Eine Arbeitskammer für Thüringen

Seit 2014 ist DIE LINKE in Thüringen in Regierungsverantwortung und arbeitet seither auch daran, den Freistaat in ein Bundesland zu wandeln, in dem gute Arbeit zur Normalität wird.
Doch was bedeutet „gute Arbeit“ eigentlich? Darunter verstehen wir, dass Arbeitnehmende Löhne erhalten, auf deren Grundlage ein gutes Leben geführt werden kann. Unmittelbar damit verknüpft ist der Abbau des Niedriglohnsektors und eine starke Tarifbindung. Arbeit soll sich aber auch in dem Sinne lohnen, als dass die Belegschaft mitgestalten und mitbestimmen kann, sei es bei der Ausgestaltung der Arbeit oder beim Arbeitsschutz und dem Schutz vor physischer und psychischer Belastung. Auch müssen mehr Möglichkeiten der Aus- und Weiterbildung geschaffen werden. Eine Arbeitskammer als öffentlich-rechtliche Einrichtung, die die Interessen der Arbeitendenschaft vertritt, hat zunächst das Ziel, die Situation der Arbeitenden zu verbessern. Eine wirksame Verbesserung der Arbeitsbedingungen führt zu besseren Lebensbedingungen der Menschen, was sich positiv auf das allgemeine Wohl auswirkt.

Eine Arbeitskammer ist an sich kein neues Konzept. Bereits in Bremen und im Saarland, ebenso wie in Österreich, ist sie in unterschiedlicher Ausformung etabliert. Wir als Linke sehen in ihr einen großen Mehrwert, um den Herausforderungen der Arbeitswelt zu begegnen. Eine solche Kammer kann auf vielfältige Weise umgesetzt und akzentuiert werden. Dies im Hinterkopf wollen wir eine Arbeitskammer gestalten, die auf die Bedürfnisse Thüringens zugeschnitten ist. Als eine der größten Herausforderungen bewerten wir die Fachkräfteentwicklung in nahezu allen Bereichen der Arbeitswelt. Eine Arbeitskammer bietet Möglichkeiten, dem entgegenzusteuern: Durch die Beratungsangebote in allen arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Belangen erfahren Arbeitnehmenden eine starke rechtliche Unterstützung, in deren Konsequenz sie ihre Interessen besser wahrnehmen können. Zudem kann der Individualisierung von Problemen begegnet werden, wenn die Arbeitnehmenden Unterstützung erfahren und darüber in den Austausch mit anderen, ähnlich betroffenen Personen kommen.
Die Angebote, die dabei von der Arbeitskammer ausgehen, orientieren sich an wissenschaftlichen Studien und den Interessen und Bedürfnissen der Arbeitenden selbst. Für das Funktionieren der Arbeitskammer ist eine Voraussetzung, dass Arbeitende überhaupt Kapazitäten zur Mitwirkung haben, so dass an anderen Stellen für Entlastung gesorgt werden muss. Durch die Kammer wird ein Raum geschaffen werden, in dem sich Politik und Gewerkschaften mit Arbeitenden treffen und austauschen. Hier sollen arbeitsmarktpolitische Veranstaltungsreihen und Fachgespräche geführt werden. Es werden Möglichkeiten geschaffen sich „einzumischen“.
Wenn wir den Fachkräftemangel reduzieren wollen, müssen wir die Faktoren kennen, welche Fachkräfte veranlassen ihren Lebens- und Arbeitsort in Thüringen zu wählen. Dabei ist die Errichtung einer Arbeitskammer selbstredend nicht das alleinige Mittel, um all diese Faktoren abzudecken. Zumindest jedoch schafft sie Abhilfe bei denjenigen Faktoren, die unmittelbar mit der Arbeit(-swelt) in Zusammenhang stehen. Die Arbeitswelt, wie sie heute organisiert ist, steht Kopf. Die Arbeitskammer stellt eine wichtige Komponente dar, um die Herausforderungen konstruktiv zu bearbeiten und die Arbeitswelt in Thüringen neu zu beleben.

In einer ersten Sondierungsphase hat der DGB Hessen - Thüringen seine Unterstützung zur Forderung der Fraktion DIE LINKE zur Schaffung einer Arbeitskammer zugesagt. Neben den Vertreter*innen der Gewerkschaften, sind wir ebenso mit den Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen und der Arbeitsministerin Heike Werner im Gespräch. Wir als Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag freuen uns auf den gemeinsamen Prozess hin zu einer Arbeitskammer für Thüringen.

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