
Zum Überfall von 15 bis 20 maskierten Neonazis auf die Kirmesgesellschaft in Ballstädt in der Nacht von Sonnabend auf Sonntag erklären Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, und Katharina König, Abgeordnete im Thüringer Landtag: "Unser Mitgefühl gilt den Verletzten und Betroffenen sowie ihren Angehörigen, sie sollten jetzt… Weiterlesen
Nachdem JournalistInnen am Rande einer Demonstration in Weimar am Samstag fast eine Stunde lang gehindert wurden, ihrer Arbeit nachzugehen, will DIE LINKE den Umgang Thüringer PolizistInnen mit PressevertreterInnen nun im Landtag thematisieren. Darüber informiert die justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Berninger. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Proteste und Kundgebungen gegen die am 13. Februar in Dresden geplante Nazi-Großveranstaltung. "Wir rufen dazu auf, gemeinsam für Menschlichkeit und Vielfalt statt brauner Einfalt Gesicht zu zeigen", sagt Bodo Ramelow, LINKE-Fraktionsvorsitzender, mit Blick auf die morgen stattfindende… Weiterlesen
Wie in den vergangenen Jahren wollen am 13. Februar Neonazis aus ganz Europa anlässlich der Bombardierung der Stadt Dresden 1945 aufmarschieren und diesmal eine stationäre Kundgebung abhalten. In den vergangenen Jahren ist es durch friedliche Protest- und Blockadeaktionen gelungen, den braunen Zug durch Dresden zu stoppen. Weiterlesen
Als einen "ungeheuerlichen Affront gegenüber all denen, die seit Jahren engagiert gegen Neonazismus und Faschismus kämpfen", bezeichnet die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, das Agieren des Nordhäuser Oberbürgermeisters Klaus Zeh (CDU). Weiterlesen
Der 27. Januar als der Tag, an dem das Vernichtungslager Auschwitz befreit wurde, ist ein würdiger Anlass, der Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust zu gedenken", sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow. Weiterlesen
"Wir prüfen derzeit Hinweise, wonach ein weiterer ehemaliger militanter Neonazi, der sich in Thüringen aufhält, möglicherweise als Vertrauensperson beim Berliner Landeskriminalamt geführt wurde", informiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses. Weiterlesen
Die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, warnt davor, die Etablierung neonazistischer Zentren stillschweigend hinzunehmen. "Wenn am kommenden Samstag in Erfurt mit Udo Voigt, dem NPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, ein Vertreter des Schulterschlusses zwischen der neonazistischen Partei und… Weiterlesen
Zum am Sonnabend in Kirchheim stattgefundenen NPD-Bundesparteitag erklären Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Thüringen: "Es ist bezeichnend, mit welcher Präsenz heute namhafte Vertreter der militanten neonazistischen… Weiterlesen
Auf Antrag der Linksfraktion im Thüringer Landtag sollte heute im Innenausschuss über die Verbindungen des Rockerclubs 'Gremium MC' zur organisierten Kriminalität bzw. in die rechte Szene beraten werden. Dieser Tagesordnungspunkt konnte jedoch in der heutigen Sitzung nicht mehr aufgerufen werden. "Verbindungen zwischen kriminellen… Weiterlesen
Zur Teilnahme an den Protesten gegen den morgen in Kirchheim stattfindenden NPD-Bundesparteitag ruft der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, auf. Weiterlesen
Eine Woche nachdem die NPD Udo Pastörs zum amtierenden Vorsitzenden erklärt hat, will nun die neonazistische Partei ihren Bundesparteitag in Kirchheim (bei Arnstadt) abhalten. Diese kurzfristige Umverlegung war offensichtlich notwendig geworden, da ein Vertrag in Saarbrücken aufgelöst wurde. Weiterlesen
Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus
Die Gefahr von Rechts ist weiterhin hoch. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit dem größten Engagement gegen neonazistische Gewalt, Hetze gegen Menschen und Alltagsrassismus. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil diskriminierender und menschen verachtender Einstellung in der Gesellschaft ist. Konzerte mit Tausenden Neonazis und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen machen den erhöhten Handlungsbedarf deutlich. Thüringen trägt wegen des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU eine besondere Verantwortung.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen klare Kante gegen Rechts gezeigt. Als eine der Konsequenzen aus der Arbeit des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag 2017 eine Enquetekommission Rassismus eingesetzt, die Maßnahmen zur Eindämmung von Rassismus und Diskriminierung empfohlen hat. Wir nutzen alle behördlichen Möglichkeiten, um gegen verfassungs- und demokratiefeindliche extrem rechte Organisationen und Strukturen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Wir haben das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention und Mitbestimmung fortentwickelt und überarbeitet. Die jährlichen Haushaltsmittel haben wir um über eine Millionen Euro erhöht. Damit haben wir zivilgesellschaftliche Projekte noch besser unterstützt und gefördert. Wir haben eine zentrale Informationsstelle zum Thema »Reichsbürger« eingerichtet. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat das Umfeld des mörderischen Netzwerkes weiter aufgeklärt.
Unsere Expert:innen
Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus
Tel: 0361 - 377 2380
Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition
Tel: 0361 - 377 2311




