Mai tritt der Gesetzentwurf zur vertraulichen Geburt in Kraft, der schwangeren Frauen in Notsituationen helfen soll, ihr Kind medizinisch betreut zur Welt zu bringen, ohne dieses zur Wahrung ihrer Anonymität in eine Babyklappen geben zu müssen. "Ich begrüße dieses Gesetz ausdrücklich", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen