Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Katharina König und Steffen Dittes, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, fordern angesichts der eindrücklichen Berichte von gewalttätigen Übergriffen am 1. Mai in Saalfeld eine zügige und schnelle Aufklärung. Insbesondere verweisen die beiden Politiker auf den Offenen Brief des Soziologen und Rechtsextremismus-Experte der Uni Jena, Matthias… Weiterlesen
Zum Überfall auf die DGB-Kundgebung in Weimar durch Neonazis erklärt die LINKE-Fraktionschefin im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow: „Im 70. Jahr der Befreiung des KZ Buchenwald und der Befreiung vom Nationalsozialismus werden in Weimar Gewerkschafter, LINKE, Sozialdemokraten und Demokraten… Weiterlesen
DIE LINKE im Thüringer Landtag ruft zur Teilnahme an den Kundgebungen und Demonstrationen der DGB-Gewerkschaften anlässlich des Kampftags der internationalen ArbeiterInnenbewegung auf. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt: „Natürlich gehe auch ich am 1. Mai auf die… Weiterlesen
Margit Jung (Fraktion Die Linke) und Uwe Höhn (SPD-Fraktion), die beiden Vizepräsidenten des Thüringer Landtags, rufen die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, am morgigen 1. Mai ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Faschismus und alle Formen von Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Beide zeigen sich empört und zornig, dass Neonazis die… Weiterlesen
Aktuelle Stunde 70. Jahrestag der Befreiung – Erinnerung, Gedenken, Verantwortung (Aktuelle Stunde auf Antrag der Linksfraktion)
Thüringen erlebte seine Befreiung bereits im April, vor allem für tausende Inhaftierte in den KZ’s Buchenwald und Dora. Der 70. Jahrestag der Befreiung ist besonders auch Aufforderung an die jüngeren Generationen, sich…
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Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 6/525 Weiterlesen
Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des neuen NSU-Untersuchungsausschusses erklärt Katharina König, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss: „Das im letzten Jahr gegebene Versprechen, weiter intensiv an der Aufklärung des NSU-Komplexes zu arbeiten, wird nun aus Thüringen mit der Einsetzung eines weiteren… Weiterlesen
Am kommenden Montag, 20. April, möchte „Thügida“ in Eisenberg demonstrieren, weil sich dort die zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge befindet. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich empört: „Damit findet erstmals seit 12 Jahren wieder ein genehmigter Neonazi-Aufmarsch am… Weiterlesen
Vor 70 Jahren – am 13. April 1945 – wurden die Häftlinge des Außenlagers Laura des KZ Buchenwald, die nicht auf den Todesmarsch nach Dachau geschickt worden waren, durch die Alliierten befreit. Das Außenlager Laura bei Schmiedebach bestand 19 Monate. Unter menschenunwürdigen Bedingungen waren bis zu 800 Menschen in einer ehemaligen Scheune… Weiterlesen
„70 Jahre nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus, 70 Jahre nach der Befreiung des KZ Buchenwald ist der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Krieg eine Aufgabe höchster Aktualität“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende. Sie verweist auf den Schwur der… Weiterlesen