Kohleausstieg kommt zu spät

Zur Aktuellen Stunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ende Gelände? Energiepolitische Konsequenzen aus dem geplanten Kohleausstieg für Thüringen“ erklärt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zu spät, viel zu spät soll der Kohle-Ausstieg geschafft sein. Dem rasanten Klimawandel durch den von Menschen verursachten CO2-Ausstoß kann nicht nach dem Motto ‚Besser spät als nie‘ begegnet werden.“ Nach dem Willen der Kohlekommission soll bis spätestens 2038 die Stromgewinnung aus Kohle beendet werden.

Etwa 50 Prozent des Thüringer Stroms kommt aus den Braunkohle-Revieren und bestimmen unseren Strommix. Bei der Entscheidung der „Kohlekommision“ komme zutage, dass Weichenstellungen für einen Kohleausstieg Jahr für Jahr von der Bundepolitik vertagt wurden und man den notwendigen Strukturwandel in den Braunkohle-Revieren nicht zur Kenntnis genommen hat. Die ostdeutschen Braunkohle-Reviere seien deindustrialisierte Regionen – verursacht durch die Treuhandpolitik nach der politischen Wende. Harzer verweist in diesem Zusammenhang auf die mit der Energiewende dringend notwendige Förderung von neuen Speichertechnologien und auch von bestehenden, wie Pumpspeicherwerke, die ebenfalls von der Politik bisher unterlassen wurde. „Stattdessen werden Monstertrassen zum nicht notwendigen Transport von Strom durch Deutschland geplant. Was wir eigentlich brauchen, ist eine konsequente und schnell umgesetzte Energiewende hin zu regionaler, dezentraler und regenerativer Stromerzeugung. Dazu gehört ein schnellstmöglicher Kohleausstieg“, unterstreicht Harzer. Auch der Atomausstieg nach Fukushima war innerhalb von 11 Jahren möglich, warum jetzt fast 20 Jahre benötigt würden, sei nicht nachvollziehbar.