Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
Die Integrations- und Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat heute den Lagebericht "Rassismus in Deutschland" vorgelegt. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Der Bericht stellt einen guten Überblick zu Rassismus in Deutschland dar und macht die Problematik, die mit Rassismus einhergeht und aus rassistischen Übergriffen folgt, deutlich. In Thüringen kann der Lagebericht als gute Ergänzung zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission Rassismus dienen. Bereits im 2019 veröffentlichten Bericht der Enquete-Kommission Rassismus sind die Themen und viele der nun auf Bundesebene vorgeschlagenen Maßnahmen enthalten, wie bspw. im Bereich Bildung aber auch öffentliche Verwaltung und Polizei. Weiterlesen
„Bei aller Fassungslosigkeit, Trauer und Wut über das millionenfache Leid in der Ukraine aufgrund des Angriffskrieges durch Russland muss klar sein: Anfeindungen, Abwertungen oder Benachteiligungen von Menschen russischer Herkunft, die in Deutschland leben, gehen überhaupt nicht, das ist ein absolutes NoGo. Diesen wahnsinnigen Krieg hat das Putin-Regime vom Zaun gebrochen, nicht die hier lebenden Menschen. Daher ist es wichtig, dass wir als Gesellschaft selbst differenziert bleiben - in der Sprache, im Alltag, aber auch bei Protesten. Es ist wichtig, dass wir Diskriminierungen jeder Art zurückweisen und weiter für ein solidarisches, friedvolles Zusammenleben unabhängig der Herkunft eintreten“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen eine Broschüre über die Arbeit der Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung“ erstellt und veröffentlicht. „Mit der Arbeit der Enquetekommission hat sich erstmals ein Parlament in der Bundesrepublik systematisch in dieser Form mit den Ursachen, Formen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung auseinandergesetzt. Mit der Broschüre wollen wir einen Blick auf die Arbeit und Ergebnisse der Enquetekommission lenken als einen wichtigen Baustein im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung“, so die LINKE-Kommissionsmitglieder Katharina König-Preuss und Christian Schaft. Weiterlesen
Zur morgigen Übergabe des 900seitigen Abschlussberichts der Enquetekommission Rassismus und Diskriminierung an die Landtagspräsidentin erklärt die Obfrau der Fraktion DIE LINKE Sabine Berninger: „Mit Handlungsempfehlungen zu Polizei und Inneres, Bildung, Arbeit, Justiz und weiteren Themenbereichen hat die Enquetekommission im Thüringer Landtag nicht nur ein Zeichen gegen Rassismus in ganz Deutschland gesetzt. Unsere Arbeit in der Enquetekommission war wegweisend, indem das Thema institutioneller Rassismus breit diskutiert und aus verschiedenen Blickwinkeln parlamentarisch behandelt wurde.“ Weiterlesen
Die Obfrauen der Enquetekommission stellen zu den heute in Zeitungen der Mediengruppe geäußerten Vorwürfen zu einem in der Kommission zur Diskussion stehenden Maßnahmenpapier klar: Bereits im Vorfeld der heutigen Anhörung zu Maßnahmen zur Zurückdrängung von Rassismus und Diskriminierung haben die Kommission kritische Zuschriften erreicht. „Das vorliegende Papier ist kein Beschluss, sondern eine Sammlung von zur Diskussion vorgeschlagenen Maßnahmen“, stellen die Obfrauen der Regierungsfraktionen Sabine Berninger (LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) klar. „Dass es darin zu fehlerhaften und missverständlichen Formulierungen gekommen ist, bedauern wir ausdrücklich und haben diese bereits korrigiert. Weiterlesen
„Doch: Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung“, widerspricht Sabine Berninger, Obfrau der LINKEN in der Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtags, der Einschätzung des Thüringer Beamtenbundes (tbb), Rassismus sei kein drängendes Thema für Verwaltung. „Dass sich die #EnqueteRassismus damit beschäftigt, hat Gründe und die liegen auch in Verwaltungshandeln.“ Weiterlesen
