Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag werden sich auch in diesem Jahr an den Protesten gegen den Aufmarsch von Neonazis am 13. Februar in Dresden beteiligen. "Es wäre ein gutes Signal, wenn auch in diesem Jahr viele Menschen die gemeinsamen Proteste unterstützen", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen
"Erneut wollen Neonazis das für Weltkrieg und Holocaust Verantwortung tragende nationalsozialistische Deutschland zum Opfer umdeuten und die alliierten Bombenangriffe auf deutsche Städte am Ende des 2. Weltkrieges für ihre geschichtsrevisionistische Propaganda instrumentalisieren. Dem muss entschieden entgegengetreten werden", erklärt Martina… Weiterlesen
"Eine Anstellung für Neonazis als staatlich bezahlte Spitzel beim Thüringer Verfassungsschutz gehört durch die besondere steuerliche Begünstigung zu den lukrativsten Einkommensquellen", stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest. Weiterlesen
Parteiübergreifend werden am Mittwoch, den 06. Februar 2013, Abgeordnete des Thüringer Landtages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD, die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert (SPD) und der Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sowie VertreterInnen der Gewerkschaften zu Protesten gegen den erneuten Aufmarsch von Neonazis am 13.… Weiterlesen
Dass die neonazistische Szene in Thüringen weiter aktiv ist und sich nicht abschrecken lässt durch die öffentliche Debatte nach Bekanntwerden der Morde des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU zeigen die von MOBIT und EZRA dokumentierten und heute vorgestellten Aktivitäten. Weiterlesen
Der inhaftierte NSU-Helfer Ralf Wohlleben erhält weitere Unterstützung aus dem militanten Thüringer Neonazi-Milieu. Wie die Landesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Katharina König bestätigte, wurde im Herbst 2012 eine CD in der Neonazi-Szene publiziert und im Internet als Solidaritäts-CD für Wohlleben beworben. Weiterlesen
"Die Erinnerung an die Menschen, die durch den Nationalsozialismus ermordet und in den Lagern vernichtet wurden, wird weiterhin ein wichtiger Teil deutscher Verantwortung dafür sein, der Gefahr der Wiederholung wachsam entgegenzuwirken", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts des Tages des Gedenkens… Weiterlesen
Bereits das zweite Mal innerhalb weniger Monate hat es einen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Jörg Kubitzki, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, in Bad Langensalza gegeben. In der Nacht zum heutigen Dienstag wurden mit Pflastersteinen die Scheiben des Büros eingeschlagen. Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt, dass die Gedenkveranstaltung für den letzten Rosa-Winkel-Häftling Rudolf Brazda, der aus Thüringen stammte, nach den Plänen der Landesregierung auch dazu dienen soll, an alle Menschen zu erinnern, die in Thüringen wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert und verfolgt worden sind. "Es müssen aber weitere Schritte folgen.… Weiterlesen
"Das neue Jahr hat gerade begonnen, da planen Thüringer Neonazis aus dem Unterstützer-Umfeld von NSU-Helfer Ralf Wohlleben das nächste Rechtsrock-Festival mit mehreren Hundert Teilnehmern für den kommenden Sommer nahe Jena", informiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion. Weiterlesen