Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
„Das ist eine gute Entscheidung des Stadtrates, auch auf diese Weise an das Schicksal im Nationalsozialismus ermordeter, deportierter, vertriebener und in den Selbstmord getriebener Juden zu gedenken. Die Ehrung ist ein bedeutendes Ereignis für die Wartburgstadt, aber auch für ganz Thüringen.“ Besonderer Dank gelte der Oberbürgermeisterin von… Weiterlesen
Angesichts der Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Avital Ben-Chorin erklärt Bodo Ramelow, LINKE-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag: "Das ist eine gute Entscheidung des Stadtrates, auch auf diese Weise an das Schicksal im Nationalsozialismus ermordeter, deportierter, vertriebener und in den Selbstmord getriebener Juden zu gedenken. Die… Weiterlesen
Am Samstag, 11. August, wird in Eisenach die Ehrenbürgerwürde an Avital Ben-Chorin verliehen. "Das ist eine gute Entscheidung des Stadtrates, auch auf diese Weise an das Schicksal im Nationalsozialismus ermordeter, deportierter, vertriebener und in den Selbstmord getriebener Juden zu gedenken. Die Ehrung ist ein bedeutendes Ereignis für die… Weiterlesen
Die Linksfraktion bezeichnet es als Besorgnis erregend, dass Häuser und Büros der LINKEN und ihrer Abgeordneten, die sich in ihrem Engagement gegen braunen Ungeist nicht einschüchtern lassen, immer wieder zur Zielscheibe rechtsextremer Straf- und Gewalttaten werden und verweist auf die jüngsten Vorfälle. Weiterlesen
DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die angekündigten Proteste gegen die Kundgebungen der neonazistischen NPD am kommenden Montag, 6. August, in Erfurt und Gera. Weiterlesen
Einerseits kündigt nun der Generalbundesanwalt eine Akten-Prüfung der Sonderkommission Rechte Gewalt (SoKo ReGe) an, andererseits bleibt die Landesregierung offenkundig dabei, die bisherigen Skandale und behördlichen Fehlentscheidungen abzuwiegeln. Weiterlesen
"Es ist gut, dass so viele Menschen heute in Eisenach deutlich gemacht haben, dass Kundgebungen von Neonazis keine hinzunehmende Normalität sind und braune Umtriebe auf Straßen und Plätzen in Eisenach und anderswo keinen Platz haben", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nachdem in der Wartburgstadt eine… Weiterlesen
Der mdr meldet, dass im Innenministerium erst jetzt umfangreiche Akten zu einer Sonderkommission "Rechte Gewalt" (SoKo ReGe) aufgetaucht sind. Informationen über die SoKo hätten der Schäfer-Kommission vorgelegen, haben aber keinen Niederschlag im abschließenden Bericht gefunden. Nun müsse die Frage beantwortet werden, "ob der Schäfer-Bericht… Weiterlesen
„Das ‚Thüringer Landesamt für Veräppelung’ gehört aufgelöst. Ein mit Millionenbeträgen finanziertes Amt, das der Öffentlichkeit teils falsche Zahlen präsentiert und die Gefahr von rechts verharmlost, braucht kein Mensch. Der heute vorgestellte Bericht ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde“, erklärt Martina Renner, innenpolitische… Weiterlesen
Zum Angriff durch Neonazis auf eine Veranstaltung des "Kunsthauses Erfurt" am 13. Juli, bei dem mehrere Personen zum Teil schwer verletzt wurden, erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen