Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Keinen Schlussstrich ziehen – weitere NSU-Aufklärung erforderlich Zur heutigen BGH-Entscheidung, die Revision gegen den NSU-Helfer André Eminger zu verwerfen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Es ist ein fatales Signal und insbesondere für die vom NSU-Terror Betroffenen bitter, dass der als… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Corona-Proteste in den vergangenen Tagen in Thüringen erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Angesichts einer Corona-7-Tage-Inzidenz von über 1.000 in weiten Teilen Thüringens, ist eine Reihe unangemeldeter und dennoch beworbener Proteste ohne Einhaltung von Maske,… Weiterlesen
Während der am Dienstag stattgefundenen Vorort-Begehung im Zuge des laufenden Fretterode-Prozesses wurde das Anwesen des militanten Neonazis Thorsten Heise umrundet. Dabei konnten an einem Gebäude auf dem Grundstück des Heise mehrere Hakenkreuze festgestellt werden. „Es ist unfassbar, dass Hakenkreuze im öffentlichen Raum scheinbar schon über einen… Weiterlesen
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor aktuellen Manipulationsversuchen: „Gegenwärtig zirkulieren im Kreis organisierter Coronaleugner:innen und Verschwörungserzähler:innen Aufrufe, QR-Codes zum Einchecken von Veranstaltungen und Einrichtungen zu manipulieren, wie sie die… Weiterlesen
Mit Sorge betrachtet Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die geplante Umbenennung der Kindertagesstätte Anne Frank in Elxleben (Kreis Sömmerda): „Die geplante Umbenennung ist ein Schritt in die falsche Richtung und der Vorwand, dass die Lebensgeschichte Anne Franks zu schwierig für den… Weiterlesen
Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzbericht 2020 erklären Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es hat 8 Jahre lange gedauert, bis das Amt für Verfassungsschutz nun erstmalig in seinem Thüringer Jahresbericht über die AfD im Kapitel… Weiterlesen
Zur heute vorgestellten Studie von Forschern aus Jena, München und Bielefeld erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Wissenschaftler bestätigen nun empirisch das, was seit Monaten beispielsweise auf Straßen oder auch in sozialen Netzwerken wahrnehmbar ist: Es gibt einen… Weiterlesen
Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE und Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, erklärt: „Der 9. November steht als Mahnung dafür, wie leicht aus antisemitischen Stereotypen in den Köpfen der Menschen über konkrete Anfeindungen existentielle Bedrohungen für das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland… Weiterlesen
„Am 4. November 2011 enttarnte sich die aus Thüringen stammende rechtsterroristische Gruppierung „NSU“ nach einer jahrelangen Mordserie. Auch nach 10 Jahren ist die Aufarbeitung nicht beendet, viele Fragen zum rechten Terror sind weiterhin ungeklärt, das überregionale Netzwerk um die Täter noch aktiv, militante, extrem rechte Strukturen gefährden… Weiterlesen
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die von führenden CDU’lern gegründete Kampagnenplattform "TheRepublic" massiv. „Die Kampagnenplattform dockt mit einer krassen Stimmungsmache an Rechtsaußen und AfD an: So werden u. a. Journalist*innen wie Anja Reschke, Georg Restle oder… Weiterlesen