Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Daniel Reinhardt, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für frühkindliche Bildung, ist sehr froh über die Annahme des Antrages zur Sicherung der praxisintegrierten Erzieherausbildung für Thüringen in der heutigen Landtagssitzung. Im Antrag geht es um einen Einstieg in die praxisintegrierte Ausbildung: eine neue Variante der Erzieher*innenausbildung, bei… Weiterlesen
Am 8. März um 11 Uhr findet im „Kinoklub am Hirschlachufer“ in Erfurt die Vorpremiere des Films „Die perfekte Kandidatin“ statt. Dies geschieht im Rahmen der bundesweiten Previewtage für den Film, die am 8. März 2020 beginnen. Karola Stange, Sprecherin für Sozial- und Gleichstellungspolitik der Linksfraktion im Landtag, übernimmt dafür in Erfurt… Weiterlesen
Anlässlich des „Equal Care Day“ am 29.02.2020 moniert Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die mangelnde Wertschätzung und unfaire Verteilung von Care-Arbeit. „Care-Arbeit schließt körperliche sowie emotionale Arbeit ein, von Kinderbetreuung und Pflegearbeit in… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Paritätischen Armutsberichts fordert Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, „ein konsequenteres Vorgehen gegen Armut - insbesondere gegen Kinderarmut und Armut von Rentnerinnen und Rentnern. Auf Bundesebene muss eine Kindergrundsicherung eingeführt werden.… Weiterlesen
„Mit dem am heutigen 1. Dezember in Kraft getretenen neuen Thüringer Gleichstellungsgesetz für behinderte Menschen gibt es für sie zahlreiche Verbesserungen im Alltag“, so Karola Stange behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. „Rot-Rot-Grün hat es geschafft, für Thüringen ein modernes Gesetz zu machen, das die selbstbestimmte… Weiterlesen
Anlässlich des Welt-AIDS-Tags erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen
„Die neue Familienförderung durch das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ hat sich in den Thüringen Landkreisen und kreisfreien Städten etabliert und kommt bei den Familien zielgenau an“, freut sich Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion. Weiterlesen
„Häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt, aber auch zunehmend digitale Gewalt sind noch immer Alltag in unserer Gesellschaft. Jede vierte Frau erlebt Gewalt in der Partnerschaft. Bewegungen wie #metoo zeugen eindrücklich davon, wie verbreitet Sexismus und sexualisierte Gewalt sind“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion… Weiterlesen
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen merken Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin, an: „Das halbherzige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeigt: Hartz IV kann man nicht verbessern, nur abschaffen – zugunsten einer wirklich… Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist den Vorschlag der Bundesbank für eine Anhebung des Rentenalters und eine Absenkung des Rentenniveaus zurück und fordert stattdessen die Einführung einer Bürgerversicherung. „Das Renteneintrittsalter weiter anzuheben und gleichzeitig das Rentenniveau abzusenken… Weiterlesen
„Wählen ist Menschenrecht – auch für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen. Es ist ein realitätsfernes Vorurteil, ein solches Handicap mache es unmöglich, eine politische Meinung zu haben. Die Linksfraktion hofft sehr, dass Betroffene ihr neues Wahlrecht nun nutzen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Nach einer aktuellen Studie des Paritätischen Gesamtverbandes kommen bei mindestens 85 Prozent der 6- bis 15-Jährigen mit Hartz IV-Bezug die Leistungen aus den Bildungs- und Teilhabepaket nicht an. „Mittlerweile ist jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut und somit von vielfältigen Benachteiligungen betroffen“, sagt die kinderpolitische… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Wie jetzt bekannt wurde, eröffnet das Kettenrestaurant „Subway“ eine weitere Filiale in Thüringen (Jena). Dazu äußert sich Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist eine Unverschämtheit, dass damit 28 Filialen des Schnellrestaurants im Land Thüringen zwischen 250 und 300 Mitarbeiterinnen… Weiterlesen
„Ein moderner öffentlicher Dienst braucht ein zukunftsorientiertes Personalvertretungsrecht – das gilt nicht nur im Hinblick auf die Umsetzung einer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen“, betonte Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, im heutigen Pressegespräch. Der… Weiterlesen
Zahlreiche Vorschläge für die anstehende Novellierung des Personalvertretungsgesetzes ergab die Fachkonferenz der Linksfraktion für ein zukunftsorientiertes Personalvertretungsrecht in Thüringen, an der zahlreiche Personalrätinnen und Personalräte aus Ministerien, Behörden und Einrichtungen teilgenommen hatten. „Die Veranstaltung zeigte, wie… Weiterlesen
In Thüringen soll der 1. Mai, der in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, in einigen Kommunen ein verkaufsoffener Sonntag sein. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört: „Der 1. Mai ist ein traditioneller Feiertag der Arbeiterinnen und Arbeiter und als Arbeitstag nicht verhandelbar.… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen