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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

CO2-Bepreisung: Bundes- sowie Landesregierung planlos Richtung Klimaziele

Jens Thomas
Jens ThomasEnergiepolitikRedenUmwelt

Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zur geplanten Bundesratsinitiative der Brombeere zur Aussetzung der CO2-Bepreisung: „Offenbar will die Landesregierung die aktuelle Energiepreiskrise nutzen, um eines der zentralen Klimaschutzinstrumente des Bundes zur Disposition zu stellen. Das ist bemerkenswert, denn die CO2-Bepreisung war von… Weiterlesen

CDU macht Diskussion zum Kindermedienland Thüringen zur politischen Farce

Katja Mitteldorf
Katja MitteldorfMedienPlenumPresseReden

„Dass die CDU ihre Abneigung gegen unsere Fraktion über das Wohl des Kindermedienlandes Thüringen stellt, ist ein Affront gegenüber allen, die sich für Kinder- und Medienprojekte engagieren“, zeigt sich Katja Mitteldorf, die kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, schockiert. Weiterlesen

Ministerpräsident Ramelow: "Tun Sie alles in Ihren Kräften Stehende"

GesundheitPresseRedenBodo Ramelow2

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich in einer Ansprache an die Bevölkerung des Freistaats gewandt. Seine Botschaft: Die Menschen im Land sollen Geduld, Solidarität und Vernunft praktizieren. Hier die Rede im Wortlaut: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir stehen vor der größten Herausforderung unserer jüngeren Geschichte. Das Corona-Virus breitet sich mit großer… Weiterlesen

Gemeindeneugliederungsgesetz weiterer Baustein für zukunftsfeste Verwaltungsstrukturen

Frank Kuschel
KommunalesRedenFrank Kuschel4

Zur heutigen ersten Beratung des dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Mit dem Gesetzentwurf ist dokumentiert, dass sich in dieser Legislaturperiode fast die Hälfte der Gemeinden in Thüringen auf den Weg gemacht hat, um sich in zukunftsfesten Verwaltungsstrukturen neu zu organisieren. Damit hat… Weiterlesen

Neues Fördersystem wird Thüringer Tourismuslandschaft wettbewerbsfähiger machen

Knut Korschewsky
RedenTourismusKnut Korschewsky

Das heute durch die Landesregierung im Wirtschaftsausschuss vorgestellte Punktesystem zur künftigen Förderung der Thüringer Tourismusverbände ist nach Ansicht der Tourismuspolitikerinnen und -politiker von Rot-Rot-Grün ein gelungener Ansatz für einen Qualitätsschub der Tourismusentwicklung in Thüringen. Weiterlesen

Welt-AIDS-Tag: Diskriminierung beenden, Prävention stärken

RedenKarola StangeAufmacherGleichstellung

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember fordert die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, einen diskriminierungsfreien Umgang mit der AIDS-Erkrankung. „Menschen, die ein HIV-Risiko haben, sollten unbedingt einen Test machen lassen, denn wer sich frühzeitig behandeln lässt, kann gut mit HIV leben“, sagt die Abgeordnete. In Thüringen haben… Weiterlesen

CDU schürt mit ihren Forderungen rassistische Ressentiments gegenüber Flüchtlingen

RedenSabine BerningerSteffen DittesAsyl-Migration

Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik, und Steffen Dittes, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordern eine schnelle Aufklärung der Vorkommnisse in Suhl und humanitäre Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge. Die Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl-Friedberg in der Nacht vom 19.8. auf den 20.8.2015 müssen… Weiterlesen

 

 

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