Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

CDU macht Diskussion zum Kindermedienland Thüringen zur politischen Farce

Katja Mitteldorf
Katja MitteldorfMedienPlenumPresseReden

„Dass die CDU ihre Abneigung gegen unsere Fraktion über das Wohl des Kindermedienlandes Thüringen stellt, ist ein Affront gegenüber allen, die sich für Kinder- und Medienprojekte engagieren“, zeigt sich Katja Mitteldorf, die kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, schockiert. Weiterlesen

Ministerpräsident Ramelow: "Tun Sie alles in Ihren Kräften Stehende"

GesundheitPresseRedenBodo Ramelow2

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich in einer Ansprache an die Bevölkerung des Freistaats gewandt. Seine Botschaft: Die Menschen im Land sollen Geduld, Solidarität und Vernunft praktizieren. Hier die Rede im Wortlaut: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir stehen vor der größten Herausforderung unserer jüngeren Geschichte. Das Corona-Virus breitet sich mit großer Geschwindigkeit in Europa, in Deutschland und auch in Thüringen aus. Ich wende mich daher heute direkt an Sie, um Sie über unsere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu informieren und Ihnen die nächsten Schritte der Thüringer Landesregierung zu erläutern. Weiterlesen

Gemeindeneugliederungsgesetz weiterer Baustein für zukunftsfeste Verwaltungsstrukturen

Frank Kuschel
KommunalesRedenFrank Kuschel4

Zur heutigen ersten Beratung des dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Mit dem Gesetzentwurf ist dokumentiert, dass sich in dieser Legislaturperiode fast die Hälfte der Gemeinden in Thüringen auf den Weg gemacht hat, um sich in zukunftsfesten Verwaltungsstrukturen neu zu organisieren. Damit hat jede zweite Gemeinde die Chancen der Freiwilligkeit genutzt. Das ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass die Blockadehaltung der CDU komplett ins Leere gelaufen ist. Für die übrigen Gemeinden stellt sich die Frage, wie sie in den unveränderten Strukturen die Herausforderungen der nahen Zukunft bewältigen wollen. Das sind insbesondere die Sicherung des Berufsnachwuchses und die Bündelung vorhandener finanzieller Ressourcen im Bereich der notwendigen Investitionen. Zu den aktuellen Herausforderungen gehören u.a. die Umstellung auf die elektronische Akte und die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung. Weiterlesen

Neues Fördersystem wird Thüringer Tourismuslandschaft wettbewerbsfähiger machen

Knut Korschewsky
RedenTourismusKnut Korschewsky

Das heute durch die Landesregierung im Wirtschaftsausschuss vorgestellte Punktesystem zur künftigen Förderung der Thüringer Tourismusverbände ist nach Ansicht der Tourismuspolitikerinnen und -politiker von Rot-Rot-Grün ein gelungener Ansatz für einen Qualitätsschub der Tourismusentwicklung in Thüringen. Weiterlesen

Welt-AIDS-Tag: Diskriminierung beenden, Prävention stärken

RedenKarola StangeAufmacherGleichstellung

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember fordert die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, einen diskriminierungsfreien Umgang mit der AIDS-Erkrankung. „Menschen, die ein HIV-Risiko haben, sollten unbedingt einen Test machen lassen, denn wer sich frühzeitig behandeln lässt, kann gut mit HIV leben“, sagt die Abgeordnete. In Thüringen haben sich in diesem Jahr (Stand 17. November 2015) 29 Personen mit HIV angesteckt, nachdem es im vergangenen Jahr 32 Neuinfektionen gab und im Jahr 2013 sogar 40. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts leben in Thüringen ca. 640 Menschen mit HIV und AIDS. „Auch wenn offenbar die Zahl der Neuerkrankungen in Thüringen rückläufig ist, darf bei Aufklärung und Prävention nicht nachgelassen und muss der Stigmatisierung von Betroffenen entgegengewirkt werden“, erklärt Karola Stange. In diesem Zusammenhang sei die Arbeit der AIDS-Hilfe Thüringen und Weimar besonders zu würdigen. Die Mitarbeiter seien den Betroffenen und ihren Angehörigen wichtige Ratgeber und Stütze in schwierigen Lebenssituationen. Gleichzeitig leisteten sie unverzichtbare Weiterbildungs- und Aufklärungsarbeit in Schulen sowie in Vereinen und Verbänden. Weiterlesen

CDU schürt mit ihren Forderungen rassistische Ressentiments gegenüber Flüchtlingen

RedenSabine BerningerSteffen DittesAsyl-Migration

Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik, und Steffen Dittes, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordern eine schnelle Aufklärung der Vorkommnisse in Suhl und humanitäre Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge. Die Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl-Friedberg in der Nacht vom 19.8. auf den 20.8.2015 müssen polizeilich und staatsanwaltlich untersucht und gegebenenfalls verfolgt werden. „Es gibt keine Rechtfertigung für Gewalt gegen Flüchtlinge, Polizeibeamte und Rettungskräfte, jedoch darf die derzeitige Versorgung und Unterbringung in der Erstaufnahmeeinrichtung nicht außer Acht gelassen werden“, so der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes. Es sei dem Handeln von Polizei und Rettungskräften zu verdanken, dass eine weitere Eskalation und damit eine Gefährdung Dritter schnell ausgeschlossen war. Weiterlesen