Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Wir begrüßen es sehr, dass die gesetzliche Grundlage für Frauenbeauftragte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung geschaffen wurde. So kann künftig besser dafür gesorgt werden, dass Frauen in den Werkstätten wirksamer unterstützt, beraten und qualifiziert werden“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Armuts- und Reichtumsberichts durch das Bundeskabinett erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Dass der Bericht monatelang herausgezögert wurde, ist ein Skandal. Dass aus dem Bericht wesentliche Passagen herausgestrichen wurden, ist ein Armutszeugnis für die… Weiterlesen
„Menschen mit Behinderungen müssen im öffentlichen bzw. politischen Bereich einen ungehinderten und eigenständigen Zugang zu Informationen und Dokumenten haben“, unterstreicht Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, mit Blick auf die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention. Weiterlesen
Bereits vor 25 Jahren, am 05. April 1992, ist die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen für die Bundesrepublik in Kraft getreten. Aus diesem Anlass fordert nun auch Bundesjustizminister Heiko Maas eine Verankerung dieser Kinderrechte im Grundgesetz. „Dass er diese Forderung jetzt zum Jahrestag aufmacht, ist nichts weiter als… Weiterlesen
„Vor uns liegen immer noch jede Menge Aufgaben zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, erinnert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, anlässlich des achten Jahrestags des Inkrafttretens der Konvention in Deutschland am 26.März 2009. Weiterlesen
Die fachpolitischen Sprecherinnen der Regierungsfraktionen Karola Stange (Die LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßen die Entscheidung des Bundeskabinetts, die Rehabilitierung Homosexueller, noch in dieser Legislatur auf den Weg zu bringen. „Auch nach der Zeit des Nationalsozialismus wurden… Weiterlesen
„Der Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern beträgt immer noch 21 Prozent. Diesen alarmierenden Fakt werden wir immer wieder in den Blickpunkt rücken und Initiativen starten, diese Ungerechtigkeit zu beseitigen“, sagt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Vorfeld des Equal Pay Days… Weiterlesen
„Ich begrüße die für morgen angekündigte Entscheidung des Bundeskabinetts, die Ratifizierung der Istanbuler Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt nach sechs Jahren endlich in die Wege zu leiten. Sie ist ein unverzichtbarer und guter Schritt im Kampf gegen Gewalt an Frauen und Mädchen, weil es hier um… Weiterlesen
Mit Blick auf die aktuelle Forderung des „UN-Ausschusses zur Verhinderung der Diskriminierung von Frauen“ nach einem Ausgleichsfonds zugunsten von in der DDR geschiedenen Frauen – etwa 300.000 Betroffene in Deutschland – , sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Einschätzungen… Weiterlesen
Im Nachgang der heutigen Plenardebatte werben die Abgeordneten der rot-rot-grünen Regierungskoalition: Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für den Thüringer Weg im Sinne einer nachhaltigen und zukunftsfesten Verbesserung der Versorgung mit Hebammenleistungen. „Wir machen uns als Koalition… Weiterlesen
Anlässlich der aktuellen Situation bei der Geflügelpest in Thüringen und der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit teilen die sozialpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag, Karola Stange, Birgit Pelke und Babett Pfefferlein mit: „Derzeit befindet sich Thüringen bezüglich der… Weiterlesen
Auch in diesem Jahr werden Frauen weltweit am 14. Februar auf Straßen, Plätzen, in Betrieben und an anderen öffentlichen Orten tanzen, um gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu protestieren. Auf dem Erfurter Anger findet an diesem Tag ab 17 Uhr eine Demonstration statt. Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen