Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
„Der Gedenkakt zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald erinnert uns jedes Jahr in besonderer Weise daran, dass wir dem Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Krieg verpflichtet sind“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der LINKEN in Thüringen. Sie verweist auf den… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Petentinnen und Petenten bei der heutigen Anhörung des Petitionsausschusses im Landtag darin, dass Rechtsrockkonzerte nicht als politische Versammlungen anzusehen sind. Falsch ist jedoch der Weg der CDU, dem Problem mit einer Verschärfung des Versammlungsgesetzes zu begegnen. Dies ist… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund diverser Aktivitäten von „Combat 18“ in den vergangenen Monaten fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die konsequente Durchsetzung des aus dem Jahr 2000 stammenden „Blood & Honour“-Verbotes. „‘Combat 18‘ gilt als militanter und bewaffneter Arm von ‚Blood &… Weiterlesen
Am Rande der Plenarsitzung am Donnerstag wurden knapp 20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages überreicht. Die Petentinnen und Petenten sprechen sich dagegen aus, dass Rechtsrockkonzerte regelmäßig als politische Versammlungen qualifiziert werden. Damit werde es den Veranstalterinnen und… Weiterlesen
Anlässlich der heute vorgestellten Jahresstatistik 2018 der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) sowie der Statistik von Innenministerium und LKA zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2018 in Thüringen erklären Steffen Dittes, Sprecher für Innenpolitik, und… Weiterlesen
„Die Region um Hildburghausen und Kloster Veßra wird zunehmend zu einem Hotspot für Neonazis aus ganz Europa. So fanden innerhalb von drei Jahren mindestens 85 Veranstaltungen, Konzerte und Aktivitäten der extremen Rechten im Landkreis statt. Für 60 Fälle kann die Landesregierung auch Teilnehmerzahlen beziffern – zusammengerechnet sind das mehr… Weiterlesen
Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (B90/DIE GRÜNEN) positionieren sich gegen die Planungen, das Bratwurstmuseum auf dem ehemaligen Gelände eines Außenlagers des KZ Buchenwald zu errichten. Weiterlesen
Wie Innenminister Georg Maier während der heutigen Landtagssitzung bestätigte, befindet sich eine Gaststätte in Brattendorf (Landkreis Hildburghausen) nun in Händen von Neonazis. Bereits im Sommer 2017 war bekannt geworden, dass Neonazis das Objekt kaufen wollten, im September 2017 hatte Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der… Weiterlesen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärte heute, zur Frage einer möglichen Beobachtung die AfD zum Prüffall zu erklären. Dazu sagt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer will diesen Verfassungsschutz denn ernst nehmen. Er hat im Jahr 2019 angekündigt, ab sofort öffentliche… Weiterlesen
„Neonazis sind im Wartburgkreis und insbesondere in der Stadt Eisenach äußerst aktiv, das bescheinigt nun auch die Landesregierung mit einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (siehe Anhang). Allein in den letzten drei Jahren wurden 104 rechte Straftaten im Wartburgkreis festgestellt und 195 Straftaten in Eisenach, dazu kommen zahlreiche… Weiterlesen