Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
„Das Verbot der so genannten Hilfsorganisation für inhaftierte rechtsextreme Straf- und Gewalttäter ist der formale Schritt, um die Ideologisierung von Gefangenen innerhalb der Gefängnisse im Sinne der menschenverachtenden Ideologie des Neonazismus zumindest zu erschweren. Viel zu lange fehlte den Justizvollzugsanstalten eine rechtlich begründete… Weiterlesen
Präsentation von Schautafeln im Foyer, szenische Lesung vor dem Landtag, gemeinsames Wegkehren des „braunen Mülls“ Weiterlesen
Das Meininger Amtsgericht hat am 7. September entschieden, dass die am 23. Februar 2011 im Suhler Rathaus erfolgte Beschlagnahme von Tafeln der Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten durch die Staatsanwaltschaft rechtswidrig gewesen ist. Anlass für… Weiterlesen
„Wieder einmal demonstriert die NPD ihr wahres menschenverachtendes Gesicht hinter der verlogenen Maske einer nur scheinbar normalen Partei“, sagt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow. Genau 76 Jahre nachdem im faschistischen Deutschland die antisemitischen „Nürnberger Gesetze“ beschlossen wurden und man damit die… Weiterlesen
Gegen Nazi-Ungeist, der am Jahrestag der „Nürnberger Gesetze“ vor dem Thüringer Landtag aufmarschieren will Weiterlesen
Angesichts der heutigen Veranstaltungen gegen die NPD-Demonstration in Eisenach, an der mehrere hundert Menschen teilgenommen haben, erklärt Katja Wolf, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Es ist gelungen, ein klares Zeichen gegen braunen Ungeist zu setzen.“ Weiterlesen
Angesichts der am Samstag in Eisenach stattfindenden Demonstration der NPD ermutigt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bürgerinnen und Bürger, „sich an den Gegendemonstrationen zu beteiligen und ein Zeichen gegen die menschenverachtende Ideologie der Rechtsextremisten zu setzen“. Weiterlesen
Angesichts des rechtsextremen so genannten „Heimattages“ an diesem Samstag in Leinefelde erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion und Sprecherin für Innenpolitik: „Ob Nordhausen, Sondershausen, Gera oder Leinefelde - überall, wo Neonazis versuchen, Anhänger und Sympathisanten bei braunen Festivals zu versammeln, ist… Weiterlesen
Die heutige Sondersitzung des Justizausschusses wurde auf Antrag der Koalitionsmehrheit zur vertraulichen Sitzung erklärt, obwohl nach Ansicht der LINKEN die angeführten Gründe nicht stichhaltig sind. Ausschussvertreter der LINKEN verwiesen u.a. vergeblich auf die Sondersitzung der sächsischen Landtagsausschüsse, die zu der gleichen Thematik und… Weiterlesen
„Nach der Sondersitzung des Innenausschusses wurden mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Es muss daher in der Sondersitzung des Justizausschusses am morgigen Freitag dringend Aufklärung geben, auch um das Vertrauen in die Thüringer Justiz wieder herzustellen“, so Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, in Anbetracht… Weiterlesen