Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Nach wie vor suchen die wenigsten Frauen, die von ihren Männern misshandelt werden, Schutz im Frauenhaus oder bei anderen Hilfsangeboten. „Nur etwa jede zehnte Frau bundesweit geht in ein Frauenhaus, nur jede sechzehnte erstattet Anzeige bei sexueller Gewalt“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich… Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Internationalen Hebammentages kritisiert die Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, Karola Stange, den Stillstand bei den Verhandlungen zwischen Politik, Krankenkassen und Hebammen. Nach wie vor müssten Hebammen so hohe Beiträge für die Haftpflichtversicherung zahlen, dass der Berufsstand auf Dauer gefährdet sei.… Weiterlesen
„In der Regel wollen Eltern ihre Kinder nicht schlagen“, sagt Matthias Bärwolff, Sozialpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des internationalen Tages der gewaltfreien Erziehung am 30. April. „Dennoch führen erzieherische und berufliche Überforderung noch zu oft dazu, dass Kinder mit körperlicher oder psychischer Gewalt… Weiterlesen
„Ein Gesetz einzubringen, das am Status Quo nichts ändert, ist mehr als überflüssig“, kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Seniorenmitwirkungsgesetz der Landesregierung. Nachdem heute der Sozialausschuss dieses als Abstimmungsgrundlage für die Plenarberatung bestätigt habe,… Weiterlesen
„Die Diskussion um die Anrechnung des Betreuungsgeldes auf Hartz IV zeigt die ganze Verlogenheit der Schröder’schen Familien- und Frauenpolitik“, kritisiert Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, anlässlich der Diskussion heute im Sozialausschuss im Landtag. Weiterlesen
„Um die Anstrengungen gegen die vielfältigen Möglichkeiten der Diskriminierung, z.B. von Frauen, Menschen mit Behinderungen, Migranten oder auch älteren Menschen, zu koordinieren und zu bündeln, bedarf es einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen
"Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer", erklärt Karola Stange, Behindertenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nachdem heute dem Kabinett der Thüringer Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zugeleitet wurde. Weiterlesen
"Es kann nicht angehen, dass 22 Jahre nach der Wende die Ostdeutschen bei den Renten immer noch schlechter gestellt sind als die Seniorinnen und Senioren im Westen", kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Die Renten müssen endlich an das Westniveau angeglichen werden", fordert… Weiterlesen
Äußerungen von Ministerpräsidentin Lieberknecht, die mit der Thüringer CDU für die Einführung eines Betreuungsgeldes auf Bundesebene kämpft, sind nach Auffassung der gleichstellungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Karola Stange, "ein Schlag ins Gesicht all der Mütter, die zu DDR-Zeiten ihre Kinder in Kitas betreuen ließen, aber auch der… Weiterlesen
Zu Medienberichten, wonach der MDR mit dem Wegfall der Sendung „Länderzeit“ keine Regionalnachrichten in Gebärdensprache mehr anbieten wird, erklären die behindertenpolitische Sprecherin Karola Stange und der medienpolitische Sprecher André Blechschmidt: Weiterlesen
„Ein Jahr nach der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder aus Hartz IV-Familien steht fest: Wirkung fast völlig verfehlt. Gut gemeint ist nicht gut gemacht!“, sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion. „Zwar haben die Kinder jetzt Anspruch auf Klassenfahrten und Vereinsmitgliedschaften, aber das starre… Weiterlesen
Mit Blick auf die heute von der Landesregierung verkündete Bereitschaft zur Unterstützung einer Transfergesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten betont die Arbeitsmarktpolitikerin der Linksfraktion, Ina Leukefeld, die politische Verantwortung für eine nachhaltige Perspektive der Beschäftigten, unter ihnen nicht wenige alleinerziehende und… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen