Das groß angekündigte „Windkraftforum“ der CDU-Landtagsfraktion habe sich beim näheren Hinsehen als Flop entpuppt, betont Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Der angekündigte Bürgerdialog sei komplett ausgeblieben. Statt gemeinsam über Lösungen zu diskutieren und auch denen ein Wort zu geben, die sich für mehr Windenergie aussprechen, sei die Veranstaltung von vornherein gegen die Windkraft ausgerichtet gewesen. „Es ging um Stimmungsmache, nicht um Dialog“, so Harzer. Weiterlesen

„Der heute von Forstministerin Birgit Keller vorgestellte Waldzustandsbericht 2015 macht deutlich, dass den Anstrengungen zur Energiewende und dem Kampf gegen den Klimawandel nicht nur weiter eine große Bedeutung zukommen, sie sind auch alternativlos“, erklärt Steffen Harzer, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des Beirates bei Thüringen Forst. Weiterlesen

Zur heutigen Plenardebatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Elektromobilität in Thüringen“ erklärt Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion im Thüringer Landtag: Leider hat auch die vorherige Landesregierung die Entwicklung verschlafen und zu spät auf die Förderung der Elektromobilität in Thüringen gesetzt. Das zeigt sich auch darin, dass das Thema Elektromobilität das erste Mal überhaupt seit Bestehen des Thüringer Landtages auf der Tagesordnung einer Plenarsitzung stand. Weiterlesen

„Das von der CDU-Fraktion heute vorgelegte Energieeffizienzgesetz soll wohl zeigen, dass sie sich mit den Themen Energiewende und Klimaschutz befassen will. Deutlich wird aber, dass die Thüringer CDU nicht nur hinter den Zielen der Bundesregierung, sondern auch hinter den Vorhaben der rot-rot-grünen Koalition zurückbleibt“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich an der Konsultation zum Netzentwicklungsplan (NEP) 2025 der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) beteiligt. Dabei hat die Fraktion zustimmend zur Kenntnis genommen, dass der Erdverkabelung zukünftig der Vorrang eingeräumt werden soll. Darauf macht der energiepolitische Sprecher Steffen Harzer aufmerksam. Weiterlesen

Es sei „nicht nachvollziehbar“, aus welchem Grund die CDU-geführten Regionalen Planungsgemeinschaften (RPG ) eine eigene Studie zur Windkraftnutzung in Thüringen in Auftrag geben, erklärt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Er erinnerte daran, dass die letzte Landesregierung dazu bereits im Oktober 2013 die Döpel Landschaftsplanung aus Göttingen beauftragt hatte. „Die Studie wurde im Februar fertiggestellt und den Regionalen Planungsgemeinschaften am 22. April als Grundlage für die Teilpläne Wind übergeben. Eine Ergänzungsstudie wurde im November übergeben. Sie beinhaltet auch die Gebiete in Thüringen, die von der ersten Studie nicht erfasst wurden.“ Weiterlesen

Nach der heutigen Meininger Energiekonferenz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die unter dem Motto „effizient – regenerativ – dezentral“ stand und in der Multifunktionshalle des Landratsamts Schmalkalden-Meiningen stattgefunden hatte, erklärte der energiepolitischer Sprecher der Fraktion Steffen Harzer: „Uns geht es um die Sicht der Akteure der Energiewende in Thüringen, der Kommunalpolitiker, Bürgerinitiativen, Bürgerenergiegenossenschaften, auf das wichtige und vielschichtige Themenfeld. Wir haben den Bogen bewusst sehr weit gefasst: Von den energiepolitischen Grundsätzen der rot-rot-grünen Landesregierung, über die Rolle der Stadtwerke bis zum aktuell besonders umstrittenen Bereich Windkraftanlagen, auch unter dem Gesichtspunkt der optimalen Vereinbarkeit von energetischen Anlagen mit dem Landschaftsbild oder dem Naturschutz. In Thüringen sind wir schon auf einem guten Weg hin zu mehr Dezentralität in der Energieerzeugung auf der Basis erneuerbarer Energiequellen. Die Potenziale sind aber bei weitem noch nicht ausgeschöpft.“ Weiterlesen

Unter dem Motto „effizient – regenerativ – dezentral“ veranstaltet die Landtagsfraktion DIE LINKE am kommenden Samstag, den 21. November, 10.00 bis 17.00 Uhr, im Landratsamt Schmalkalden-Meiningen, Multifunktionshalle, die erste Meininger Energiekonferenz (Einladung im Anhang). Am Vormittag steht die Energiepolitik der rot-rot-grünen Landesregierung im Mittelpunkt. Zur Eröffnung sowie den ersten Diskussionsrunden werden Ministerpräsident Bodo Ramelow, Umweltstaatssekretär Olaf Möller, der Geschäftsführer der Meininger Stadtwerke, Rolf Hagelstange, und der Aufsichtsratsvorsitzende der Thüringer Energie AG, Ewald Woste erwartet. In der Nachmittagsrunde wird um das derzeit meistdiskutierte Energiethema in Thüringen, die Windkraft, gehen. Der Vortrag von Prof. Dr. Ilke Marschall, Fachhochschule Erfurt, steht unter der Überschrift: „Energiewende trifft Landschaft: Herausforderungen zwischen Landschaftsschutz und Landschaftsgestaltung.“ Thomas Myck vom Umweltbundesamt geht dem Thema „Infraschall von Windenergieanlagen - Wahrheit und Mythos“ nach. Breiter Raum ist für eine Podiumsdiskussion nach den Vorträgen eingeplant. Hier sollen die Ergebnisse der Konferenz mit Bürgerinitiativen (pro und contra), Bürgerenergiegenossenschaften, Windkraftbetreibern und -projektierern erörtert werden. Weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag der Regierungskoalition „Neuen Strommarkt im Thüringer Interesse gestalten“ zeigte die AfD erneut, dass sie außer der Verbreitung von populistischen und kruden Theorien im Parlament nichts zu leisten imstande ist. Sie leugnet nicht nur den Klimawandel an sich, sondern auch dessen Ursachen, die aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe und die dadurch erzeugte Anreicherung von CO2 und den übrigen Treibhausgasen stammt. „Die stattfindende Klimaerwärmung und die Zunahme von Extremwetterereignissen werden komplett geleugnet und als natürlicher Kreislauf dargestellt. Plan-, ziel-, fakten- und kenntnislos agiert die AFD. Sie ist nicht in der Lage, sich den Sachargumenten zu stellen und für die Zukunft in unserem Land aktiv zu werden“, so Steffen Harzer, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion dieses Auftreten der AFD. Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition habe sich für ihr Vorhaben einer Energiewende die umfassende Bürgerbeteiligung zum Schwerpunkt gemacht. Darauf verweist Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Auch beim Windenergieerlass habe sie dazu eine für Regierungshandeln in der Geschichte Thüringens einmalige Beteiligungsform bereits auf den Weg gebracht. Mit der vorgezogenen Bürgerbeteiligung wurden beim zuständigen Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bereits 537 Stellungnahmen – darunter von allen Bürgerinitiativen, vielen Institutionen und Einzelpersonen – eingereicht. Weiterlesen

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Gruhner, müsse schon tief in die politische Trickkiste greifen, um neue Argumente gegen die Energiewende und den Ausbau der Windkraft zu erfinden. Darauf macht Steffen Harzer aufmerksam, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Offenbar seien Gruhner die Positionen der Thüringer Wirtschaft überhaupt nicht bekannt. Gruhner halluziniere eine angeblich mit der CDU übereinstimmende Position der Thüringer Wirtschaft. Weiterlesen

Als einen „Schritt in die richtige Richtung“, bewertet der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, die aktuelle Ankündigung des Netzbetreibers Tennet, auf die sogenannte „Südlink“-Stromtrasse vorerst zu verzichten und die vorhandenen Pläne zurückzuziehen. Weiterlesen

Herzliche Glückwünsche sendet der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, an die Geschäftsführung, die rund 1.600 Mitarbeiter und die kommunalen Anteilseigner der TEAG. Harzer selbst war als damaliger Bürgermeister an der Rekommunalisierung der E.ON Thüringer Energie zur TEAG aktiv beteiligt. In der Entwicklung des Unternehmens, das aus den drei Energiekombinaten der Bezirke Suhl, Erfurt und Gera im Juli 1990 entstanden sei, habe es sicher auch schwierige Stunden gegeben. Am Ende stehe der größte Thüringer Energieversorger heute aber auf soliden Beinen.„Die Ausschüttung von rund 84 Millionen Euro Dividende an die beteiligten Kommunen zeigt, dass es ein richtiger Schritt war. Ich wünsche dem Unternehmen und allen Beteiligten eine weiterhin erfolgreiche Entwicklung und hoffe auf einen starken und engagierten Partner bei der Umsetzung der Energiewende im Freistaat“, betont Steffen Harzer. Weiterlesen

Angesichts der Forderung von Stadtwerken und kommunalen Energieversorgern an die Landesregierung, sich in der bundespolitischen Energiedebatte stärker für die Interessen Thüringens einzusetzen, macht Steffen Harzer, Energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, auf die Arbeit an einer gemeinsamen Initiative der Koalitionsfraktionen für die nächste Plenarsitzung des Landtags aufmerksam. Koalition und Landesregierung seien sich einig, die Rolle der Stadtwerke und der kommunalen Regionalversorger als Akteure der Energiewende zu stärken. Weiterlesen

