Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Nach der heutigen Beratung im Landtag zum Kita-Gesetz erklären die zuständigen SprecherInnen der Koalitionsfraktionen Torsten Wolf (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Astrid Rothe Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Rot-Rot-Grün liefert. Das heute dem Landtag vorgelegte neue Kita-Gesetz realisiert mit dem gebührenfreien Kindergarten-Jahr ab 2018… Weiterlesen
Der jetzt im Rahmen der Rentendebatte von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag eingebrachte Antrag „Forderung der Vereinten Nationen zu den in der DDR geschiedenen Frauen sofort umsetzen“ wird von Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, ausdrücklich unterstützt. Weiterlesen
Der Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Gleichzeitig möchten wir auch Erwachsene darauf aufmerksam machen, dass die Rechte der Kinder weiterhin gestärkt werden müssen“, sagt die kinderpolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Die Linksfraktion plant am 7. Juni eine zweiteilige Veranstaltung, die sich dem Thema Armut bei Kindern und Jugendlichen widmet. Einerseits kommen durch die Vorstellung der eindrucksvollsten Ergebnisse unseres Kreativwettbewerbs „Wenn ich einen Wunsch frei hätte, dann würde ich...“ Kinder und Jugendliche selbst zu Wort. Auf der anderen Seite werden… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Trans- und Bi-Feindlichkeit erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange: „Der Kampf gegen Homo- und Transphobie ist trotz jahrzehntelangem Engagements der Betroffenenorganisationen sowie wachsendem Bemühens progressiver Kräfte… Weiterlesen
„Es ist eines der zentralen Projekte von Rot-Rot-Grün in Thüringen und ein wichtiger Baustein auf dem Weg der von der LINKEN schon seit langem angestrebten kostenfreien Bildung“, begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, das heute vom Kabinett beschlossene neue Kita-Gesetz mit dem gebührenfreien… Weiterlesen
Großen Zuspruch fand das jetzt auf Einladung der Linksfraktion und ihrer Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow erfolgte Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen, das regelmäßig im Erfurter Landtag stattfindet. Vor dem Hintergrund des bereits 25. europäischen Aktions- und… Weiterlesen
Mit überwältigender Mehrheit, nur gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, hat der Thüringer Landtag heute dem Antrag der Koalitionsfraktionen zur umfassenden und zeitnahen Rehabilitierung nach 1945 verurteilter homosexueller Menschen zugestimmt. „Auch nach der Zeit des Nationalsozialismus wurden homosexuelle Menschen in beiden deutschen Staaten… Weiterlesen
„Mit verschiedenen Maßnahmen leistet Rot-Rot-Grün in Thüringen einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung der gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Mit der Umsetzung und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, der… Weiterlesen
Der 30. April ist der Internationale Tag der gewaltfreien Erziehung. Dieser Aktionstag, der durch die UN ins Leben gerufen wurde, soll darauf aufmerksam machen, dass Kinder Rechte haben. Insbesondere haben Kinder das Recht, ohne Gewalt und Vernachlässigung aufzuwachsen. DIE LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag nimmt diesen Tag zum Anlass, sich… Weiterlesen
„Auch in diesem Jahr beteiligen wir uns morgen am Girls‘ Day, um Mädchen und jungen Frauen die Gelegenheit zu geben, die Arbeit von Politikerinnen und Politikern kennenzulernen“, teilt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, mit. Der bundesweite jährlich wiederkehrende Aktionstag richtet sich speziell an Mädchen und… Weiterlesen
Sozialhilfe wurde in den vergangenen Jahren häufig aufgrund von ‚zu viel‘ Vermögen abgelehnt. „Betroffene sollten nun ihr Recht auf diese Sozialleistung neu in Anspruch nehmen“, erklärt Karola Stange, Sozialpolitikerin der Linksfraktion, und bezieht sich auf Neuregelungen beim Vermögensfreibetrag, der für den Bezug von Sozialhilfe bzw.… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen