Aufgrund der skandalösen Vorgänge in Suhl mit Beschlagnahmung von Tafeln der Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die sie mit Unterstützung der Gewerkschaft Verdi bereits an mehr als 50 Orten in der Bundesrepublik gezeigt hat, wird der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, heute demonstrativ und solidarisch an der Ausstellungseröffnung im Rathaus in Suhl (16 Uhr) teilnehmen. Weiterlesen

Korschewsky und Ramelow kritisieren Zensur-Versuch durch Thüringer CDU„Es ist offenbar wieder soweit, dass in Deutschland Zensurbehörden eingerichtet werden sollen“, kritisiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Anzeige des Landesvorstandes der Thüringer CDU gegen die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ und die anschließende Beschlagnahmung zweier Ausstellungstafeln durch die Staatsanwaltschaft Meiningen. „Mit der Ausstellung ist die Geschichte wohl zu dicht an die Damen und Herren der CDU herangekommen. Die Thüringer CDU will die historischen Verbindungslinien und Kontinuitäten ihrer eigenen Partei als Sammelbecken vieler ehemaliger Nazis in der frühen BRD und rechtspopulistische Positionen in den eigenen Reihen nicht sehen. Offenbar ist es nach dem Willen des Thüringer CDU-Generalsekretärs nicht mehr zulässig, Zitate von Politikern seiner Partei zu wiederholen, die braune Stammtischparolen bedienen“. Auch Knut Korschewsky kritisiert das Vorgehen von CDU und Staatsanwaltschaft: „Ich fordere Christine Lieberknecht als Vorsitzende der Thüringer CDU auf, diesem unseeligen Treiben in ihrer Partei eine Ende zu bereiten! Pfeifen Sie Ihre Kettenhunde aus den Zeiten des Kalten Krieges zurück!“ Und weiter: „Das Vorgehen passt ins Bild: Die Partei, die mit allen Mitteln eine ordentliches Landesprogramm gegen Rechts verhindert, zeigt erneut, dass sie auf dem rechten Augen blind ist! Ich begrüße, dass die Staatsanwaltschaft sich nicht zum Instrument der CDU machen ließ und die Tafeln heute Vormittag wieder zurück gegeben hat. Dennoch war die vorübergehende Beschlagnahmung unverhältnismäßig!“Auf den zwei beschlagnahmten Tafeln werden „inhaltliche Parallelen“ zwischen Positionen der extremen Rechten und rechtspopulistischen Äußerungen von Politikern von CDU und FDP aufgezeigt und mit Zitaten von Roland Koch (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) veranschaulicht. Zudem wird auf personelle Kontinuitäten zwischen dem NS und der frühen BRD, mangelnde Ahndnung von NS-Verbrechen sowie die lange verweigerte Anerkennung der deutschen Ostgrenze hingewiesen. Die Staatsanwaltschaft Meiningen hat nach einer Anzeige der Thüringer CDU gestern zwei Tafeln der Ausstellung in Suhl beschlagnahmen lassen. Das örtliche „Bündnis gegen Rechts“ hatte die Ausstellung, die Eigentum der „Thüringer Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten“ ist, ins Rathaus Suhl geholt. DIE LINKE kritisiert die Unverhältnismäßigkeit der Beschlagnahmung. Es sei unverständlich, dass die Staatsanwaltschaft die Polizei zur Beschlagnahme losschickt, um die Inhalte der Tafeln zu sichten. Sie wären problemlos mit einem Klick auch im Internet zu besichtigen gewesen: http://neofa-ausstellung.vvn-bda.de/ sowie als verlinkt unter www.die-linke-thl.de und www.die-linke-thueringen.de Auch DIE LINKE im Thüringer Landtag wird die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ demnächst öffentlich zeigen. Weiterlesen

Trotz eines massiven Versammlungsverbots haben heute viele tausend engagierte Demonstrantinnen und Demonstranten in der Dresdener Altstadt Zeichen gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus gesetzt. „Dieser Erfolg ist einer unglaublichen Mobilisierung auch durch zahlreiche Thüringerinnen und Thüringer zu danken“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Martina Renner, die mit einer ganzen Reihe weiterer Abgeordneter mit vor Ort ist. Weiterlesen

„Es ist schon entlarvend, wenn auf ein Verbot einer Ausstellung über Neofaschismus in Deutschland gepocht wird. Offenbar passt es den Vertretern der CDU Suhl nicht, dass in der Ausstellung des Verbandes der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) auf unzweifelhaft bestehende Überschneidungen zwischen neonazistischer Ideologie und Positionen mit rechtskonservativen und revanchistischen Kreisen verwiesen wird“, so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner. Weiterlesen

„Wir mobilisieren weiter und rufen engagierte BürgerInnen auf, sich den Protesten gegen den neonazistischen Aufmarsch am kommenden Samstag in Dresden anzuschließen“, so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow. Weiterlesen

Auf ihrer Internetseite brüstet sich die rechtsextreme Kameradschaft „Freies Netz Jena“ damit, in einem Jenaer Kinderheim Spielzeug verteilt zu haben. Auch wenn dies - wie auch aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKE-Landtagsabgeordneten Katharina König hervorgeht - tatsächlich gar nicht stattgefunden hat, zeige sich erneut „das Bemühen von Neonazis, durch das Vortäuschen von Mitgefühl in der Gesellschaft Fuß zu fassen und somit aus der Isolation zu treten“, so König. Weiterlesen

Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört, über eine morgen in einer Buchhandlung in Eisenach stattfindende Veranstaltung unter dem Titel „Sarrazin lesen. Völlig inakzeptabel oder die lange verschwiegene Wahrheit?“. Weiterlesen

Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus betont der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die Bedeutung des gemeinsamen Eintretens gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus. Weiterlesen

Im Vorfeld der morgigen Regierungserklärung zum Thüringer „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ erneuert die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Martina Renner, die Kritik am Programm und dessen Erarbeitung. Weiterlesen

Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifaschismus der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, war Anmelderin bei einer Demonstration gegen den rechtsextremen „Thüringentag“ der nationalen Jugend am 12. Juni 2010 in Pößneck. In ihrer Funktion hatte sie vom Einsatzleiter gefordert, einen Beamten, der beim grundlosen Schlagstockeinsatz beobachtet wurde, zur Deeskalation der Lage aus dem unmittelbaren Kontakt mit den Demonstrierenden zurückzuziehen. Nun soll sich die Landtagsabgeordnete der LINKEN vor Gericht verantworten. Weiterlesen

Am heutigen frühen Morgen wurde durch sechs Personen mit acht Pflastersteinen das Büro des Landtagsabgeordneten Jörg Kubitzki (DIE LINKE) in Bad Langensalza erheblich beschädigt. Da zeitgleich auch ein alternatives Jugendzentrum angegriffen wurde und aufgrund des Tatzeitpunktes ist von einem politischen Hintergrund auszugehen. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf. Den Anschlag wertet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion, als „perfide Art, Menschen einschüchtern zu wollen“. Weiterlesen

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag unterstützt den phantasievollen, friedlichen und kreativen Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 19. Februar. Am morgigen Dienstag, 18. Januar, ab 11.30 Uhr, Johann-Sebastian-Bach-Straße, wird die Linksfraktion bei einer gemeinsamen Plakataktion dazu aufrufen, Rechtsextremen nicht die Straßen zu überlassen und weit über Dresden hinaus zu zeigen, dass deren menschenverachtende Ideologie auf konsequenten Widerstand engagierter Bürgerinnen und Bürger trifft. Weiterlesen

„Den Aufruf des Bündnisses ‚Dresden – Nazifrei’, auch im Februar 2011 den Naziaufmarsch in der Stadt gemeinsam, bunt und entschlossen zu blockieren, haben viele Abgeordnete unterschrieben“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Martina Renner. Sie unterstreicht, dass die Fraktion wieder an den zivilen und friedlichen Protestaktionen in Dresden teilnehmen wird. Weiterlesen

„Mit drei rechtsextremen Musikveranstaltungen und dem Bundesparteitag der rechtsextremen DVU innerhalb kurzer Zeit erreicht das neonazistische Veranstaltungsangebot im Thüringen dieser Tage einen weiteren, besorgniserregenden Höhepunkt“, teilt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit. Weiterlesen

Nach dem heute stattgefundenen Bundesparteitag der rechtsextremen DVU in Kirchheim (Ilm-Kreis) erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und innenpolitische Sprecherin: „Mein Dank gilt all jenen, die menschenfeindlichen Ideologien durch ihren Protest die Stirn geboten haben. Damit wurde erneut von der Zivilgesellschaft ein Zeichen gesetzt, dass Rechtsextremismus auf bürgerschaftlichen Widerstand trifft und sich nicht ungehindert weiter ausbreiten kann.“ An der Gegenveranstaltung hatten neben Einwohnern des Ortes auch Vertreter von Bündnissen und Organisationen sowie zahlreiche Landtags- und Bundestagsabgeordnete der LINKEN teilgenommen. Dabei musste man weite Umwege in Kauf nehmen, da die Polizei den Veranstaltungsort weiträumig abgesperrt hatte. Weiterlesen

„Ob die Untersagung des DVU-Bundesparteitages durch die Ordnungsbehörde des Landkreises vor einem Gericht Bestand haben wird, ist sicher noch offen. Aber wir sind ebenso wie viele Kirchheimer erst einmal darüber erleichtert, dass es eine Chance dafür gibt, dass die Versammlung hunderter Rechtsextremer am Sonntag in Kirchheim nicht stattfindet“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE, Martina Renner. Weiterlesen

„Der Entwurf für das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wird weder zu einem quantitativen noch zu einem qualitativen Zugewinn für die notwendige zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus führen“, so Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

„Was sich hinter dem für morgen angekündigten ‚Besuch’ von rechtsextremen Kadern der NPD in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Gerstungen verbirgt, ist in der Argumentationshilfe für Funktionsträger der NPD nachzulesen. Es geht um Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und ein gesellschaftliches Klima, diese Menschen erneut zu vertreiben“, so die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger. Weiterlesen

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, erneuert ihre Forderung „nach einer stärkeren gesellschaftlichen wie behördlichen Auseinandersetzung mit der Nazihooligangruppierung NDH-City in Nordhausen“. Seit mindestens zwei Jahren tritt diese Gruppierung mit Gewaltstraftaten und rechtsextremen Aktivitäten in Erscheinung. In letzter Zeit kam es zudem zu gravierenden, auch rechtsextremen Vorfällen durch diese Fan-Gruppe in Gera und zu erneuten Angriffen mit Verletzungen. Weiterlesen

Die Situation der Gedenkstätte Buchenwald sowie die Perspektiven historischer Erinnerung standen im Vordergrund der heutigen auswärtigen Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Arbeit der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald-Dora ist ein zentraler Baustein lebendiger Erinnerungskultur in Thüringen“, unterstreicht Bodo Ramelow, Vorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, während der Fraktionsveranstaltung in der Gedenkstätte Buchenwald. Weiterlesen

Jedes Jahr finden um den 17. August, dem Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, in Thüringen öffentliche Aktionen der Neonazi-Szene statt. Die Thüringer Landesregierung hat neben Heß-Plakaten im Landkreis Eichsfeld, einer Demonstration des bekannten Neonazi Thomas Gerlach in Altenburg und einem "Rudolf Heß Gedenkturnier" im Landkreis Greiz eine ganze Reihe an Aktionen in Jena dokumentiert. "Auch ohne zentrale Großveranstaltungen verherrlichen Rechtsextremisten den Nationalsozialismus und seine Führungspersonen immer wieder öffentlich. Der aktionistische Schwerpunkt ist dabei klar in Jena zu finden", konstatiert die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König. Weiterlesen

DIE LINKE im Thüringer Landtag teilt die Kritik mehrerer "Bündnisse gegen Rechtsextremismus" am Entwurf für ein "Landesprogramm gegen Rechtsextremismus" und unterstützt die Bürgerbündnisse in ihrer Forderung nach stärkerer Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure. Weiterlesen

Nach Auskunft von Staatssekretär Prof. Dr. Deufel, welcher die Anfrage der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König zur Zukunft der Gedenkstätte Laura im Kreis Saalfeld-Rudolstadt für die Thüringer Landesregierung beantwortete, wird sich diese für den Erhalt einsetzen. Dies geht aus der Antwort auf die Mündliche Anfrage von König vom 27. September hervor. Weiterlesen

Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, begrüßt die Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft Thüringen zum Logo der antifaschistischen Kampagne "Good night white pride". Weiterlesen

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, erklärt angesichts einer für das kommende Wochenende in Kleinschmalkalden geplanten Veranstaltung der "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" (JLO): "Wer in Dresden gegen den von der JLO organisierten Aufmarsch von Neonazis am 13. Februar protestiert, darf zu einer Veranstaltung dieser rechtsextremen Organisation in einer Jugendbildungsstätte nicht schweigen." Weiterlesen

Mit der Einladung des selbsternannten Extremismusforschers, Eckhard Jesse, als alleiniger Referent für eine Veranstaltung zum Thema "20 Jahre deutsche Einheit: Das Parteiensystem der Bundesrepublik im Wandel?" am kommenden Montag in der Staatskanzlei in Erfurt hat sich die Landeszentrale für politische Bildung nach Ansicht der Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, "einen Fehltritt auf dem Weg seriöser Bildungsarbeit" geleistet. Weiterlesen

Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König hat sich mit einer Anfrage an die Landesregierung gewandt, mit der sie auf den Zustand der Gedenkstätte des ehemaligen KZ-Außenlagers "Laura" im Kreis Saalfeld-Rudolstadt aufmerksam macht und verlangt, dass Landesregierung und Landkreis hier tätig werden. Weiterlesen

Mit Bestürzung hat DIE LINKE von dem geplanten Neonazi-Brandanschlag auf die Landtagsabgeordnete Katharina König erfahren, sagt Bodo Ramelow und betont Solidarität und Unterstützung für die engagierte Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschismus. Weiterlesen

Nach vorliegenden Informationen soll am morgigen Sonntag in Bad Langensalza eine NPD-Landesvorstandssitzung stattfinden. Angesichts des bereits vor zwei Wochen hier veranstalteten Neonazi-Konzerts erklärt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der LINKEN im Thüringer Landtag: "Das Etablieren eines weiteren Veranstaltungsorts für politische Aktivitäten der extremen Rechten in Thüringen schreitet scheinbar ungestört voran. Statt mit einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus endlich die Zivilgesellschaft vor Ort zu unterstützen, verharrt die CDU-Fraktion immer noch in ihrem Gedankenkonstrukt einer Politik der Gleichsetzung von Links und Rechts. Dringend notwendig ist aber die politische, fachliche und finanzielle Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen." Weiterlesen

Angesichts vier rechtsextremer Veranstaltungen am gestrigen Samstag fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, eine schnelle Vorlage eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus und eine effektive Unterstützung zivilgesellschaftlichen Protestes. Weiterlesen