Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
„Es ist unfassbar, dass Neonazis ungehemmt Mordaufrufe gegen Katharina König und ihren Vater verbreiten“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag. Eine Neonazi-Band hat ein Lied auf CD gepresst und vertreibt dies in der Szene sowie im Netz, in dem detailliert und brutal die geplante Ermordung der… Weiterlesen
Zur Vorstellung des Thüringen-Monitors 2016 äußern sich Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion, und Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus: „Der aktuelle Monitor gibt erneut wichtige, in Teilen in sich widersprüchliche Einblicke in das politische Meinungsklima. Gerade mit dem gewählten Schwerpunktthema… Weiterlesen
Bei einem Polizeieinsatz der bayrischen Spezialkräfte wurden vier Polizisten durch einen um sich schießenden Reichsbürger verletzt, ein Beamter ist heute Morgen verstorben. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, drückt im Namen ihrer Fraktion ihr Beileid und Mitgefühl den Angehörigen, Freunden… Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende fand in der Schweiz ein Neonazi-Konzert mit mehreren tausend Teilnehmern statt. Wie das Rechercheblog thueringenrechtsaussen enthüllte, wurde es durch Thüringer Neonazis mit organisiert, die Eintrittsgelder in sechsstelliger Euro-Höhe sollen auf ein Privatkonto der Saalfelder Neonazi-Szene geflossen sein, auf dem im August… Weiterlesen
Anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Vereins MOBIT e.V., das morgen feierlich begangen wird, äußert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Mobile Beratung Thüringen leistet durch ihre Arbeit einen kontinuierlichen und wichtigen Beitrag zur Stärkung der demokratischen Kräfte in Thüringen. Angesichts… Weiterlesen
Zur Veröffentlichung in der Tageszeitung WELT zur Vorgeschichte des ehemaligen Neo-Nazi-Funktionärs und V-Mannes Michael See erklärt Katharina König, Obfrau der Fraktion DIE LINKE des Thüringer Untersuchungsausschusses ‚Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘: „Der Fall See unterstreicht einmal mehr, wie gewaltbereite Neonazis über Jahre vom… Weiterlesen
Nach einer längeren Pause will die Thüringer AfD ab morgen wieder Demonstrationen in Erfurt durchführen. Dazu sagt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN: „Über 40 rechte Straftaten im Zusammenhang mit den AfD-Aufmärschen seit letztem Jahr in Erfurt, Gewaltaufrufe gegen Muslime und den geplanten Moscheebau in… Weiterlesen
Wie durch die Festivalleitung der Achava- Festspiele gestern Abend festgestellt wurde, ist das Heizwerk in Erfurt, Hauptspielort des interkulturellen Festivals, mit eindeutig neonazistischen Parolen und Symbolen beschmiert worden. Die rot-rot-grünen Sprecherinnen Katharina König, Diana Lehmann und Madeleine Henfling solidarisieren sich mit den… Weiterlesen
"Nachdem bereits zum Geburtstag von Adolf Hitler und zum Todestag von Rudolf Heß in diesem Jahr das Neonazi-Netzwerk mit Fackeln durch Jena marschierte, soll nun ein Fackelmarsch zum Jahrestag der Reichspogromnacht stattfinden. Jedem Thüringer Verwaltungsrichter müsste spätestens jetzt offenkundig werden, dass Thügida das Versammlungsrecht als… Weiterlesen
„Die AfD präsentiert sich gerne in der Opferrolle und fühlt sich darin pudelwohl. Immer sind andere Schuld, und mit Neonazis habe man angeblich auch nichts gemein. Nach aktuellen Zahlen des Innenministeriums wurden jedoch seit Herbst letzten Jahres allein bei AfD-Demonstrationen in Erfurt über 43 Straftaten registriert, die als… Weiterlesen