Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende, erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten: „Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist die NPD zu bedeutungslos, um der freiheitlichen-demokratischen Grundordnung gefährlich zu werden. Dabei wird… Weiterlesen
Auf eine Kleine Anfrage von Katharina König bestätigt die Landesregierung die Existenz einer neuen Neonazi-Organisation in Thüringen, die als sogenannte „Bruderschaft" mit rockerähnlichen Kutten auftritt. „Die Gruppe mit dem Namen ‚Turonen‘ bzw. ‚Garde 20‘ ist ein neonazistisches Netzwerk, das schwerpunktmäßig Rechtsrock-Konzerte in Thüringen… Weiterlesen
Heute berichtete die Zeitschrift „DIE ZEIT“ über Details aus dem illegalen Waffengeschäft eines mutmaßlichen aus Thüringen stammenden Neonazis. Demnach seien 198 Schusswaffen seit Mai 2016 über die Seite „Migrantenschreck“ verkauft worden. Anders als Schreckschusswaffen in Deutschland verfügen diese über einen Lauf und können Geschosse verschießen.… Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3108 Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3108 Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3108 Weiterlesen
Zur Entsendung von Semiya Şimşek Demirtas, der Tochter des ersten bekannten Todesopfers des NSU, in die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten durch den Thüringer Landtag auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE erklärt deren Sprecherin für Antifaschismus und Obfrau im Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“… Weiterlesen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 6/2869 Weiterlesen
Mit Blick auf den morgigen geschichtsträchtigen 9. November erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Wie der 9. November 1989 ein wichtiger Schritt zur Überwindung der Spätfolgen der NS-Herrschaft und des Zweiten Weltkrieges sowie der Teilung der Welt in… Weiterlesen
Fünf Jahre nach der Enttarnung des NSU-Terrornetzwerkes sieht die Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, Katharina König, die Aufklärung der Verbrechen und die Aufdeckung der Hintermänner und Helfershelfer noch längst nicht abgeschlossen: „Die Fragen der Opferangehörigen, warum ihre Verwandten sterben mussten, sind… Weiterlesen