Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Zu Berichten, laut denen die AfD ihr Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen hat, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Rausschmiss des Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz aus der AfD überzeugt nicht, wenn der ‚Flügel’ und deren andere… Weiterlesen
Anlässlich verschiedener in sozialen Netzwerken bereits angekündigter Proteste im Zusammenhang mit der Corona-Pandamie appelliert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz der pandemiebedingten Einschränkungen ist die Versammlungsfreiheit - zwar per Auflagen beschränkt - grundsätzlich… Weiterlesen
Anlässlich des 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir gedenken den Millionen Toten, die durch die Nationalsozialisten verschleppt und ermordet wurden, den NS-Gegnerinnen und Gegnern aus… Weiterlesen
Zur Aufhebung des Urteils im sogenannten Ballstädt-Prozess erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Aufhebung des Urteils ist ein fatales Signal der Stärkung an und für die Neonazi-Szene in Thüringen. Es ist davon auszugehen, dass keiner der damals beteiligten Neonazis noch eine… Weiterlesen
Zur Berichterstattung des MDR, wonach ein Mitarbeiter in der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag mit Verbindungen zur Neonazi-Szene arbeite, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Es ist nicht der erste Fall in der AfD-Fraktion, auch andere Personen dort sind in (teils später verbotenen)… Weiterlesen
Anlässlich der heute erfolgten Durchsuchungen im Städtedreieck Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg, in Erfurt, Sondershausen, im Ilm-Kreis sowie in Halle/Saale erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist richtig und wichtig, dass die Kriminalpolizeiinspektion Saalfeld in den… Weiterlesen
Auf Anfrage der LINKE-Abgeordneten Katharina König-Preuss hat das Thüringer Innenministerium jetzt erklärt, dass es in Thüringen 16 Immobilien gäbe, die der rechten Szene zuzuordnen sind. Die Kapazitäten in den Immobilien reichten von 40 bis 400 Personen, hinzu komme die Freifläche in Themar. König-Preuss erklärt dazu: „Auch wenn die vom… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Mitteilung über die Fertigstellung der schriftlichen Begründung zum NSU-Urteil im Umfang von 3025 Seiten erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE und Obfrau in beiden Thüringer NSU-Untersuchungsausschüssen: „Vor knapp achteinhalb Jahren hat sich die rechtsterroristische Gruppierung… Weiterlesen
Am 20. April 2000 schleuderten drei Neonazis einen Molotowcocktail auf die Erfurter Synagoge und versuchten, diese in Brand zu setzen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Der Anschlag in Erfurt geschah aus Hass gegenüber Jüdinnen und Juden, auch weil es damals wie heute,… Weiterlesen
Zum 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April 1945 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Landtagsfraktion und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen: „Auch 75 Jahre nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus und der Befreiung der Konzentrationslager, müssen wir die Erinnerung an den… Weiterlesen