Antirassismus und Antifaschismus gehören zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Die Linke Fraktion stellt sich rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ebenso entgegen wie institutioneller Diskriminierung und menschenfeindlicher Stimmungsmache. Betroffene brauchen Schutz, Beratung und ernsthafte politische Unterstützung. Gleichzeitig müssen Sicherheitsbehörden, Justiz, Bildungseinrichtungen und Verwaltung Rassismus und extrem rechte Netzwerke konsequent erkennen, aufklären und bekämpfen.
In den rot-rot-grünen Regierungsjahren wurde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verstetigt und deutlich ausgebaut. Beratungsstellen gegen Diskriminierung, Hass und rechte Gewalt sowie das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft wurden gestärkt. NSU-Untersuchungsausschüsse, Entschädigungen für Betroffene, weitere Aufarbeitung und der Aufbau eines Gedenkortes verbesserten Erinnerung und staatliche Verantwortung. Der 8. Mai wurde in Thüringen als gesetzlicher Gedenktag verankert.
Heute verteidigt Die Linke zivilgesellschaftliche Initiativen gegen finanzielle und politische Angriffe. Wir fordern eine landesweite Strategie gegen extrem rechte und völkische Ideologien, eine unabhängige Antidiskriminierungspolitik und eine konsequente Erfassung rechter Straftaten. Der Schutz der Demokratie verlangt auch, mögliche Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien rechtsstaatlich zu prüfen. Antifaschistische Arbeit ist für uns keine Randaufgabe, sondern Voraussetzung für Freiheit, Gleichheit und ein solidarisches Zusammenleben.
Antirassismus und Antifaschismus
Angesichts des Farbanschlages auf das Wohnhaus von Jenas Oberbürgermeister Schröter erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner: "Nach gewalttätigen Angriffen von Neonazis auf Vorbereitungs- und Mobilisierungsveranstaltungen in Sachsen-Anhalt und Sachsen, muss der Angriff auf OB Schröter als gezielter… Weiterlesen
Mit „Unverständnis“ reagiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass das Ordnungsamt Erfurt ein Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund der in der letzten Woche stattgefundenen Plakataktion einleitet. Die Fraktion DIE LINKE hatte damit den Aufruf „Dresden-nazifrei“ im Vorfeld des am 13. Februar stattfindenden… Weiterlesen
Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden in der kommenden Sitzung des Landtages das angekündigte Landesprogramm für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen mit einer gemeinsamen Initiative auf die Tagesordnung setzen. Weiterlesen
Die Thüringer LINKE unterstützt den friedlichen, phantasievollen Protest und die aktive Zivilcourage gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden mit einer Plakatieraktion in Erfurt. Weiterlesen
Die Thüringer LINKE unterstützt den friedlichen, phantasievollen Protest und die aktive Zivilcourage gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden mit einer Plakatieraktion in Erfurt. Weiterlesen
Aus Anlass des heutigen Holocaustgedenktages erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: "Im Gedenken an die Millionen Opfer des deutschen Nationalsozialismus anlässlich des Tages der Befreiung des Vernichtungslagers in Auschwitz darf niemals Platz sein für einen Schlussstrich unter die deutsche Geschichte… Weiterlesen
Besorgt äußern sich in einer gemeinsamen Erklärung die beiden Landtagsabgeordneten Martina Renner (DIE LINKE) und Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) über das durch die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert (SPD) angekündigte Konzept zur Erarbeitung eines "Landesprogramms gegen Extremismus": Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE erneuert ihre Unterstützung für "friedlichen, phantasievollen Protest und aktive Zivilcourage gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
"Der deutliche Anstieg rechtsextremer Aktivitäten im letzten Jahr lässt kein weiteres Zögern bei der Vorlage eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus mehr zu", erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner. Wenn heute die Mobile Beratung für Demokratie gegen Rechtsextremismus in Thüringen Alarm… Weiterlesen
Angesichts der befürwortenden Haltung des Thüringer Innenministers für ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren erinnert die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, an die Gründe des Scheiterns des ersten Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen