Nach vorliegenden Informationen beabsichtigt die rechtsextreme NPD Thüringen, über einen Mittelsmann ein vierstöckiges Bürohaus in Bad Langensalza (Europa-Bürohaus, Tonnaer Straße) zu erwerben. "Mit dieser Immobilie würde die rechtsextreme Szene neben dem Schützenhaus in Pößneck und der Erlebnisscheune in Kirchheim über einen dritten großen… Weiterlesen

Der Angriff von Neonazis auf die Internetseite der Gedenkstätte Buchenwald, das Löschen von Dokumenten und Fotos sowie das Vernichten einer Dokumentation der Gedenkstätte Mittelbau-Dora "ist an Verachtung gegenüber den Toten nicht mehr zu überbieten. Das ist der schamloseste Beleg für die menschenverachtende Ideologie der Neonazis und für die… Weiterlesen

Saalfeld, Kirchheim, Pößneck, Gera - nahezu jedes Wochenende findet als private Veranstaltung oder politische Kundgebung deklariert derzeit in Thüringen eine neonazistische Musikveranstaltung statt. Am kommenden Samstag sind für Hildburghausen und den "Raum Pößneck" gleich zwei rechtsextreme Veranstaltungen angekündigt, informiert Katharina König,… Weiterlesen

"Gera ist bunt und nicht braun - das haben mehr als 1000 Menschen mit friedlichen und phantasievollen Mitteln an diesem Samstag eindrucksvoll zum Ausdruck gebracht", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach den zahlreichen Veranstaltungen und Kundgebungen gegen das Nazikonzert in der Ostthüringer Stadt.… Weiterlesen

Nachdem im letzten Jahr das bisher größte Nazi-Konzert Europas in Gera stattfand, mobilisieren Rechtsextreme in diesem Jahr bereits zum 8. Mal zum sogenannten "Rock für Deutschland" in die Ostthüringer Stadt. DIE LINKE-Landtagsfraktion unterstützt den Aufruf des Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts, sich dem Nazikonzert zu widersetzen und wird sich… Weiterlesen

Als "falsches Signal" wertet Sabine Berninger, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Gera, wonach Oberbürgermeister in ihrer Amtsfunktion nicht zu Demonstrationen gegen Aufmärsche von Rechtsextremen in ihren Städten aufrufen dürfen. "Gegenüber der menschenverachtenden Ideologie… Weiterlesen

Dass es heute in Kirchheim (Ilm-Kreis) gelang, "gemeinsam ein klares Zeichen gegen braunen Ungeist zu setzen und sich genügend Menschen versammelten, um gegen den NPD-Parteitag in der braunen Erlebnisscheune zu protestieren und zu demonstrieren, ist Ermutigung für bürgerengagiertes und couragiertes Handeln gegen Rechtsextremismus und… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE ruft zur Unterstützung der Aktivitäten gegen den morgigen NPD-Landesparteitag in der als rechtsextremer Veranstaltungsort inzwischen bundesweit bekannten "Erlebnisscheune" in Kirchheim (Ilm-Kreis) auf: "Gemeinsam mit dem Bündnis vor Ort werden wir deutlich machen, dass wir uns sowohl gegen die neonazistische NPD als auch… Weiterlesen

Mit Empörung reagiert Bodo Ramelow auf neueste Äußerungen von Mike Mohring gegenüber der rechtspopulistischen Jungen Freiheit. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN bezeichnet Mohrings Auslassungen als "bewusstes Fischen am braunen Rand der Gesellschaft". Weiterlesen

Als "erfreulich" bezeichnete Bodo Ramelow den im Thüringen-Monitor verzeichneten Rückgang rechtsextremer Einstellungen in der Thüringer Bevölkerung. Allerdings sei diese Entwicklung kein Grund zur Beruhigung. Weiterlesen

Gegen eine "Stigmatisierung und Kriminalisierung unliebsamer Nazi-Gegendemonstranten" am vergangenen Samstag in Pößneck protestiert die jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion Katharina König. Weiterlesen

"Erfurt und Dresden haben gezeigt, dass Bürgerprotest gegen Neonazis erfolgreich sein kann. Auch morgen in Pößneck muss deutlich werden, dass eine menschenverachtende Ideologie und deren musikalische Begleitung keinen Fußbreit Platz in der Gesellschaft erhalten darf und Widerstand dringend notwendig ist", erklärt Bodo Ramelow die Unterstützung der… Weiterlesen

Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus

Die Gefahr von Rechts ist weiterhin hoch. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit dem größten Engagement gegen neonazistische Gewalt, Hetze gegen Menschen und Alltagsrassismus. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil diskriminierender und menschen verachtender Einstellung in der Gesellschaft ist. Konzerte mit Tausenden Neonazis und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen machen den erhöhten Handlungsbedarf deutlich. Thüringen trägt wegen des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU eine besondere Verantwortung.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen klare Kante gegen Rechts gezeigt. Als eine der Konsequenzen aus der Arbeit des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag 2017 eine Enquetekommission Rassismus eingesetzt, die Maßnahmen zur Eindämmung von Rassismus und Diskriminierung empfohlen hat. Wir nutzen alle behördlichen Möglichkeiten, um gegen verfassungs- und demokratiefeindliche extrem rechte Organisationen und Strukturen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Wir haben das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention und Mitbestimmung fortentwickelt und überarbeitet. Die jährlichen Haushaltsmittel haben wir um über eine Millionen Euro erhöht. Damit haben wir zivilgesellschaftliche Projekte noch besser unterstützt und gefördert. Wir haben eine zentrale Informationsstelle zum Thema »Reichsbürger« eingerichtet. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat das Umfeld des mörderischen Netzwerkes weiter aufgeklärt.


 

Unsere Expert:innen

Katharina König-Preuss

Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus


Tel: 0361 - 377 2380

katharina@haskala.de

Steffen Dittes

Fraktionsvorsitzender


Tel: 0361 - 377 2608

dittes@die-linke-thl.de

Anja Müller

Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition


Tel: 0361 - 377 2311

mueller@die-linke-thl.de