Zur Vorstellung der Analyse das Kompetenzzentrums Rechtsextremismus an der FSU Jena zur Gefährdung der demokratischen Kultur in Thüringen erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die klaren Befunde des Kompetenzzentrums zu weit verbreiteten demokratiefeindlichen und extrem rechten… Weiterlesen

Am 9. Februar findet der internationale „Safer Internet Day“ statt, der in diesem Jahr in Deutschland das Schwerpunktthema „Extrem im Netz“ hat. Aus diesem Anlass weist Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Zunahme von rassistischen Hass-Botschaften und extrem rechtem … Weiterlesen

Zur heute erfolgten Durchsuchung in Thüringen im Rahmen des Verbots des Neonazi-Netzwerkes „Altermedia“ erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der Durchsuchung bei einer NPD-Funktionärin ist erneut der Nachweis der Verbindung zwischen NPD und militanten Neonazis erfolgt.“ Das… Weiterlesen

„Die extrem rechte Szene richtet sich zumindest in Teilen auf ein Verbot der NPD noch in diesem Jahr ein und bringt die AfD als Ersatz dafür in Stellung“, berichtet Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Während die AfD, wie zuletzt in Jena am 20. Januar, gemeinsam mit Neonazis demonstriere,… Weiterlesen

Seit einiger Zeit sei zu beobachten, dass die „Junge Alternative“ (JA), die Jugendorganisation der AfD, in Teilen noch radikaler auftrete als die Mutterpartei AfD, betont Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Erst kürzlich habe die JA Thüringer dies bei Facebook mit dem Foto einer Schusswaffe… Weiterlesen

Die Thüringer AfD will mit Demonstrationen morgen in Erfurt und nächste Woche in Jena ihre im letzten Jahr begonnenen Aufmärsche fortsetzen. Die Linksfaktion im Thüringer Landtag ruft dazu auf, die angemeldeten Gegendemonstrationen zu unterstützen. „Die AfD hat die zweimonatige Pause genutzt, um der breiten Öffentlichkeit noch einmal eindringlich… Weiterlesen

Mehrfach betonte Ralf Wohlleben in seiner heutigen Aussage im NSU-Prozess, er sei das eigentliche Opfer, insbesondere durch „linke Gewalt“ in Jena und durch „dreiste Lügen und Unterstellungen“ im Verfahren gewesen. Katharina König, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss erklärt dazu: „Für jene, die in den 1990er… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Eröffnung des NPD-Verbotsverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, betont: „Ein hoffentlich erfolgreiches NPD-Verbot ändert allerdings nichts an konkreten Bedrohungen, rassistischen Ausschreitungen und… Weiterlesen

Zum Prozessauftakt am 2.12.2015 vor dem Landgericht Erfurt gegen 15 Neonazis, die im Februar 2014 gezielt eine Feier in Ballstädt überfielen und ihre Opfer teilweise schwer verletzten, äußert sich Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete begrüßt, dass nach anderthalb Jahren den… Weiterlesen

„Dass die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ausgerechnet den Bundessprecher der Deutschen Burschenschaft, Torben Braga, als Praktikanten in den Thüringer Innenausschuss entsendet, belegt erneut die Rechtsaußen-Verbindung der AfD unter Björn Höcke“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Braga… Weiterlesen

Es gelte „ein starkes Zeichen zu setzen für Mitmenschlichkeit und für die Aufnahme und Integration von Menschen, die bei uns Schutz suchen vor Krieg, Verfolgung und bitterer Not“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende, mit Blick auf die Großveranstaltung des Bündnisses… Weiterlesen

In der gestrigen Landtagssitzung bestätigte das Thüringer Innenministerium in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König, dass „Thügida“ und weitere Ableger wie „Wir lieben Ostthüringen“ als rechtsextremistisch bewertet werden. Thügida wird seit dem Bestehen im März 2015 als rechtsextrem eingeordnet, weil die… Weiterlesen

Antirassismus, Antidiskriminierung, Antifaschismus

Die Gefahr von Rechts ist weiterhin hoch. Wir wenden uns in aller Deutlichkeit und mit dem größten Engagement gegen neonazistische Gewalt, Hetze gegen Menschen und Alltagsrassismus. Der jährliche Thüringen-Monitor zeigt, wie groß der Anteil diskriminierender und menschen verachtender Einstellung in der Gesellschaft ist. Konzerte mit Tausenden Neonazis und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen machen den erhöhten Handlungsbedarf deutlich. Thüringen trägt wegen des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU eine besondere Verantwortung.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen klare Kante gegen Rechts gezeigt. Als eine der Konsequenzen aus der Arbeit des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag 2017 eine Enquetekommission Rassismus eingesetzt, die Maßnahmen zur Eindämmung von Rassismus und Diskriminierung empfohlen hat. Wir nutzen alle behördlichen Möglichkeiten, um gegen verfassungs- und demokratiefeindliche extrem rechte Organisationen und Strukturen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Wir haben das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit/Gewaltprävention und Mitbestimmung fortentwickelt und überarbeitet. Die jährlichen Haushaltsmittel haben wir um über eine Millionen Euro erhöht. Damit haben wir zivilgesellschaftliche Projekte noch besser unterstützt und gefördert. Wir haben eine zentrale Informationsstelle zum Thema »Reichsbürger« eingerichtet. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat das Umfeld des mörderischen Netzwerkes weiter aufgeklärt.


 

Unsere Expert:innen

Katharina König-Preuss

Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus


Tel: 0361 - 377 2380

katharina@haskala.de

Steffen Dittes

Fraktionsvorsitzender


Tel: 0361 - 377 2608

dittes@die-linke-thl.de

Anja Müller

Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition


Tel: 0361 - 377 2311

mueller@die-linke-thl.de