Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, begrüßt den Schritt der Thüringer Sozialministerin, das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit künftig allein auf die Arbeit gegen Neonazis und rechtes Gedankengut auszurichten, „da damit endlich das Landesprogramm den… Weiterlesen
Anlässlich des zweiten Verhandlungstages am Dresdner Amtsgericht im Prozess gegen den früheren Vorsitzenden der sächsischen Linksfraktion, Dr. André Hahn, wegen der Blockade des Naziaufmarsches am 13. Februar 2010 in Dresden erklären die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE in den Landtagen von Sachsen und Thüringen, Bodo Ramelow und Rico… Weiterlesen
Angesichts der Diskussion um die Weitergabe von ungeschwärzten Akten aus Thüringen an den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags unterstützt Bodo Ramelow ausdrücklich das Vorgehen des Thüringer Innenministers. "Nicht der Akten-Transfer ist ein Skandal, sondern das Kanonenfeuer der Kritik darüber. Was sich hier 15 Landesminister und der… Weiterlesen
In Thüringen existiert eine Reihe neonazistischer Vertriebsstrukturen. Der wohl derzeit erfolgreichste und bedeutendste rechte Szeneladen mit Internetshop "Ansgar Aryan" aus Oberhof widerlegt jetzt ein weiteres Mal das "rechte Saubermann-Image". Die Landesregierung hat zum Geschäft zwei Kleine Anfragen der Landtagsabgeordneten Katharina König,… Weiterlesen
Anknüpfend an die Aussagen von Christine Lieberknecht, die am Tag der Deutschen Einheit auf die Zäsur für Thüringen durch das Bekanntwerden des Mordzuges von Neonazis hinwies, wendet sich der LINKE-Fraktionsvorsitzende mit einem Schreiben an die Ministerpräsidentin: "Angesichts des verheerenden Naziterrors müsste in Thüringen ein würdiger Gedenkort… Weiterlesen
"Es ist ein beschämendes Zeichen, wenn - wie am Samstag in Erfurt - die Polizei versucht, zivilgesellschaftlichen Protest gegen Neonazis durch Abriegelung und Platzverweise zu unterbinden und Menschen, die Neonazis mit Plakaten und Trillerpfeifen entgegentreten wollen, mit Identitätserfassung und Leibensvisitationen begegnet wird", so die… Weiterlesen
Als "verfehlt" bezeichnet Martina Renner, Innenexpertin der Linksfraktion, Äußerungen des Innenministers Friedrich, der vor Neonazismus "in einigen Landstrichen Ostdeutschlands" warnt. Weiterlesen
Nachdem im August Nordrhein-Westfalen und im September auch das Land Niedersachsen sogenannte "Freie Kameradschaften" verboten hat, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, auch die Thüringer Landesregierung auf, die umtriebigen Neonazistrukturen des "Freien Netzes" und der "Freien Kräfte" stärker in den Blick… Weiterlesen
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben heute auch vor dem Landtag in Erfurt den Protest der Flüchtlinge gegen diskriminierende Sonderregelungen unterstützt. Fraktionsmitglieder hatten sich bereits im Vorfeld an der Spendenkampagne "500 mal 20" zur Unterstützung des Protestmarsches beteiligt. Weiterlesen
Heute hat die Thüringer NPD eine Pressekonferenz und Kundgebung für Flüchtlingsrechte vor dem Thüringer Landtag gestört. Im Rahmen der antirassistischen Kampagne "Refugee Protestmarch to Berlin" hatten etwa 50 Menschen gegen rassistische Diskriminierung protestiert und über ihre Forderungen informiert. Weiterlesen