„Auf dem Windkraftforum der CDU-Landtagsfraktion gestern Abend im Thüringer Landtag, als Diskussions- und Informationsveranstaltung zum Thema Windkraft angepriesen, glänzte die CDU durch Des-, Falsch- und Fehlinformation“, stellt Steffen Harzer, Energiepolitischer Sprecher und Teilnehmer der Veranstaltung, fest. Weiterlesen

Zur Mitteilung der TEN Thüringer Energienetze GmbH, dass der Ausbau der Windkraft in Thüringen mittelfristig die Strompreise erhöht, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Steffen Harzer: „Nicht der Windkraftausbau erhöht die Netznutzungsentgelte und damit die Strompreise in Thüringen, sondern die unsinnigen Übertragungsnetze, die durch Thüringen gebaut werden bzw. werden sollen, um den Braunkohlestrom aus den mitteldeutschen Braunkohlegebieten nach Bayern zu transportieren.“ Weiterlesen

Steffen Harzer, Energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, kritisiert die Firma „50Hertz Transmission GmbH“ für unreflektiertes Eigenlob. Anders könne man aktuelle Presseveröffentlichungen des Unternehmens nicht bewerten, so der Abgeordnete. Weiterlesen

„Nachdem jetzt das Oberverwaltungsgericht den zweiten Regionalplan gekippt und die Fortsetzung der Vorranggebiete für Windenergie für unwirksam erklärt hat, fällt Martina Schweinsburg (CDU), Präsidentin des Thüringischen Landkreistages, nichts Besseres ein, als über die Kläger zu schimpfen und sie als Windkraftlobby zu bezeichnen“, kritisiert Steffen Harzer, Sprecher für Energie-, Landesentwicklung und Landesplanung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„‘Verspargelung des Thüringer Waldes‘, nennt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion die Pläne von Rot-Rot-Grün, die Energiewende voranzutreiben und Thüringen bis zum Jahr 2040 bilanziell aus 100 Prozent erneuerbaren Energien zu versorgen. Dabei blendet Herr Gruhner aus, dass die ehemalige CDU/SPD-Regierung im Frühjahr 2013 zu dem Schluss kam, die eigenen energie- und klimapolitischen Ziele seien nur zu erreichen, wenn man zwei Prozent der Landesfläche für die Erzeugung von Windenergie zur Verfügung stelle“, erinnert Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat eine Stellungnahme zum Bundesnetzentwicklungsplan bei der Bundesnetzagentur eingereicht (s. Anhang). In dieser spricht sie sich explizit gegen die neu geplanten Stromtrassen durch Thüringen aus. Das betrifft sowohl die HGÜ-Leitung, als auch den geplanten Lückenschluss von Schalkau nach Grafenrheinfeld und das geplante 380kV/110kV-Umspannwerk bei Schalkau. Weiterlesen

Dieses spezielle Energiewende- und Arbeitsprojekt könnte weit über Thüringen hinaus sogar europapolitische Bedeutung erlangen, davon waren die Teilnehmer des Vernetzungsgesprächs, zu dem die Südthüringer Abgeordnete Ina Leukefeld in den Landtag eingeladen hatte, überzeugt. Die LINKE-Politikerin hatte in ihrem Wahlkreis vom „green chiller“, dem Verband für Sorptionskälte e.V. erfahren, dem es um die Förderung und Entwicklung des deutschen bzw. europäischen Marktes für solares und thermisches Kühlen geht. Der Vorstandsvorsitzende Roland Weidner ist zugleich Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung Südthüringen, ein engagierter und umtriebiger Mann. Er will mit dem Leuchtturmprojekt „Solare Kühlung“ und in Verbindung mit dem deutsch-griechischen Netzwerk „Regionen, Städte, Menschen“ nicht nur für Klein- und Mittelständler interessante Perspektiven aufzeigen, im Rahmen eines Bundesprojektes und mit Hilfe der EU könnten im Berufsbildungs- und Technologiezentrum Rohr-Kloster u. a. auch junge Griechen Ausbildung und Zukunft erhalten. Ein Ergänzungsstudiengang an der Fachhochschule Schmalkalden wäre ebenfalls denkbar. Weiterlesen

Heute Nacht wurden die Reifen eines Fahrzeugs der Thüringer LINKEN in Bernshausen (Wartburgkreis) beschädigt. Das Auto ist mit Portraits von Margit Jung und Dieter Hausold, beide sind Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, und dem Partei-Logo beklebt. Es war vor Ort, da an diesem Wochenende der LINKE-Parteitag in Leimbach stattfindet. Weiterlesen

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben während ihrer heutigen Sitzung Personalvorschläge für Funktionen im Parlament beschlossen: Die Geraer Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Margit Jung, die erneut direkt in den Landtag eingezogen ist, als Landtagsvizepräsidentin Weiterlesen