Die Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung werden uns auch in den kommenden Jahren weiter beschäftigen – Zu diesem Ergebnis kommen die Obfrauen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Sabine Berninger (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Der Zwischenbericht macht neben einer Bestandsaufnahme auch umfangreiche Vorschläge für Maßnahmen, u.a. in den Bereichen Bildung, Polizei, Justiz sowie Öffentliche Verwaltung. Der Zwischenbericht bietet eine gute Grundlage für die weitere parlamentarische Beratung. Weiterlesen
Richtigstellung zu den tatsachenwidrigen Behauptungen der AfD-Abgeordneten Herold im Beitrag des MDR Aktuell am 11. Dezember 2018 über die Arbeit der #EnqueteRassismus Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE und Mitglieder der Enquetekommission Rassismus, Sabine Berninger, Katharina König-Preuss und Christian Schaft, sind irritiert über gesendete Falschdarstellungen einer AfD-Landtagsabgeordneten in einer Nachrichtensendung. Weiterlesen
„Dass sämtliche Anzuhörende die für den Bereich Arbeitsmarkt vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen unterstützen, belegt, wie gut die Kommission gearbeitet hat“, so das Fazit der LINKEN Kommissionsmitglieder Christian Schaft, Katharina König-Preuss und Sabine Berninger zur gestrigen Anhörung der Enquetekommssion Rassismus. Angehört wurden VertreterInnen verschiedener arbeitsmarktpolitischer Akteure in Thüringen: des IQ-Netzwerks, das in Trägerschaft des Bildungswerkes der Thüringer Wirtschaft e.V. die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen von Menschen mit Migrationshintergrund koordiniert, des Instituts für Soziologie der FSU Jena, des Projektes Faire Mobilität beim DGB Bildungswerk Thüringen und des Instituts für Berufsbildung und Sozialmanagement. Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus mahnt Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin und Obfrau der Linksfraktion für die Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag, eine rassismuskritische und antirassistische Ausrichtung der Politik an. Weiterlesen
Eine Konfliktlinie in der #EnqueteRassismus hinsichtlich der Begriffsbestimmungen zu Rassis-mus und Diskriminierung zeichnet sich aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. nicht ab. Weiterlesen
Als „wichtigen Baustein für unsere Arbeit“ bezeichnet Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE in der Enquetekommission Rassismus, die durch das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft durchgeführte Umfrage zu Diskriminierungserfahrungen und deren Auswirkungen für Betroffene und Gesellschaft in Thüringen. „Die Betroffenenperspektive einzubeziehen, dazu hat sich auch die Kommission entschieden. In der morgigen Kommissionssitzung werden dazu die ersten VertreterInnen (u.a. der Jüdischen Landesgemeinde, der evangelischen Kirche und des Kompetenzzentrums Rechtsextremismus der Friedrich-Schiller-Universität Jena) angehört. Die vom IDZ aus seiner Umfrage gezogenen Schlussfolgerungen sind wichtig für die Kommission. Insbesondere die Auswirkungen mehrdimensionaler (auch struktureller) Diskriminierungen, das IDZ spricht von miteinander verwobenen Diskriminierungsbereichen, die ‚sich wechselseitig verstärken, abschwächen oder auch verändern können’, und das verringerte Vertrauen in politische Institutionen sowie das verringerte Sicherheitsgefühl in Thüringen sind Effekte, die abzubauen im Interesse des Freistaates liegen müssen“, so die Abgeordnete. Weiterlesen
Mit der 3. Sitzung der Enquetekommission steht am morgigen Dienstag ab 10:30 Uhr in öffentlicher Sitzung die Fortsetzung der Sachverständigenanhörung zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung an. Dazu werden weitere sachverständige Kommissionsmitglieder Stellung nehmen. Bereits in der Sitzung am 15. August hatten Ozan Keskinkılıç (Alice Salomon Hochschule Berlin) und Koray Yılmaz-Günay (Vorstandsmitglied im Migrationsrat Berlin-Brandenburg) die Konstruktion von „Rassen“ und die Funktion von Rassismus und Diskriminierung zur Rechtfertigung von Zugangsbeschränkungen zu Ressourcen beschrieben und kritisiert, dass in aktuellen Diskursen die in der Bundesrepublik existierende „Vielfalt“ ausgeblendet werde. Der Zweck und die Folge rassistischer Zuschreibungen seien, aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit zu machen. Weiterlesen
