Gemeinsam solidarisch zusammenleben

Anfang Februar fand der zehnte sozialpolitische Jahresempfang der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales, Karola Stange, statt, das erste Mal im Queeren Zentrum Erfurt. Ganz bewusst, da es nicht selbstverständlich war, ein solches Zentrum für Thüringen zu haben. Stange setzte sich stark dafür ein und befürwortete auch den Standort in Erfurt. „Es hat viel Kraft gekostet und wir sind froh, heute hier zu sein!“ Circa 70 Personen aus 30 verschiedenen Vereinen und Verbänden waren zu Gast. Ebenso Ministerpräsident und Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow.
Stange blickte auf das Jahr 2023 und betonte, wie wichtig es sei, einen Landeshaushalt im Thüringer Landtag verabschiedet zu haben. Freiwillig Leistung für Träger wie das queere Zentrum hätte es ohne den Haushalt nicht gegeben. Er sei damit von „existenzieller Bedeutung“. Die Abgeordnete stellte darüber hinaus drei Schwerpunkte ihrer sozialpolitischen Arbeit heraus:
Solidarisch zusammenleben

Das Landesprogramm solidarisches Zusammenleben hat viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Damit habe Thüringen die Familienpolitik neu ausgerichtet: Egal ob Familienzentrum, Seniorenbeauftragte, Pflegestützpunkt oder Bürgerbus - was in welcher Höhe gefördert wird, entscheidet seit Anfang 2019 nicht mehr das Land Thüringen, sondern jeder Landkreis bzw. jede kreisfreie Stadt selbst. Die Angebote werden lokal geplant und umgesetzt – dort, wo sie auch benötigt werden.

Alterseinsamkeit entgegnen
Weiter hob Stange das Projekt „AGATHE“ hervor. „Ich bin glücklich, dass ich heute auch AGATHE Vertreter:innen hier habe. Mit dem Programm möchten wir erreichen, dass die Gesellschaft auch an die Bedürfnisse von älteren Menschen denkt. Ältere Menschen brauchen Möglichkeiten, wie sie an der Gesellschaft teilhaben können. Für Einsamkeit darf kein Platz sein.“ Im Programm AGATHE beraten Fachkräfte ältere Menschen, die einsam werden könnten oder schon einsam sind. So erfahren die Menschen von Angeboten, durch die sie am Leben in der Gemeinschaft teilnehmen können.

Sinnesbehindertengeld
Die aktuellen Preissteigerungen sind für taube, blinde oder taubblinde Menschen eine besondere Herausforderung. „Die Absicherung ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss deshalb besonders berücksichtigt werden.“ Das in Thüringen ausgezahlte Sinnesbehindertengeld betrug bis dato 400 Euro pro Monat. Es wurden seit mehr als vier Jahren keine Preiserhöhungen berücksichtigt. „Im beschlossenen Haushalt ist nun eine Erhöhung von 472 Euro vorgesehen. Das ist ein guter Anfang“, erklärt die Sozialpolitikerin.

Bodo Ramelow bedankte sich in seinem Grußwort bei Karola Stange: „Ich will dir danken, dass du seit vielen Jahren das soziale Gewissen bist. Die Themen, die du ansprichst, sind immer wieder sehr wichtig.“ Im Landtag müsse man sich schon seit dem Einzug der AfD mit direkter Transfeindlichkeit auseinandersetzen und auch in der Gesellschaft gäbe es Menschen, die diese Positionen leider weiter unterstützen. Spätestens seit dem die CDU Fraktion im Thüringer Landtag einen Antrag einreichte, der bestimmen soll, dass der Landtag und die Landesregierung in der öffentlichen Kommunikation nicht mehr gendern und diesem mit Stimmen der AfD zugestimmt wurde, wird auch die Haltung der CDU immer deutlicher. „All das zeigt uns, wir können Veränderungen nur voranbringen, wenn wir beharrlich sind. Wenn einzelne Gruppen allein gelassen werden, dann müssen wir sehen, wie wir einen gemeinsamen Schutzraum um sie bauen können“, so Ramelow.

Luna, die Projektkoordination der Queer Peers im Queeren Zentrum, bedankte sich bei Stange und Ramelow für die Unterstützung und beschrieb, wie das Zentrum innerhalb kürzester Zeit eine Beratungs- und Bildungsstelle mit Begegnungsangeboten für ganz Thüringen wurde. „Queere Geflüchtete sind ein Bereich, der in Politik und Gesellschaft noch nicht ausreichend mitgedacht wurde. Wir möchten hier mit anderen ins Gespräch kommen, denn die Zeit drängt für die Menschen“.

Das Zentrum befindet sich in Erfurt in der Johannesstraße 52 und hat Montag bis Donnerstag geöffnet.