Kultur, freie Medien und europäische Zusammenarbeit schaffen Räume für Austausch, Kritik und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag versteht Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Soziokultur und freie Szene müssen im ganzen Land zugänglich sein. Unabhängiger Journalismus, Bürgermedien und ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind unverzichtbar für demokratische Öffentlichkeit.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurden die Kulturausgaben deutlich erhöht, langfristige Finanzierungsverträge für Theater und Orchester abgeschlossen und freie Kultur sowie Soziokultur gestärkt. Das Musik- und Jugendkunstschulgesetz verbesserte die Grundlage kultureller Bildung. Kindermedien, Bürgerradios und Medienkompetenz wurden gefördert. Zugleich wurde Thüringens Zusammenarbeit in europäischen Institutionen ausgebaut und der Europabezug in der Landesverfassung gestärkt.
Seit 2024 verteidigt Die Linke Kultur und Medien gegen Kürzungen und politische Einflussnahme. Wir wollen faire Honorare, tarifgerechte Finanzierung und verlässliche Förderung auch außerhalb der großen Städte. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert, unabhängig und in seinem Bestand gesichert werden. In Europa setzen wir uns für soziale Rechte, kommunale Mitwirkung, friedliche Zusammenarbeit und eine gerechte Verwendung von Strukturmitteln ein, die Regionen stärkt, statt Ungleichheiten zu vertiefen.
Europa, Kultur und Medien
In der vergangenen Woche fand im Thüringer Landtag eine öffentliche Anhörung zur Situation und Zukunft der Klassik Stiftung Weimar statt. Zum ersten Mal wurde nach der Kritik des Rechnungshofes und nach dem Evaluationsbericht des Wissenschaftsrates eine öffentliche Debatte zu den Schlussfolgerungen für die Arbeit der Stiftung geführt. Die… Weiterlesen
„Die Antwort des Staatssekretärs Dr. Deufel erschreckt mich. Ich bin fassungslos über so viel Ignoranz“, so kommentiert Katja Wolf die Antwort auf ihre Anfrage im Landtag. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE wendet sich mit einem Entschließungsantrag gegen die drohende GEZ-Doppelbelastung für ostdeutsche Kleingärtner. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen
„Die Anhörung und die Aussprache im zuständigen Landtagsausschuss konnten die Bedenken hinsichtlich der Benachteiligung und einer Schlechterstellung ostdeutscher Datschenbesitzer im Zusammenhang mit dem Rundfunkänderungsstaatvertrag und der Erhebung einer doppelten GEZ-Gebühr nicht beseitigen“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der… Weiterlesen
„Wegen einer Unklarheit bei der Überführung des damaligen DDR-Rechts in bundesdeutsches Recht besteht heute die Gefahr, dass Datschenbesitzer in den neuen Ländern wegen einem Quadratmeter doppelt GEZ-Gebühren zahlen müssen – für Rundfunkgeräte zu Hause und zusätzlich für das in der Datsche“, warnt der Fraktionsvorsitzende der Thüringer LINKEN, Bodo… Weiterlesen
Von einer dreisten Lüge will die Eisenacher Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Katja Wolf, nicht sprechen. Es bestätige sich aber nun doch das ungute Gefühl, dass die Landesregierung schon im Sommer wusste, „dass das Versprechen auf finanzielles Engagement des Landes für das Schloss Wilhelmsthal nichts weiter ist als Gerede“. Jetzt stelle… Weiterlesen
Nachdem im Blog Netzpolitik.org über eine Software zum Erkennen von Plagiaten auf Schul-PCs berichtet wurde, thematisiert die Linksfraktion den Einsatz des so genannten Schultrojaners mit einer parlamentarischen Anfrage. Die Nutzung der Software hat ein Abkommen zwischen den Bundesländern und verschiedenen Verlagen ermöglicht. Weiterlesen
Die Frequenzversteigerung des Bundes und die damit verbundene Umwidmung von Frequenzen, die unter anderem zuvor von drahtlosen Mikrofonanlagen in Theatern genutzt wurden, stellen auch Thüringens Kultureinrichtungen vor ein großes finanzielles Problem. Die anfallenden Kosten werden vom Bund nur geringfügig getragen. Die Linksfraktion fordert von der… Weiterlesen