Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
"Es ist ein Armutszeugnis für die SPD, dass sie die Rentenungerechtigkeit für DDR-Geschiedene nicht gleich im Koalitionsvertrag mit CDU/CSU abgeschafft hat", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der heute von Heike Taubert im Bundesrat thematisierten Gleichbehandlung… Weiterlesen
Mit Blick auf aktuelle Meldungen zu einem Hungerstreik in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben kündigen Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion, und Karola Stange, für die LINKE Mitglied in der Strafvollzugskommission des Landtags, an, dass die Fraktion in der Sitzung der Strafvollzugskommission am Montag die Situation in… Weiterlesen
Zum morgigen Internationalen Frauentag erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld: "Vor 20 Jahren hörte sich die Losung ,Wer sich nicht wehrt, kommt an den Herd' fast wie ein Schlachtruf an. Die Herren aus dem Westen machten sich lustig über die ungebrochene Erwerbsneigung der… Weiterlesen
Frauen, die eine starke Interessenvertretung wollen, müssen bei den diesjährigen Wahlen in den Kommunen, für Europa und für den Landtag DIE LINKE wählen", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Vorfeld des Frauentags. "Wir kämpfen mit Frauen für Frauen." Weiterlesen
Maik Nothnagel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Inklusion, kritisiert, dass kein Thüringer Sportler an den Paralympics in Sotschi teilnimmt. "Es hilft nicht, dass dieser Umstand bedauert wird. Verantwortliche müssen sich fragen lassen, was hinsichtlich der Förderung des Behindertensports in Thüringen getan wurde. Es muss… Weiterlesen
"Wir unterstützen die Hebammen in Thüringen schon seit Jahren und werden das auch weiterhin tun", sagt Karola Stange gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Demonstration am 8. März in Jena zum Erhalt des Hebammenberufes. "Schon im Sommer 2012 haben wir vorgeschlagen, eine Pflicht für die… Weiterlesen
"Die aktuelle Diskussion um die Absenkung der Standards in Kindertagesstätten zeigt, dass CDU und Gemeinde- und Städtebund nicht wirklich verstanden haben, um was es in der frühkindlichen Bildung geht", stellt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. "Bildung in Kitas kann nur dann auf hohem… Weiterlesen
Ein von Bündnis 90/Die Grünen eingereichter Dringlichkeitsantrag zur Situation der Hebammen wurde zwar auf die Tagesordnung genommen, jedoch verweigerten die regierungstragenden Fraktionen CDU und SPD gemeinsam die Aufnahme in dieses Plenum. "Das nenne ich scheinheilig", kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion… Weiterlesen
Angesichts aktueller Medienberichte zur massiven Zunahme der Energiearmut in Deutschland erklärt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Stagnierende Reallöhne, mangelhafte Anpassungen der Kosten für Unterkunft und Heizung sowie der Hartz IV-Regelsätze führen zu einer massiven Verschärfung der… Weiterlesen
"Der Frauenanteil in kommunalen Vertretungen Thüringens muss bei den bevorstehenden Kommunalwahlen deutlich erhöht werden. Dazu bedarf es auch der Unterstützung durch Landtag und Landesregierung", erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Weiterlesen
Die heute von Sozialministerin Heike Taubert vorgelegte Studie zum Bedarf an Altenpflegekräften in Thüringen "ist ein alter Hut und belegt nur wissenschaftlich, was allgemein bereits bekannt ist. Eine Situationsanalyse allein reicht nicht aus, es müssen nun Taten folgen", fordert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der… Weiterlesen
Zu den heutigen Äußerungen von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, dass es in der Familienpolitik „keine Fixierung auf Betreuung“ geben dürfe und dem gleichzeitigen Bekanntwerden der Kita-Kürzungspläne von Finanzminister Wolfgang Voss, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: „Die… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen