Nr. 22/2010: Vom gemiedenen Aschenputtel zur schmucken Braut

Landtagsfraktion der LINKEN feierte mit zahlreichen Gästen ihren 20. Geburtstag

Gemeinsam mit etwa 150 Gästen feierte DIE LINKE im Thüringer Landtag am 26. Oktober im Erfurter Dasdie-Brettl ihr 20jähriges Bestehen. 1990 als „Linke Liste/PDS“ mit nur neun Abgeordneten gestartet, sitzen heute 26 LINKE Abgeordnete im Parlament. Bevor Klaus Höpcke in seiner engagierten Rede einen Rückblick auf die Arbeit der ersten Landtagsfraktion unter schwierigen Bedingungen warf, schilderte der Erfurter Kabarettist Ulf Annel unterhaltsam sein besonderes Verhältnis zur LINKEN. Die Bundesvorsitzende der Linkspartei Gesine Lötzsch hob die politischen Erfolge der Thüringer Linksfraktion in den letzten 20 Jahren hervor und würdigte die „Tag-  und Nachtarbeit“ von Bodo Ramelow bei der Gründung der LINKEN.
Der Fraktionsvorsitzende hatte zur Begrüßung der Gäste, unter ihnen zahlreiche Vertreter aus der Landespolitik und von Landesgremien, auch an ganz besondere demokratisch-parlamentarische Auseinandersetzungen in den vergangenen beiden Jahrzehnten erinnert, die die damalige PDS-Fraktion per „freier Interpretation der Geschäftsordnung“ ausgefochten habe. Da gab es z.B. den legendären Kampf um ein Friedenstransparent am Landtagsgebäude und um ein japanisches Kirschbäumchen als Friedenssymbol, das aus dem (alten) Plenarsaal entfernt und als Beweismittel sichergestellt wurde. Aber auch das gehöre zur Vollständigkeit der Geschichte, dass sich Christine Lieberknecht als Landtagspräsidentin damals dafür einsetzte, dass dieses Kirchbäumchen auf dem Landtagsgelände - Kindergarten-Kinder aus Ramsla waren mit dabei – feierlich eingepflanzt wurde.
Professor Joachim Linck, ehemaliger Direktor des Thüringer Landtags, der übrigens in knallroten Hosen ans Mikrofon schritt, ging in seiner Festrede auch auf solche Vorgänge ein, nannte sie aber einen Missbrauch des Landtags als „parteipolitische Litfasssäule“. Vor allem jedoch setzte er sich mit der „Missachtung der Chancengleichheit und der Ausgrenzung der PDS-Fraktion“ durch die damalige Parlamentsmehrheit auseinander und nannte dies einen „schweren Verstoß gegen die parlamentarische Demokratie“. Erstaunlich die klaren Worte des bekennenden CDU-Mitglieds, der rückblickend auch davon sprach, dass gegenüber der PDS nicht nur die Regeln der parlamentarischen Kultur, sondern auch rechtliche Grenzen überschritten wurden, wenn beispielsweise Anträge gar nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurden, regelmäßig im Plenum niedergestimmt und nicht in die Ausschüsse überwiesen wurden, „nur weil sie von der PDS kamen“. Aber die Zeiten hätten sich geändert. Die Fraktion habe sich „von einem weithin gemiedenen Aschenputtel zu einer schmucken Braut entwickelt“, betonte Prof. Linck und verwies darauf, dass es jetzt sogar gemeinsame Anträge aller Landtagsfraktionen gibt.
In einer abschließenden lockeren Gesprächsrunde (s. Foto) hatte der Parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt die dienstälteste Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Birgit Klaubert, den dienstältesten Wahlkreismitarbeiter, Norbert Mros, und den „dienstjüngsten“ Fraktionsmitarbeiter, Frank Schenker, auf die Bühne geholt.
55 Abgeordnete, 59 Mitarbeiter und 63 Wahlkreismitarbeiter gehörten in den vergangenen 20 Jahren zur Landtagsfraktion.