Landesregierung hat keinen Fahrplan für Hochschulen

In der Diskussion um den Entwurf zur neuen Rahmenvereinbarung VI für die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Diese Landesregierung hat keinen Fahrplan für die Hochschulen. Außer Sparzwang hat das CDU-geführte Bildungsministerium keine Idee, in welche Richtung sich die Hochschulen entwickeln sollen. Es fehlt an konkreten Entwicklungsideen für die Hochschulstandorte und Veränderung sollen herbeigespart werden. Kooperationen brauchen mehr und nicht weniger Geld, wenn sie auf Dauer erfolgreich sein sollen.“

Schaft sieht erheblichen Gesprächsbedarf mit Blick auf die anstehende Beratung im Landtag: „Beschäftigte, Lehrende und Studierende sorgen sich, und das zeigen auch die über 2.800 Unterschriften für eine Petition zur Hochschulfinanzierung. Im Landtag muss der Entwurf mit allen Statusgruppen an den Hochschulen diskutiert werden.“

In wichtigen zentralen Fragen bleibt die Hochschulrahmenvereinbarung weit hinter den Erwartungen zurück. Schaft stellt klar: „Die Übernahme der Versorgungsausgaben durch das Land muss endlich – wie in allen anderen Bundesländern auch – in Thüringen umgesetzt werden. Nur weil diese separat ausgewiesen sind, ändert es nichts daran, dass sie weiter durch die Hochschulen getragen werden und den Aufwuchs der Mittel schmelzen lässt, die an anderen Stellen dringend gebraucht werden. Auch die Maßnahmen für gute Arbeit müssen noch stärker verankert werden.“