Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Angesichts des schweren Anschlags auf eine jüdische Schule in Toulouse, bei dem gestern vier Menschen - drei Kinder und ein Rabbiner - durch eine Schießerei getötet wurden, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bei diesem schrecklichen, menschenverachtenden Verbrechen handelt sich offenbar um antisemitisch… Weiterlesen
Als „wenig überraschend“ bezeichnet Martina Renner, Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Meldungen über Kontakte von Frank Schwerdt, NPD-Landesvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender, zu mehreren mutmaßlichen Mitgliedern und Helfern des Terrornetzwerkes „Nationalsozialistischer Untergrund“. Weiterlesen
„Statistiken über Straftaten geben immer nur einen eingeschränkten Blick auf die tatsächliche Gefahrenlage wider“, so die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner. Die Abgeordnete verweist auf eine hohe Dunkelziffer und auf nicht angezeigte Straftaten, wie sie sich zum Beispiel auch in den Zahlen der Thüringer Beratungsstelle für… Weiterlesen
„Die Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten für den sogenannten NSU-Untersuchungsausschuss sollte auch für Thüringen erwogen werden. Voraussetzung hierfür ist aber eine Novellierung des Untersuchungsausschussgesetzes, wie sie DIE LINKE im Februar mit einer Gesetzesinitiative in den Landtag eingebracht hat“, sagt die innenpolitische Sprecherin… Weiterlesen
„Es muss in das gesellschaftliche Bewusstsein rücken, dass einer neonazistischen Ideologie und rassistischen Einstellungen Angriffe auf Menschen folgen, die als minderwertig oder als fremd diskreditiert werden. Opferschutz beginnt dort, wo Einstellungen, verbale Äußerungen und darauf aufbauende Handlungen Menschen diskriminieren und ausgrenzen.… Weiterlesen
"Die Ausübung des Vorkaufsrechtes durch die Gemeinde Crawinkel (Kreis Gotha) ist begrüßenswert, wird so doch in der Folge eine weitere Neonazi-Immobile in Thüringen doch noch verhindert", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Martina Renner, den heute bekannt gewordenen Beschluss des Gemeinderates Crawinkel, nachdem im… Weiterlesen
Mit Blick auf seine morgigen Gespräche in Heidelberg mit Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, betont Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, seine Sorge darüber, „was in Europa an Ausgrenzung und Gewalt gegen Sinti und Roma“ geschieht. Weiterlesen
Ausgerechnet einen Vertreter des Landesamtes für Verfassungsschutz hat die Junge Union Saalfeld-Rudolstadt zu einem Vortrag über „Rechtsextremismus in Thüringen und im Kreis Saalfeld-Rudolstadt“ am kommenden Donnerstag eingeladen. Weiterlesen
Bezug nehmend auf Gerüchte über ein Kaufangebot für das von Neonazis genutzte „Braune Haus“ in Jena-Lobeda an die Stadt sagt die LINKE-Abgeordnete Katharina König: „Die Stadt und ihre Eigenbetriebe dürfen nicht den Wünschen der Rechten nachkommen und der Naziszene die ca. 180.000 Euro in den Schlund werfen.“ Weiterlesen
„Dresden Nazifrei 2012 – das war heute ein eindrucksvoller Veranstaltungstag mit einer der größten Demonstrationen gegen braunen Ungeist in der Bundesrepublik seit langer Zeit“, so Bodo Ramelow, der seit dem Morgen zusammen mit tausenden Bürgerinnen und Bürgern, unter ihnen zahlreiche Landes- und Bundespolitiker der LINKEN, in Dresden war und auf… Weiterlesen