Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
„Vor dem am Samstag stattfindenden NPD-Landesparteitag in Kirchheim (Ilm-Kreis) erklärt die LINKE erneut ihre Unterstützung für die Proteste des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus“, betont die Arnstädter Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Sabine Berninger. Weiterlesen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Weiterlesen
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Wir verneigen uns vor einem mutigen Antifaschisten, konsequenten und wahrhaften Demokraten und hervorragendem Schriftsteller, der wie kaum ein anderer sein Leben und Wirken mit dem Gedächtnis Buchenwald verbunden hat. Weiterlesen
In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. „Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und… Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1556 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3095 Weiterlesen
Bodo Ramelow widerspricht der sehr verkürzten Darstellung, dass die Partei DIE LINKE ein strukturelles, gar verfestigtes Antisemitismusproblem habe. Weiterlesen
Als „unerträglich“ bezeichnet der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die neuerliche Schändung des jüdischen Mahnmales in Nordhausen. Bereits am 31. März wurde in Nordhausen der Gedenkpavillon für die während des Nationalsozialismus ermordeten Häftlinge des Außenlagers des KZ Mittelbau-Dora und Zwangsarbeiter mit… Weiterlesen
„Kirchheim ist bunt!“, das Ausrufezeichen kann nach diesem Wochenende getrost gesetzt werden, auch wenn man sich vielleicht noch mehr Dorfbewohner zum Volksfest gegen den braunen Ungeist am Sportplatz gewünscht hätte. Aber was das örtliche Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus am 14. Mai auf die Beine gestellt hat, ist aller Ehren und Achtung… Weiterlesen
Für Demokratie, Vielfalt und Toleranz engagiert sich das Kirchheimer Bündnis gegen Rechtsextremismus, dessen Aufruf zu einem am Samstag rund um den Sportplatz stattfindenden Bürgerfest unter dem Motto „Kirchheim ist bunt!“ von der LINKEN ausdrücklich unterstützt wird, wie Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow betont. Weiterlesen