Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
„Der 8. Mai als Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden“, sagt Bodo Ramelow und kündigt an, dass die LINKE allen Fraktionen des Thüringer Landtags vor der kommenden Plenarsitzung eine entsprechende gemeinsame Initiative vorschlagen wird. Weiterlesen
Der Neonazitreffpunkt „Romantischer Fachwerkhof“ in Kirchheim (Ilm-Kreis) bleibt von überregionaler Bedeutung, sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, und verweist auf die für Mai dort geplanten Veranstaltungen. Weiterlesen
Das Landesamt präsentierte mit seinem Jahresbericht“ Zahlen und Fakten ohne Neuigkeitswert“ Weiterlesen
Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König stellt in Hinblick auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten des neonazistischen „Freien Netz Kahla“ (siehe Anhang) fest: „Nicht nur die Straftaten von einem Neonazi, welcher vermutlich für acht Straftaten von Sachbeschädigung, Diebstahl, Störung der Religionsausübung und… Weiterlesen
Mit Blick auf die Gedenkfeiern anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora, die heute mit der Veranstaltung des internationalen Buchenwald-Komitees auf dem Ettersberg ihren Abschluss finden, mahnt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, die Erinnerung an die schrecklichen… Weiterlesen
„Die von der Tagesschau aufgedeckten engen personellen und inhaltlichen Überschneidungen der Schlesischen Jugend mit dem organisierten Neonazismus sind ein erschreckendes Beispiel dafür, welcher braune Ungeist sich im Dunstkreis der Vertriebenenorganisationen offenbar ungestört tummeln kann“, erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1386 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2765 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1385 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2770 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1402 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2831 Weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1389 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2764 Weiterlesen