Als „peinlichen Offenbarungseid über die Rolle der SPD in der Regierungskoalition“ hat heute Knut Korschewsky, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, das Abstimmverhalten der SPD-Vertreter im Ausschuss bezeichnet. „Die SPD lässt sich durch die CDU am Nasenring durch den Ausschuss führen und als Erfüllungsgehilfe… Weiterlesen

Mit Blick auf die Ergebnisse des Landtagsgutachtens zum rückwirkenden Inkrafttreten der Ministergesetz-Änderungen und ihrer Beratung in der morgen beginnenden Plenarsitzung, erklärt Knut Korschewsky, Abgeordneter der LINKEN und Landeschef der Partei: Weiterlesen

Als „zu kurz gegriffen“ bewertet Knut Korschewsky, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den heute vom Justizausschuss beschlossenen Entwurf des Ministergesetzes. Weiterlesen

„Die SPD-Fraktion kann zusammen mit der Opposition das Ministergesetz verabschieden und so die von Fraktionschef Höhn gemachte Zusage einlösen – wenn sie denn will“, so Knut Korschewsky, LINKE-Abgeordneter, im Vorfeld der morgigen Sitzung des Justizausschusses, in deren Verlauf auch zur Änderung des Ministergesetzes beraten werden soll. Doch bei… Weiterlesen

„Als überaus schlechten politischen und parlamentarischen Stil“ kritisiert Knut Korschewsky, Abgeordneter und Landeschef der LINKEN, das Vorgehen von CDU und SPD, „beim Ministergesetz im Justizausschuss und im Plenum die Diskussion zu verweigern, aber vor den Türen der Landespressekonferenz in eigener Sache die Werbetrommel zu rühren“. Interessant,… Weiterlesen

Als „unerträgliche Verschleppungstaktik“ bezeichnet Knut Korschewsky, Abgeordneter der Landtagsfraktion DIE LINKE, das Agieren der Koalition bei der Änderung des Ministergesetzes. Mit „fadenscheinigen Begründungen“ schaffe die Landtagsmehrheit das Ministergesetz erneut von der Tagesordnung. „Damit bedienen die Damen und Herren der CDU/SPD-Koalition… Weiterlesen

„Es reicht nicht, nur schöne Konzepte aufzuschreiben, wenn sich im Konkreten für Urlauberinnen und Urlauber, die nach Thüringen kommen, nichts ändert“, kritisiert der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Knut Korschewsky, mit Blick auf die neue Thüringer… Weiterlesen

„Die Änderung des Thüringer Ministergesetzes darf von den Regierungsfraktionen nicht länger verschleppt und ausgesessen werden“, fordert Knut Korschewsky, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des LINKE-Landesverbandes in Thüringen. Weiterlesen

Nachdem heute im Justizausschuss auf Antrag von CDU und SPD erneut die Diskussion und Entscheidung zur Novellierung des Thüringer Ministergesetzes verschoben wurde, wendet sich Knut Korschewsky gegen ein weiteres Verschleppen der notwendige Reform des Ministergesetzes und fordert, dass die von der LINKEN vorgelegten Antilobbybestimmungen in das… Weiterlesen

DIE LINKE, Landtagsfraktion und Landesverband, unterstützen heute stattfindende Mahnwachen angesichts der Atom-Katastrophe in Japan. Dabei werden sie der Forderung nach einem unverzüglichen und unumkehrbaren Atomausstieg Nachdruck verleihen. Weiterlesen