Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Auf einer gemeinsamen Klausurtagung haben sich die Sozialpolitikerinnen der rot-rot-grünen Landesregierung über politische Schwerpunkte in den Bereichen Arbeit und Soziales für die Jahre 2017 bis 2019 verständigt. Die sozialpolitischen Sprecherinnen Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)… Weiterlesen
Im Januar kommenden Jahres startet im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und nach Beschluss der Verbraucherschutzminister der Länder die erste deutschlandweite Studie zum Thema „Gender Pricing“. Die Studie soll das Phänomen der geschlechtsspezifischen Preisgestaltung bei gleichen Produkten für Frauen und Männer analysieren - Gender… Weiterlesen
„Das heute im Bundesrat beschlossene Bundesteilhabegesetz (BTHG) für Menschen mit Behinderungen muss nun sehr zügig und umfassend in Thüringen umgesetzt werden. Das gilt z.B. für Maßnehmen wie das Budget für Arbeit, um auch in Thüringen Betroffene möglichst selbstbestimmt auf qualifizierten Stellen außerhalb von Werkstätten in Arbeit zu bringen.… Weiterlesen
Anlässlich der Jahreskonferenz Europäischer Sozialfonds Thüringen 2016, die sich in diesem Jahr mit dem Schwerpunkt „Starke Kommunen – Starke Menschen: Armutsprävention in Thüringen“ auseinandergesetzt hat, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der ESF-geförderten… Weiterlesen
Die rot-rot-grüne Landtagsmehrheit hat eine Verbesserung der Blindengeld-Leistungen beschlossen, die auch Nachzahlungsansprüche für die rund 5000 Blindengeldberechtigten in Höhe von jeweils ca. 300 Euro beinhaltet. Der Beschluss ist mittlerweile geltendes Recht. „Nun erreichen uns Informationen, dass zuständige Kommunen diese Nachzahlungen an die… Weiterlesen
„Zehn Jahre nach Verabschiedung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist Thüringen durch Rot-Rot-Grün auf einem guten Weg der Umsetzung. Damit wird die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter verbessert“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische… Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages fordert die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, einen respektvollen und antidiskriminierenden Umgang mit an Aids erkrankten Menschen. „Dank Medikamenten können Menschen heutzutage gut mit HIV leben, jedoch nicht mit Ausgrenzung und Diskriminierung.“
Aus Angst…
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Moderne und familienpolitische Ziele in der Unternehmenspolitik sind Kern der Thüringer Allianz für Familie und Beruf. „Das ist gut, aber ein Allgemeinplatz. Es geht heute mehr um Qualität und eine familienorientierte Personalstrategie, es geht um Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes, um gute Entlohnung zur Verhinderung von Armut, insbesondere… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November spricht sich Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, für die Wiederinstallation einer entsprechenden Koordinierungsstelle auf Landesebene aus. Diese sei dringend notwendig, um die Arbeit der Frauenhäuser und… Weiterlesen
Anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention am Sonntag, 20. November, fordert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kati Engel, die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz: „Wenn Kinder nicht ausschließlich als Bestandteil von Familien gesehen werden, sondern auch als Rechtssubjekte mit… Weiterlesen
Angesichts der bevorstehenden Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes kritisiert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, die geplanten Regelungen: „Das Gesetz zielt in erster Linie auf Kostenbegrenzung ab und nicht darauf, Menschen mit Behinderungen die volle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen;… Weiterlesen
„Die Fraktionen der rot-rot-grünen Koalition im Thüringer Landtag haben heute den Weg für die Erhöhung des Landesblindengeldes und Einführung eines Taubblindengeldes frei gemacht und setzen damit ein wichtiges Anliegen aus dem Koalitionsvertrag um. Betroffene erhalten es rückwirkend zum 1. Juli 2016. Thüringen ist vom Schlusslicht zu einem… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen