Kultur, freie Medien und europäische Zusammenarbeit schaffen Räume für Austausch, Kritik und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag versteht Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Soziokultur und freie Szene müssen im ganzen Land zugänglich sein. Unabhängiger Journalismus, Bürgermedien und ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind unverzichtbar für demokratische Öffentlichkeit.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurden die Kulturausgaben deutlich erhöht, langfristige Finanzierungsverträge für Theater und Orchester abgeschlossen und freie Kultur sowie Soziokultur gestärkt. Das Musik- und Jugendkunstschulgesetz verbesserte die Grundlage kultureller Bildung. Kindermedien, Bürgerradios und Medienkompetenz wurden gefördert. Zugleich wurde Thüringens Zusammenarbeit in europäischen Institutionen ausgebaut und der Europabezug in der Landesverfassung gestärkt.
Seit 2024 verteidigt Die Linke Kultur und Medien gegen Kürzungen und politische Einflussnahme. Wir wollen faire Honorare, tarifgerechte Finanzierung und verlässliche Förderung auch außerhalb der großen Städte. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert, unabhängig und in seinem Bestand gesichert werden. In Europa setzen wir uns für soziale Rechte, kommunale Mitwirkung, friedliche Zusammenarbeit und eine gerechte Verwendung von Strukturmitteln ein, die Regionen stärkt, statt Ungleichheiten zu vertiefen.
Europa, Kultur und Medien
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung kommende Woche thematisiert die Fraktion Die LINKE das Handelsabkommen über Produkt- und Markenpiraterie (ACTA). Wegen der befürchteten Einschränkung der Informationsfreiheit im Internet hatten am vergangenen Wochenende zehntausende Menschen bundesweit und auch in Thüringen gegen das Abkommen… Weiterlesen
Zum Abschluss des Treffens der ARD-Intendanten in Erfurt erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen
Anlässlich des heutigen „Safer Internet Day“ der Europäischen Union erklärt die netzpolitische Sprecherin der LINKEN-Fraktion im Thüringer Landtag, Katharina König: „Der sichere Umgang mit dem Internet setzt vor allem den verantwortungsvollen Umgang der Nutzer mit dem Medium voraus. Die Diskussionen über den fahrlässigen Umgang mit den… Weiterlesen
Zur Vorstellung des Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) heute in Mainz erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen
Angesichts der massiven Verschlechterung der baulichen Zustände des Barock-Ensembles „Schloss Wilhelmsthal“ nahe Eisenach erklärt Katja Wolf, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Damit bestätigt sich unsere Einschätzung aus der Haushaltsdebatte im Thüringer Landtag und verstärkt die Forderung nach einer zügigen Hilfsleistung für die Schlossanlage.“… Weiterlesen
„Obwohl es massive Vorwürfe gegen die Erfurter Spielbank im Zusammenhang mit den Vorkommnissen beim Erfurter Kinderkanal gibt, sieht die Landesregierung als Spielbankaufsicht keine Veranlassung für eine zeitnahe Prüfung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben“, kritisiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel. Weiterlesen
„Wenn die Landesregierung glaubt, Wortbruch begehen zu dürfen, sollte dies der Landtag nicht mitmachen“, begründet LINKE-Landtagsabgeordnete Katja Wolf den Antrag ihrer Fraktion zur Änderung des Landeshaushaltes 2012, der morgen in die Haushaltsdebatte eingebracht wird. DIE LINKE fordert, dass 500 000 Euro zur Rettung der Schlossanlage Wilhelmsthal… Weiterlesen
Der Thüringer Landtag wird morgen den Landeshaushalt für 2012 abschließend beraten. Alle Fraktionen werden nochmals Änderungsanträge im Plenum zur Abstimmung stellen. Auch die Linksfraktion hat eine Liste ihrer Prioritäten zusammengestellt. Eine davon befasst sich mit der Schaffung eines neuen Haushaltstitels zur Vergabe von Ausstellungsvergütungen… Weiterlesen

