Angesichts der aktuellen Berichterstattung über ‚private und dienstliche Kontakte’ einer Thüringer Polizeibeamtin zu Neonazis verlangt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, von der Landesregierung Aufklärung über rechtsextreme Vorkommnisse in der Thüringer Polizei. Weiterlesen

Die Abgeordnete Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage durch die Thüringer Landesregierung mit dem Thema "Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia": Weiterlesen

Seit dem Auffliegen des "Nationalsozialistischen Untergrund" aus Jena kam es in Thüringen zu verschiedenen Unterstützungsaktionen der Neonazi-Szene für das NSU-Trio und Personen, gegen die wegen mutmaßlicher Unterstützung ermittelt wird - das geht aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Abgeordneten Katharina König, Sprecherin für… Weiterlesen

Als „besorgniserregende Zustandsbeschreibung“ bezeichnet die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die heute auf der Pressekonferenz von Mobit zum „Problem mit rechter Gewalt in Erfurt“ dargestellten Beispiele und Einschätzungen von Betroffenen rechter Gewalt und Beratungsstellen, wie zum Beispiel der mobilen… Weiterlesen

Bezug nehmend auf die Affäre um die vermutete Nähe eines Polizisten zum neonazistischen „Thüringer Heimatschutz“, bei der sich der Betroffene in einem Brief an die beiden Untersuchungsausschüsse von Bundestag und Thüringer Landtag gewandt und erklärt hat, dass er weder ein Rechtsextremist sei noch Dienstgeheimnisse an Neo-Nazis verraten habe, sagt… Weiterlesen

Martina Renner, Innenpolitikerin der Linksfraktion und stellvertretende Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, forderte eine umgehende Klärung des Verdachts auf Unterstützung des Thüringer Heimatschutzes (THS) durch Thüringer Polizisten. Weiterlesen

„Der 20. Jahrestag des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen muss Anlass sein für eine viel intensivere gesellschaftliche Diskussion über die Gründe und Ursachen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“, betont der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und verlangt auch ein Nachdenken darüber, was rassistische Tendenzen und… Weiterlesen

Anlässlich des 20. Jahrestages des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen, erklärt Martina Renner: „Rostock steht für eine Vielzahl von rassistischen Morden und Gewalttaten, von denen die Berliner Republik von Anbeginn erschüttert wurde und bis heute wird.“ Die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN betont die… Weiterlesen

„Das ist eine gute Entscheidung des Stadtrates, auch auf diese Weise an das Schicksal im Nationalsozialismus ermordeter, deportierter, vertriebener und in den Selbstmord getriebener Juden zu gedenken. Die Ehrung ist ein bedeutendes Ereignis für die Wartburgstadt, aber auch für ganz Thüringen.“ Besonderer Dank gelte der Oberbürgermeisterin von… Weiterlesen

Angesichts der Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Avital Ben-Chorin erklärt Bodo Ramelow, LINKE-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag: "Das ist eine gute Entscheidung des Stadtrates, auch auf diese Weise an das Schicksal im Nationalsozialismus ermordeter, deportierter, vertriebener und in den Selbstmord getriebener Juden zu gedenken. Die… Weiterlesen

Am Samstag, 11. August, wird in Eisenach die Ehrenbürgerwürde an Avital Ben-Chorin verliehen. "Das ist eine gute Entscheidung des Stadtrates, auch auf diese Weise an das Schicksal im Nationalsozialismus ermordeter, deportierter, vertriebener und in den Selbstmord getriebener Juden zu gedenken. Die Ehrung ist ein bedeutendes Ereignis für die… Weiterlesen

Die Linksfraktion bezeichnet es als Besorgnis erregend, dass Häuser und Büros der LINKEN und ihrer Abgeordneten, die sich in ihrem Engagement gegen braunen Ungeist nicht einschüchtern lassen, immer wieder zur Zielscheibe rechtsextremer Straf- und Gewalttaten werden und verweist auf die jüngsten Vorfälle. Weiterlesen