Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Menschen in Vollbetreuung und gesetzlicher Unterbringung schon für die EU-Wahlen das Wahlrecht zu geben, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden inklusiven Gesellschaft. Das Urteil ist auch ein Beleg dafür, dass Diskriminierungen innerhalb der Gruppe der Menschen mit… Weiterlesen
Mit dem heutigen Landtagsbeschluss zu einem R2G-Gesetzentwurf zu Abschaffung von Wahlrechtsausschlüssen ist ein wichtiger Baustein zu mehr und gleichberechtigter demokratischer Mitbestimmung von behinderten Menschen in Thüringen hinzugefügt worden. Ziel des Gesetzes ist, Menschen in Vollbetreuung und in gesetzlicher Unterbringung künftig nicht mehr… Weiterlesen
Im Landtag wurde heute der Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beraten und beschlossen. Für die sozialpolitischen Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen ist die Umsetzung ein wichtiger Schritt zur Teilhabe und einem inklusiven Leben. Weiterlesen
Als „wichtigen Baustein zur wirksamen demokratischen Mitbestimmung und Gleichstellung von Frauen in Thüringen“ werten die beiden LINKE-Abgeordneten Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung, und Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin, den heute in erster Lesung debattierten Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zur… Weiterlesen
Der Landtag wird Freitag in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Novellierung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes beraten. Er sieht vor, die für Thüringen vom Bund im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes zur Verfügung gestellten 136,5 Millionen Euro zu nutzen, um ab 1.8.2020 auch das vorletzte Kita-Besuchsjahr… Weiterlesen
Seit 2002 gibt es in Deutschland den Girls’Day. Er hat zum Ziel, die Wahl des Berufs von Geschlechterklischees zu lösen. Mädchen und junge Frauen sollen die Möglichkeit haben, in Berufe Einblick zu bekommen, in denen Frauen eher unterrepräsentiert sind. „Die Linksfraktion beteiligt sich auch in diesem Jahr am Girls‘Day, um eine geschlechtergerechte… Weiterlesen
Anlässlich des morgigen zehnten Jahrestages der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) durch Deutschland betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Dass die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen vor zehn Jahren geltendes Recht wurde ist ein bedeutender Meilenstein für die… Weiterlesen
Ausdrücklich begrüßt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Anja Müller die Intention des Fröbelkreises, den Begriff „Kindergarten“ wieder in das Thüringer Bewusstsein zu rücken. Im Landtag fand heute eine öffentliche Anhörung zur Petition „Die Welt spricht Kindergarten“ statt. Die Petentinnen und Petenten streben an, die… Weiterlesen
Der Equal Pay Day markiert symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Aktuell beträgt der geschlechtsspezifische Entgeltunterschied in Deutschland 21 Prozent. Umgerechnet ergeben sich daraus 77 Tage - damit fällt der Equal Pay Day in diesem Jahr auf den morgigen 18.… Weiterlesen
Die rechtliche, ökonomische und soziale Gleichstellung der Frauen zu erreichen und Geschlechtergerechtigkeit herzustellen, braucht auch heute noch Courage, Mut und Tatkraft. Und die Entschlossenheit, vermeintliche Unmöglichkeiten nicht hinzunehmen. Das wird jetzt erneut anlässlich des Internationalen Frauentages deutlich, bei dem Aktivistinnen… Weiterlesen
Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beraten. „Gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu realisieren, das ist das zentrale Anliegen diese Gesetzentwurfs“, betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Der weltweite Kindertag am 20. September 2019 wird in Thüringen erstmals als gesetzlicher Feiertag begangen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen hat der Landtag heute beschlossen. Dazu erklären Landtagsabgeordnete von Rot-Rot-Grün: Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Es ist für uns… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen