Befristungen im Arbeitsleben prüfen lassen

Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG), dass Befristungen im Hochschulbereich sowohl bei der sogenannten Drittmittelfinanzierung als auch aus anderen Sachgründen unwirksam sein können, ist ein Lichtstreif am Horizont für die Beschäftigten an Hochschulen. Jedoch gab es für die Klägerin, die seit 22 Jahren an der Universität Leipzig mit elf Befristungen beschäftigt wurde, keine Entscheidung darüber, ob die letzte Befristung wirksam oder unwirksam ist. Dies wird das Landesarbeitsgericht in Chemnitz nach Sachprüfung erneut entscheiden müssen.

Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit diesem Urteil wurde eine wichtige Klarstellung getroffen, dass Daueraufgaben auch mit Dauerstellen versehen werden müssen. Mit der Anpassung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes auf Bundesebene wurden zwar erste Verbesserungen erreicht, dennoch ist es wichtig, dass nun auch das BAG nochmal klargestellt hat, dass das Instrument der Befristung nicht rechtsmissbräuchlich angewendet werden darf. Was es an den Hochschulen braucht, sind berechenbare Karrierewege für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie entsprechende Personalentwicklungskonzepte.“

Der Gewerkschaftspolitiker der Linksfraktion, Rainer Kräuter, ergänzt: „Es ist allen Beschäftigten, die einen befristeten Arbeitsvertrag haben, grundsätzlich zu raten, die Befristung und deren Gründe zu prüfen oder prüfen zu lassen. Das gilt natürlich nicht nur für Beschäftigte an Hochschulen, sondern in allen Branchen. Die Unsitte vieler Arbeitgeber, neuen Beschäftigten zunächst grundsätzlich einen befristeten Arbeitsvertrag anzubieten, schafft keine oder nur  unsichere Perspektiven und erhöht die sowieso schon erzwungene enorme Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit – selbstverständlich auch die wissenschaftliche Arbeit an den Hochschulen – muss eine langfristige Perspektive für die Beschäftigten bieten.“

Die beiden LINKE-Politiker betonen, dass sie sich gemeinsam mit ihren Fraktionskolleginnen und -kollegen dafür einsetzen, Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen und auch in anderen Bereichen des Landes zu entfristen und damit das Land Thüringen modern und arbeitnehmerfreundlich zu gestalten.