Nicht, dass wir geglaubt hätten, ein Björn Höcke könnte mit Argumenten gewissermaßen demokratisiert werden. Aber es war schon eine bizarre Situation, den AfD-Hetzer und Brandstifter als Mitglied der Enquetekommission Rassismus bei der Anhörung der Sachverständigen im Landtag sitzen zu sehen. Weiterlesen
Zu ihrer ersten inhaltlichen Sitzung trafen sich in dieser Woche die Mitglieder der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag. Auf Beschluss der demokratischen Fraktionen startete die Kommission mit einer Anhörung der sachverständigen Mitglieder zu Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung. Die Anhörung soll der Kommission für die Begriffsbestimmung sowie die Identifizierung von Betroffenengruppen und Handlungsfeldern dienen. Weiterlesen
Mit einer öffentlichen Anhörung startet die Enquetekommission Rassismus am kommenden Dienstag in die inhaltliche Arbeit. Die durch die Landtagsfraktionen benannten sachverständigen Kommissionsmitglieder werden (ab 10.30 Uhr) aus wissenschaftlicher Sicht zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung Stellung nehmen. Weiterlesen
Am 27. Juni 2017 konstituierte sich die Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag. Neben der Wahl des Vorsitzenden (Christian Tischner, CDU) und der stellvertretenden Vorsitzenden (Diana Lehmann, SPD) wurden organisatorische Dinge vereinbart und für die erste inhaltliche Sitzung (15.08.) auf gemeinsamen Beschlussvorschlag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE., SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine Anhörung der von den Fraktionen benannten sachverständigen Mitglieder beschlossen: Weiterlesen
Fünf Monate nach dem Einsetzungsbeschluss hat sich heute die Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ konstituiert. Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU und eine der Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Sie soll Ursachen für das Entstehen und die Verbreitung rassistischer Einstellungen identifizieren, daraus entstehende Gefahren untersuchen und konkrete nachhaltige Konzepte sowie Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft entwickeln.Die Obfrauen der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen, Sabine Berninger, Diana Lehmann und Madeleine Henfling freuen sich, dass die Enquetekommission nun endlich ihre Arbeit aufnehmen kann. Dazu erklären sie:„Diese Form der Auseinandersetzung mit dem Thema Rassismus ist in der Bundesrepublik einmalig. Die Enquetekommission ist ein wichtiges Instrument, um gute Maßnahmen zu entwickeln, um Rassismus und Diskriminierung in diesem Land entgegenzuwirken. Ziel ist, sowohl wirksame Maßnahmen für Behörden und öffentliche Einrichtungen zu entwickeln, als auch herauszufinden, wie Politik Zivilgesellschaft unterstützen kann und muss.Rassismus und Diskriminierung an der Wurzel packen, das können die demokratischen Kräfte nur gemeinsam schaffen. Dazu soll die Enquetekommission beitragen.“ Weiterlesen
Nachdem der Thüringer Landtag am 26. Januar 2017 mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und der CDU die Einsetzung der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" wird sich nach langem Hin und Her diese Kommission am kommenden Dienstag, dem 27. Juni 2017, 9:30 Uhr, nun endlich (in nichtöffentlicher Sitzung) konstituieren.Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU sowie eine der Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Sie soll Ursachen für das Entstehen und die Verbreitung rassistischer Einstellungen identifizieren, daraus entstehende Gefahren untersuchen und konkrete nachhaltige Konzepte sowie Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft entwickeln. Die Ergebnisse einschlägiger Studien zum gesamtgesellschaftlichen Phänomen Rassismus und das Wissen von ExpertInnen werden in die Untersuchung einbezogen. Mit Initiativen und Betroffenen hat DIE LINKE. im Februar 2017 bereits auf einer Fachtagung vorab Erwartungen und mögliche Ziele der #EnqueteRassismus diskutiert. Weiterlesen
Dass für die bereits im Januar durch den Thüringer Landtag beschlossene Enquetekommission „mit Ablauf des Monats Mai noch immer keine Einladung zur konstituierenden Sitzung vorliegt“, stößt bei Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE für die Enquetekommission Rassismus, auf Unverständnis. Weiterlesen
Zu der im Auftrag der Bundesbeauftragten für die neuen Länder durch das Göttinger Institut für Demokratieforschung erstellten Studie „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“ äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Studie stellt einen hilfreichen Beitrag zur Frage der Entstehung und Begünstigung extrem rechter und rassistischer Einstellungen gerade in Ostdeutschland und speziell in Thüringen dar. Sie gibt Politik wie Verwaltung die Aufgabe, ihre Anstrengungen für mehr soziale Sicherheit zu intensivieren und gleichzeitig konsequent gegen extrem rechte Strukturen in Thüringen vorzugehen.“ Weiterlesen
Im Vorfeld der Fachtagung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vom 16. Februar 2017 baten wir Initiativen und Organisationen aus der Thüringer Zivilgesellschaft, uns ihre Erwartungen an die Arbeit einer "Enquetekommission Rassismus" mitzuteilen. Weiterlesen
Am Donnerstag, dem 16. Februar 2017, fand eine Fachtagung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag zum Thema „Wie umgehen mit Rassismus, Ungleichwertigkeit und Diskriminierung“ als Auftakt für die gerade erst eingesetzte Enquetekommission Rassismus statt. Zur Vorbereitung der Arbeit der Kommission waren Expert_innen, antirassistische Initiativen und Politiker_innen eingeladen, um Erwartungen an die Kommission zu formulieren und zu diskutieren. Den Anfang machte Sabine Berninger, künftige Obfrau der Fraktion DIE LINKE. in der Enquetekommission Rassismus, und sprach über den Anspruch, die Schwerpunkte und Ziele der Kommission. Das Einführungsreferat hielt Prof. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer. Dem folgte eine Frage- und Diskussionsrunde mit dem Publikum. „Rassismus ist ein Gift, das die Gesellschaft spaltet.“ Frau Prof. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, lobte das Landesparlament Thüringen für die Einsetzung einer Enquetekommission. Diese Kommission sei in Deutschland einmalig und wichtig, weil das Land Verantwortung übernimmt, gegen Rassismus in all seinen Ausprägungen vorzugehen. Weiterlesen
Heute hat der Thüringer Landtag durch die demokratischen Fraktionen die Einrichtung einer Enquetekommission „Auseinandersetzung mit Rassismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung in Thüringen“ beschlossen. „Damit hat der Thüringer Landtag einen Meilenstein gesetzt, der nicht zuletzt der Arbeit des ersten NSU-Untersuchungsausschusses und dem einstimmigen Beschluss der Empfehlungen durch alle seine Mitglieder zu verdanken ist“, erklären die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN Susanne Hennig-Wellsow und Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin. „Die Enquetekommission eröffnet auf Landesebene die Chance einer systematischen und strukturierten Auseinandersetzung mit dem Ziel von Veränderungen in Bereichen der Verwaltung und Behörden.“ Weiterlesen
Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen
Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen
Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen
Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen
„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen
Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen