Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Die Wahlerfolge rechter Parteien in Deutschland und Europa gehen mit einer schleichenden Verschiebung des politischen Diskurses einher. Stück für Stück wird ausgelotet, was „noch sagbar“ ist, während gleichzeitig eine erinnerungspolitische Abkehr von der Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus gefordert wird. Rechter… Weiterlesen
„Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Dieser Tag mahnt uns, an die millionenfache Vernichtung von Jüdinnen und Juden, aber auch von Sinti*zze, Romnja, Kommunnist*innen, Homosexuelle, Behinderte und viele weitere Gruppen zu erinnern - ein singuläres Verbrechen, das aus einer tief… Weiterlesen
„Es ist mehr als zynisch, wenn die Thüringer CDU-Fraktion die erschütternde und zutiefst traurige Gewalttat in Aschaffenburg instrumentalisiert, um den Einstieg in eine rassistische Migrationspolitik in Thüringen zu rechtfertigen. Damit werden massive Repressions- und Abschottungsmaßnahmen gegen eine ganze Bevölkerungsgruppe propagiert“, kritisiert… Weiterlesen
Am heutigen Montag haben sich mehrere Antifaschist*innen, darunter auch Personen aus Thüringen, die im Zusammenhang mit dem sogenannten Budapest-Komplex beschuldigt sind und seit Monaten als untergetaucht gelten, den deutschen Behörden gestellt. Weiterlesen
Die Wahlerfolge rechter Parteien in Deutschland und Europa gehen mit einer schleichenden Verschiebung des politischen Diskurses einher. Stück für Stück wird ausgelotet, was „noch sagbar“ ist, während gleichzeitig eine erinnerungspolitische Abkehr von der Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus gefordert wird. Rechter… Weiterlesen
„Die extreme Rechte lässt beim AfD-Bundesparteitag ihre letzten Masken fallen. Während Björn Höcke noch vor der Landtagswahl im September 2024 vorgaukelte, er würde für ‚Frieden‘ einstehen, forderte er nun auf dem Bundestagparteitag unverblümt einen Richtungswechsel: Er will eine nukleare Aufrüstung und eigene deutsche Atomwaffen. Damit… Weiterlesen
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert die Stadt Apolda auf, die Vermietung der Stadthalle für den Bundeskongress der „Jungen Alternative“ (JA) am 1. und 2. Februar 2025 abzusagen. „Die ‚Junge Alternative‘ ist keine harmlose Vereinigung, sondern eine als Jugendorganisation… Weiterlesen
„Die aktuell erfolgte Schändung des Prager-Hauses in Apolda ist eine abscheuliche Tat, die zeigt, wie tief antisemitische Stereotype auch im 80. Jahr nach der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus in vielen Köpfen verankert ist. Es ist gut, dass diese perfide Tat auf breite Ablehnung demokratischer Akteurinnen und Akteure trifft. Doch das… Weiterlesen
Am Landgericht Erfurt ist heute ein 34-jähriger Mann zu zwölf Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt worden, zudem wurde Sicherheitsverwahrung angeordnet. Dazu Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke: „Dieser Fall ist auf so vielen Ebenen perfide. Nicht alleine, weil er 17 Frauen in 31 Fällen… Weiterlesen
„Die Aufstellung eines Geschichtsrevisionisten wie Jörg Prophet für ein repräsentatives und verantwortungsvolles Amt wie das des Vizepräsidenten des Thüringer Landtags ist ein weiterer Beleg dafür, dass die AfD ihre völkisch-revisionistische Agenda gezielt in demokratische Institutionen tragen will. Dass u.a. Abgeordnete der BSW-Fraktion bereit… Weiterlesen