Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Bezogen auf die alarmierenden Ergebnisse des jetzt vorgelegten Armutsberichts des Paritätischen Gesamtverbandes, wonach die Armut in Deutschland noch nie so groß war und in Thüringen 400.000 Menschen betroffen sind, spricht die Abgeordnete Karola Stange von einem dramatischem Versagen verantwortlicher Bundes- und Landespolitik in den vergangenen… Weiterlesen
Trotz haushaltsloser Zeit konnte durch das zuständige Frauenministerium ein Abschlagsbescheid zur Finanzierung der Arbeit des Landesfrauenrates in diesem Jahr übergeben werden, informiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Weitere Bescheide, wie z. B. für die vier Interventionsstellen in Erfurt, Gera, Meiningen… Weiterlesen
Wenn sich jetzt Vertreter der Thüringer CDU, einer Partei, die seit Jahren eine Angleichung der Ost-Renten auf Westniveau blockiert hat, für eine Kurskorrektur einsetzen, wirkt das schon reichlich scheinheilig“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Linksfraktionschefin und Vorsitzende der Thüringer Linkspartei. Johannes Selle, CDU-Bundestagsabgeordneter… Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung betont Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Gleichstellung aller Menschen und erklärt: „Mit den Vereinbarungen im Thüringer Koalitionsvertrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung… Weiterlesen
„Wer Opfer von häuslicher oder sexualisierter Gewalt wird, braucht vor allem verlässliche Hilfsangebote und Auswege aus dem persönlichen Elend“, sagt Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des morgigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen. „Wir sind mit dem Koalitionsvertrag auf einem guten Weg.“ Weiterlesen
Der Ausschuss der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW-Ausschuss) tagt derzeit zum Antrag der in der DDR geschiedenen Frauen. „Ich begrüße dieses Verfahren auf höchster internationaler Ebene und kann nur hoffen, dass den Frauen nach 25 Jahren zu ihrem Recht verholfen wird“, sagt Karola Stange,… Weiterlesen
Anlässlich der morgen in Heiligenstadt stattfindenden Landesveranstaltung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e.V. zum „Internationalen Tag des Weißen Stockes“ erklärt Karola Stange, Behindertenpolitikerin der LINKEN Landtagsfraktion: „Zur Sicherung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben brauchen blinde und sehbehinderte Menschen… Weiterlesen
Wie aktuellen Medienberichten zu entnehmen ist, häufen sich inzwischen die erfolgreichen Widersprüche gegen das Ansinnen der Zwangsverrentung durch die Jobcenter. Karola Stange, Sozialpolitikerin der Linksfraktion, fordert auch deshalb alle Betroffenen auf, ihre Möglichkeiten zu prüfen: „Die Regelung zur Zwangsverrentung bedeutet für die… Weiterlesen
Mit Blick auf eine neue Broschüre des Landes in Leichter Sprache für Menschen mit Behinderungen zum Thema Landtagswahl, fordert die Linksfraktion, dass in der kommenden Wahlperiode der Wahlrechtsausschluss, von dem vor allem Menschen in vollständiger gesetzlicher Betreuung betroffen sind, spätestens für die Landtagswahlen und Kommunalwahlen 2019 in… Weiterlesen
„Ja, wir haben ein gutes Kita-Gesetz, ja, wir sind auf dem richtigen Weg, trotzdem bleibt die Erfolgsbilanz von Minister Matschie nicht ungetrübt“, reagiert die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Margit Jung, auf die heutige Regierungspressekonferenz. „Wir könnten in der frühkindlichen Bildung noch viel weiter sein, wenn es eine… Weiterlesen
Der haushaltspolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Mike Huster, begrüßt den Plan der Minister Carius und Dr. Voß für ein Schulinvestprogramm als grundsätzlich richtig und unterstützenswert. Zugleich kritisiert er die heutige Pressekonferenz der beiden Minister als „scheinheiliges Duett“. Erst lasse man die Kommunen als Schulträger… Weiterlesen
Zur aktuellen Debatte über Urlaubs-Unterstützungsleistungen für sozial schwache Familien und ihre Kinder erklärt Bodo Ramelow, LINKE-Fraktionsvorsitzender: „Leider können sich viele Familien in Thüringen Urlaub und Ferienfreizeitgestaltung nicht leisten. Ich unterstütze ausdrücklich den von Katja Kipping unterbreiteten Vorschlag für ein ‚Recht auf… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen