Kultur, freie Medien und europäische Zusammenarbeit schaffen Räume für Austausch, Kritik und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag versteht Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Soziokultur und freie Szene müssen im ganzen Land zugänglich sein. Unabhängiger Journalismus, Bürgermedien und ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind unverzichtbar für demokratische Öffentlichkeit.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurden die Kulturausgaben deutlich erhöht, langfristige Finanzierungsverträge für Theater und Orchester abgeschlossen und freie Kultur sowie Soziokultur gestärkt. Das Musik- und Jugendkunstschulgesetz verbesserte die Grundlage kultureller Bildung. Kindermedien, Bürgerradios und Medienkompetenz wurden gefördert. Zugleich wurde Thüringens Zusammenarbeit in europäischen Institutionen ausgebaut und der Europabezug in der Landesverfassung gestärkt.
Seit 2024 verteidigt Die Linke Kultur und Medien gegen Kürzungen und politische Einflussnahme. Wir wollen faire Honorare, tarifgerechte Finanzierung und verlässliche Förderung auch außerhalb der großen Städte. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert, unabhängig und in seinem Bestand gesichert werden. In Europa setzen wir uns für soziale Rechte, kommunale Mitwirkung, friedliche Zusammenarbeit und eine gerechte Verwendung von Strukturmitteln ein, die Regionen stärkt, statt Ungleichheiten zu vertiefen.
Europa, Kultur und Medien
Zur Bekanntmachung der EU-Kommission, Deutschland ein Mahnschreiben zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie zuzustellen, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Auch ein Mahnschreiben der EU-Kommission darf nicht zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung und somit zur… Weiterlesen
Zu Medienberichten, wonach der MDR die Produktion eines „Thüringen-Tatorts“ plant, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: „Eine solche Fernsehproduktion wäre eine bessere Werbung für das Land, als es jede Imagekampagne sein kann. Eine Serie, die auch die Region zeigt, macht neugierig und lockt Besucher an. Weiterlesen
„Mit der Ablehnung der weiteren Diskussion des Änderungsgesetzentwurfs der LINKE-Fraktion zum Thüringer Datenschutzgesetz in den zuständigen Ausschüssen zeigen die Regierungskoalitionen aus CDU und SPD deutlich, dass sie die notwendige umfassende Unabhängigkeit eines Landesdatenschutzbeauftragten nicht haben wollen, selbst wenn Modelle und… Weiterlesen
„Das Engagement dieser Landesregierung für die Arbeit der Soziokultur und der freien Szene ist offensichtlich noch geringer als das von früheren CDU- Alleinregierungen“, bemerkt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert, nach der Beantwortung ihrer Mündlichen Anfrage zu den Auswirkungen der von Finanzminister Voß (CDU) verhängten… Weiterlesen
Katja Wolf begrüßt es ausdrücklich, dass Minister Matschie Sanierungsmittel für Schloss Wilhemsthal freigegeben hat, und spricht von einer „überfälligen Entscheidung“. Weiterlesen
Zur aktuellen Erklärung, dass die EU-Kommission den umstrittenen ACTA-Vertrag vom Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen will, um klären zu lassen, ob Grundrechte verletzt würden, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen
Nachdem sich heute in der Fraktionssitzung der LINKEN die beiden Kandidaten für das Amt des Thüringer Datenschutzbeauftragten, Lutz Hasse und Constanze Kurz, vorgestellt haben, spricht Bodo Ramelow von „respektablen Bewerbungen“. Jedoch werde die Kandidatin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen bei der Wahl am Freitag im Landtag „wohl eine sehr hohe… Weiterlesen
„Die CDU-SPD-Koalition beschädigt mit ihrem Personalgeschachere das wichtige Amt des Thüringer Datenschutzbeauftragten. Um diesem unwürdigen Schauspiel ein Ende zu machen, müssen die Regeln für die Besetzung der Funktion umfassend geändert werden“, fordert Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Linksfraktion und Mitglied im Datenschutzbeirat… Weiterlesen